Vorwürfe gegen die CDU-Abgeordnete Karin Strenz dringend aufklären

Karin Strenz, CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, soll laut Medienrecherchen in einen Korruptionsfall zugunsten Aserbaidschans verwickelt sein. Rolf Mützenich, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, fordert sofortige Aufklärung. „Die öffentlich gewordenen Vorwürfe gegen die CDU-Abgeordnete Karin Strenz, die Mitglied in der deutschen Europaratsdelegation ist, müssen dringend und umfassend aufgeklärt werden. Sollten sich die Vorwürfe als belastbar erweisen, muss die… Vorwürfe gegen die CDU-Abgeordnete Karin Strenz dringend aufklären weiterlesen

Steinmeier fordert Verteidigung der Demokratie – Appell an Erdogan

„Demokratie braucht Mut“ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“. weiterlesen auf spd.de

Wenn der Bundespräsident gewählt wird …

So funktioniert die Bundesversammlung Immer mehr große Autos fahren vor, Arbeiter steigen aus, tragen Stühle, Teppiche, Tische. Hektisch laufen Menschen durch die Flure des Reichstagsgebäudes, Abgeordnete und ihre Mitarbeiter treffen sich zu Sitzungen, planen, konzipieren, koordinieren. Überall ist im Parlamentsviertel in Berlin zu spüren, dass etwas Großes bevorsteht, etwas, das selbst für den fiebrigen Politikbetrieb… Wenn der Bundespräsident gewählt wird … weiterlesen

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Ein guter Tag für Deutschland, ein guter Tag für die SPD

CDU und CSU haben sich dem Vorschlag der SPD angeschlossen, Frank-Walter Steinmeier als Nachfolger von Joachim Gauck zum nächsten Bundespräsidenten zu wählen. Sigmar Gabriel dazu in einem Statement an die Mitglieder: „Darüber bin ich sehr froh. Denn Frank-Walter hat sich hohes Ansehen bei unseren Bürgerinnen und Bürgern erworben. Viele – beileibe nicht nur Sozialdemokratinnen und… Ein guter Tag für Deutschland, ein guter Tag für die SPD weiterlesen

Unbenannt

Im D64-Ticker vom 14.3.2016 gibt dasVitamin seiner Verwunderung über manche Vorgänge im Netz Ausdruck und weist auf einen Beitrag von Lena Baseler hin: Anhang: Für viele von uns/Euch ist der Wahlausgang (#ltwxy) bisher mitunter ein Debakel. Protestwahl ist mein Unwort des Jahres. 20%+ ist keine Protestwahl, sondern ein Movement, gegen dessen Anfänge es sich zu… Unbenannt weiterlesen

Das ist ja schade

René Prymiak aus Recklinghausen will sein Blog SPD-Templates.de aus familiären, beruflichen und ehrenamtlichen Gründen leider aufgeben. Er kündigt an, dass SPD-Templates auf allen Kanälen zum 01.06.2016 offline geht, wenn sich niemand findet, der/die die Seite übernehmen möchte. Vielleicht finden sich ja auf diesem Weg InteressentInnen um dieses wichtige Projekt am Leben zu erhalten. Auf jeden… Das ist ja schade weiterlesen

Es sagte:

„Informatik ist keine Zusatzqualifikation.“ (US Präsident Barack Obama) Er hält „Computer Science“ für eine Basiskompetenz, die auf einer Stufe mit Lesen, Rechnen und Schreiben steht. Mehr dazu bei ZDNet

„Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz“

Birgit Sippel, SPD-Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe-Harbor-Regelung. „Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen“, sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: „Ein schicker neuer Name – Privacy Shield statt Safe Harbor – macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU-Bürger. Auf Basis dessen, was bisher über den… „Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz“ weiterlesen

Interessantes Buchprojekt

Petra Tursky-Hartmann und Dr. Aleksandra Sowa haben sich als Herausgeberinnen eines interessanten Buchprojektes unter dem Titel „Virtueller Ortsverein (VOV) – Die digitale Avantgarde der SPD“ angenommen. Dort berichten Gründungsmitglieder des VOV, eh. Vorstandsmitglieder, Wahlkampf-Mitarbeiter, aktive VOV-Mitglieder, Sprecher des VOV, Förderer und Unterstützer nicht nur über den VOV selbst, sondern auch über ihre „Karriere“ und frühe Erlebnisse… Interessantes Buchprojekt weiterlesen