Digitale Agenda zügig umsetzen

Bei der Debatte am Donnerstag im Bundestag bezeichnete der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil die Digitale Agenda der Bundesregierung als eine der zentralen Aufgaben der Koalition. „Wir alle wissen, dass die Digitalisierung einen enormen Wandel für unsere Gesellschaft bedeutet und alle gesellschaftlichen Bereiche durchdringt“. –> Zum Artikel und Video der Rede

Zur digitalen Selbstständigkeit befähigen

Zum zentralen Ergebnis des Fachgespräches des Ausschusses Digitale Agenda und der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder zum Thema „Medienkompetenz und Jugendmedienschutz. Möglichkeiten zum Schutz der Kinder” äußern sich die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion Saskia Esken (stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Digitale Agenda) und Susann Rüthrich, Kinderbeauftragte (Kinderkommission): Es zeigt sich, dass die Befähigung zur digitalen… Zur digitalen Selbstständigkeit befähigen weiterlesen

Digitale Agenda

Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erläutert das „Arbeitsprogramm für eine umfassende Digitalisierungspolitik“ Mit der Digitalen Agenda hat die Bundesregierung ein ambitioniertes Arbeitsprogramm und Eckpunkte einer umfassenden Digitalisierungspolitik vorgelegt, die jetzt in enger Abstimmung mit den Bundestagsfraktionen sowie unter Einbeziehung von Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft umgesetzt werden soll. Mehr bei spdfraktion.de

Trauer um Nobbi

Er war einer der Gründer der WebSozis vor über 11 Jahren und bis zum Ende ein Sozialdemokrat, der sich zwar auch über manche Entscheidung geärgert hat, aber seiner SPD und ihren Ideale und Zielen immer treu geblieben ist. Norbert Müschen aus Goch war stolz auf „sein Kind“ und das was daraus geworden ist. Ein Ideen-… Trauer um Nobbi weiterlesen

„Nichts gelernt aus dem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung?“

Innerhalb von einer Woche hat Großbritannien das Notstandgesetz DRIP (Data Retention and Investigatory Powers Bill) beschlossen, das am Freitag nach Unterzeichnung der Queen mit sofortiger Wirkung in Kraft getreten ist. Birgit Sippel, innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament ist schockiert: „Es kann nicht sein, dass so eine Gesetzgebung im Zeitraffer durchgewunken wird, wo… „Nichts gelernt aus dem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung?“ weiterlesen

Sozial digital

Gesche Joost und Lars Klingbeil, sind federführend verantwortlich für das neue „Programm für die Digitale Gesellschaft“ der SPD. Im SPD.de-Interview erklären sie, was es damit auf sich hat und wie damit ein Prozess eingeleitet werden soll, in dem sozialdemokratische Antworten auf die Herausforderung der weltweit vernetzten Gesellschaft gefunden werden.

Es sagte …

„Weil wir wollen, dass Daten diskriminierungsfrei transportiert werden, müssen wir gleichzeitig dazu beitragen, dass dies nicht an technischen Gründen scheitert. Darum lassen wir beim Thema Breitband auch nicht locker.“ Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von NRW meint, dass „Medien und Netzpolitik, Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik zusammen gedacht werden müssen“

Das Internet bleibt offen und neutral

Petra Kammerevert MdEP schreibt in einem Gastbeitrag für blogs.spdfraktion.de Etappensieg der Sozialdemokraten für Netzneutralität in Europa Mehrheitlich hat sich das Europäische Parlament in seiner Abstimmung am Donnerstag für eine gesetzliche Absicherung der Netzneutralität entschieden und ist damit wichtigen Anträgen der Sozialdemokraten gefolgt. Dabei ist es schon erstaunlich, wie sich die konservative Berichterstatterin in öffentlicher Debatte… Das Internet bleibt offen und neutral weiterlesen