Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein stärkeres und glaubwürdiges Engagement der myanmarischen Regierung, um die Rückkehr der geflüchteten Rohingya zu ermöglichen. Ein Jahr nach den ethnischen Säuberungen an den Rohingya benötigen die internationalen Organisationen und die Nichtregierungsorganisationen vor Ort weitere Anstrengungen und mehr finanzielle Unterstützung.
„Die Regierung von Myanmar muss in enger Kooperation mit den Vereinten Nationen einen überzeugenden Plan vorlegen, der es den Rohingya ermöglicht, in ihre Heimat zurückzukehren. Bisher ist der Wille dazu seitens der Regierung leider nicht erkennbar. Nur wenn Myanmar einen transparenten und glaubwürdigen Prozess einleitet, werden sich die Menschen auf den Weg zurück begeben. Vorrausetzung muss der uneingeschränkte Zugang zur Region Rakhine State für die Rohingya sein.
Darüber hinaus müssen die schrecklichen Gräueltaten an den Rohingya aufgeklärt werden. Ihre jetzige Situation in Flüchtlingslagern in Bangladesch ist verheerend und kann nur ein Übergang sein. Dafür benötigen die internationalen Organisationen und die Nichtregierungsorganisationen vor Ort weitere Anstrengungen und mehr finanzielle Unterstützung. Deutschland leistet wertvolle Hilfe. Im Rahmen der Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag werden wir aber über weitere Mittel reden müssen.“
Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher auf spdfraktion.de