Erfolg im Koalitionsaussschuss

Donnerstag, 27. August 2020

Wir haben gestern wieder viel erreicht im Koalitionsausschuss: für die Beschäftigten, für Kleinunternehmer und Selbständige, für Familien – und für die Bildung, die endlich im 21. Jahrhundert ankommt!

Denn wir verlängern das so wichtige Kurzarbeitergeld mit dem vereinfachten Zugang. Es kann jetzt bis zu 24 Monate in Anspruch genommen werden. Und wir haben durchgesetzt, dass die höheren Zahlungen ab dem 4. und dann noch mal ab 7. Monat erhalten bleiben. Das heißt zum Beispiel für Beschäftigte mit Kindern: bis zu 87 % des bisherigen Nettolohns! Und: Wir verbinden das auch mit Weiterbildung. Denn wir wollen Jobs sichern. Das ist auch wichtig, damit wir gemeinsam nach der Krise stark durchstarten können!

Das gleiche gilt beispielsweise für die vielen Soloselbständigen. Sie können zur Überbrückung vereinfacht die Grundsicherung beantragen – ohne ihr Betriebsvermögen auflösen zu müssen. Künstler zum Beispiel, die jetzt natürlich nicht gezwungen werden sollen, ihre teuren Instrumente zu verkaufen.

Mütter und Väter können länger zu Hause bleiben, wenn ihre Kinder krank werden. Statt 10 gibt es jetzt 15 Kinderkrankentage. Und damit die Schulen endlich im 21. Jahrhundert ankommen, haben wir durchgesetzt, dass alle Lehrer mit Laptops oder Tablets ausgestatten werden. Allein dafür nehmen wir noch mal 500 Millionen Euro in die Hand. Zusätzlich bauen wir eine Bildungs- und Vernetzungsplattform auf und schaffen Kompetenzzentren für digitale Bildung. Eine zeitgemäße Bildung brauchen wir nicht nur in der Corona-Pandemie!

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Thema: Regierung, SPD

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