Zur heutigen Benennung von Cornelia Tausch, Alvar Freude, Lothar Schröder und Dr. Wolfgang Schulz als Sachverständige für die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil:
Die SPD-Fraktion begreift die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ als riesige Chance für den Deutschen Bundestag. Es wird darum gehen die netzpolitischen Defizite der Vergangenheit aufzuarbeiten und endlich moderne netzpolitische Politikkonzepte zu entwickeln. Mit Cornelia Tausch, Alvar Freude, Lothar Schröder und Dr. Wolfgang Schulz haben wir sehr breiten und facettenreichen Sachverstand gebündelt und freuen uns sehr über ihre Bereitschaft, in der Enquete-Kommission bei der Verfolgung dieses Ziels mitzuwirken.
Mit Alvar Freude haben wir sehr bewusst einen der schärfsten Kritiker der netzpolitischen Aktivitäten des Bundestages der vergangenen Monate und Jahre für die Enquete-Kommission benannt. Alvar Freude, Mitbegründer des AK Zensur wird durch seine fundierte und ausgewiesene Expertise einen wichtigen inhaltlichen Beitrag für die Enquete-Kommission leisten.
Lothar Schröder ist als Bundesvorstandsmitglied bei Verdi zuständig für Telekommunikation und IT und wird die Enquete unter anderem als Experte in den Bereichen Datenschutz, Urheberrecht und im gesamten Bereich der sich veränderten Arbeitswelt voran bringen.
Mit Dr. Wolfgang Schulz vom Hans-Bredow-Institut in Hamburg haben wir einen namhaften Medien- und Kommunikationsrechtler für die Mitarbeit in der Kommission gewinnen können. Er ist Mitglied des Direktoriums des renommierten Hans-Bredow-Instituts.
Mit Cornelia Tausch haben wir zudem eine der profiliertesten Verbraucherschützerinnen für die Mitarbeit in der Enquete-Kommission gewinnen können. Sie ist seit 2008 Leiterin des Fachbereichs Wirtschaft und Internationales beim Verbraucherzentrale Bundesverband.
Weitere Informationen zu den Sachverständigen und den anderen Mitgliedern der Kommission sind auf der Webseite der SPD-AG Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zu finden.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine radikale Öffnung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, bei der nicht die Präsentation, sondern die Partizipation im Mittelpunkt steht. Dies soll unter anderem durch die offensive Einbindung der interessierten Öffentlichkeit, beispielsweise auf den Enquete-Seiten und dem Blog der SPD-Bundestagsfraktion unter der Adresse blogs.spdfraktion.de/klingbeil oder über die demnächst freigeschalteten Partizipations-Instrumente auf www.bundestag.de. Das Bekenntnis zu einem 18. Sachverständigen der Enquete-Kommission darf kein Lippenbekenntnis bleiben. Die Politik kann vom Umbau des Deutschen Bundestages hin zu einem digitalen Bundestag nur profitieren.