Die SPD bereitet sich auf erste Gespräche mit Grünen und der FDP vor. Es geht um die Sondierung vor möglichen Koalitionsverhandlungen – und um die Chance für „Aufbruch und Veränderung“, wie Generalsekretär Lars Klingbeil betont.
Nach der verlorenen Wahl drehen sich CDU und CSU um sich selbst. Die SPD hingegen konzentriert sich auf anstehende Gespräche rund um die Bildung einer neuen Fortschrittsregierung. „Es liegen ja große Aufgaben vor uns: die Modernisierung des Landes, ein ambitionierter Klimaschutz, die Stärkung von Europa“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Dienstag im Interview mit der FAZ. „Es geht auch darum, den Respekt in der Gesellschaft zu stärken, mit einem Mindestlohn und bezahlbaren Mieten“. Damit gehe es nun in die Verhandlungen. „Aber das machen wir vertraulich.“
„Alles der Reihe nach“
Nun werde man erst mal anfangen, miteinander zu reden. „Und zwar sehr zügig“, betonte Klingbeil. „Und, wenn es passt, dann verhandeln wir.“ Dabei müsse es jetzt klar um Inhalte gehen, um gemeinsame Ideen für Deutschland, nicht um Posten oder Ministerien: „Alles der Reihe nach.“
Schnittmengen sieht er unter anderem für eine Modernisierung und Digitalisierung, für einen gesellschaftlichen Aufbruch. „Wir können nicht einfach weitermachen, wie bisher. Angela Merkel hört nach 16 Jahren auf, es muss jetzt einen Aufbruch und Veränderung geben.“ Und im Wahlergebnis sieht der SPD-Generalsekretär eine geeignete Grundlage: „Eine Ampelkoalition wäre die Zusammenarbeit der Gewinnerparteien.“
Quelle: spd.de