Es sagte… „Es bleibt der Diskussion nur zu wünschen, dass endlich Normalität einkehrt und die Tatsache akzeptiert wird, dass es keinen Unterschied zwischen einem kommerziellen Access Provider (wie der Deutschen Telekom) und einem Freifunker gibt, wenn es um die Frage der Einordnung und Haftungsprivilegierungen geht.“ Prof. Dr. Thomas Hoeren (Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht –… Schluss mit der Störerhaftung weiterlesen
Kategorie: Personen
Es sagte …
„Tatsächlich sind wir dabei, eine digitale Spaltung zu manifestieren, in diejenigen, die online sind und diejenigen, die kaum wissen, wovon die Rede ist. Hier geht es nicht nur um Altersgrenzen, sondern viele haben keinen Computer zuhause, keine technischen Fähigkeiten oder vielleicht kein Interesse an den Themen. Diese Menschen dürfen aber nicht abgehängt werden. Wir müssen… Es sagte … weiterlesen
Die Störerhaftung muss weg
Auch SPD-Netzwerkpolitiker sprechen sich für eine Abschaffung der Störerhaftung aus: Zur Debatte über einen Wegfall der Störerhaftung beim Betrieb von WLAN-Hotspots erklären der Vorsitzende der Medien- und Netzpolitischen Kommission der SPD, Marc Jan Eumann, sowie das für Netzpolitik zuständige Vorstandsmitglied Lars Klingbeil: „Die Digitalisierung aller Lebensbereiche schreitet mit dem Fortschritt der Informationstechnologien voran. Voraussetzung für… Die Störerhaftung muss weg weiterlesen
Ein deutlicher Schritt in die falsche Richtung
Valentina Kerst, Sprecherin und Co-Vorsitzende von D64, Zentrum für digitalen Fortschritt, kritisiert den aktuellen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung der Störerhaftung bei offenen WLANs. Der netzpolitische Verein wertet den Entwurf als deutlichen Schritt in die falsche Richtung. –> weiterlesen
Über eine unendliche Geschichte
In ihrem „Social Media Recht Blog“ berichtet Rechtsanwältin Nina Diercks von der Kanzlei Dirks & Diercks Interessantes von Emails, SPAM, Abmahnungen, Unterlassungserklärungen, Vertragsstrafen und einer Weihnachtsfeier. Aber auch alle anderen Beiträge in diesem Blog verdienen unserer Meinung nach das Prädikat „besonders lesenswert“ –> Hier lesen sie mehr
E-Government und die digitale Revolution der Landwirtschaft und mehr
Tobias Schwarz, Autor des Blogs bundestag-digital.de traf sich mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Christina Kampmann, Mitglied im Ausschuss “Digitale Agenda”, um sich mit ihr über die nichtöffentliche Ausschusssitzung vom 14.01.2015 zu unterhalten. –> Zum Interview
Es sagte …
„europa steht auf für meinungsfreiheit, demokratie und toleranz – und der csu fällt mal wieder nur die vorratsdatenspeicherung ein… #vds“ [Lars Klingbeil per Twitter als Reaktion auf die CSU-Forderung nach Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung]
Mehr Entschlossenheit zum digitalen Fortschritt in Deutschland
Fünfzehn jüngere SPD-Bundestagsabgeordnete wollen eine modernere Ausrichtung der Partei und sie mit innovativen Themen für junge Wähler wieder attraktiver machen. In einem ersten Papier fordern sie mehr Investitionen in den Breitbandausbau. Den Text gibt es bei Mitinitiator Jens Zimmermann.
Vom Nischenthema zum Debatten-Mittelpunkt
Im vorwärts ziehen SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi, Internetbotschafterin Gesche Joost und netzpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion Lars Klingbeil eine Zwischenbilanz der Aktion #DigitalLEBEN.
Big Data: „Techno-Nationalismus ist keine Lösung“
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) hatte an diesem Montag gemeinsam mit dem SPD-Parteivorstand zum Wirtschaftsempfang und der Podiumsdiskussion „Brave new world – Wie Big Data unsere Gesellschaft verändert“ geladen. Der „Vorwärts“ berichtet über die Veransstaltung und die Diskussionsteilnehmer.