Tag-Archiv für » Steinmeier «

Steinmeier fordert Verteidigung der Demokratie – Appell an Erdogan

Donnerstag, 23. März 2017 | Autor:

„Demokratie braucht Mut“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“.

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Wenn der Bundespräsident gewählt wird …

Donnerstag, 9. Februar 2017 | Autor:

So funktioniert die Bundesversammlung

Immer mehr große Autos fahren vor, Arbeiter steigen aus, tragen Stühle, Teppiche, Tische. Hektisch laufen Menschen durch die Flure des Reichstagsgebäudes, Abgeordnete und ihre Mitarbeiter treffen sich zu Sitzungen, planen, konzipieren, koordinieren. Überall ist im Parlamentsviertel in Berlin zu spüren, dass etwas Großes bevorsteht, etwas, das selbst für den fiebrigen Politikbetrieb außergewöhnlich ist.
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Frank-Walter Steinmeiers Erklärung

Montag, 21. November 2016 | Autor:

Ein Bundespräsident muss Muntermacher sein

Erklärung von Frank-Walter Steinmeier zur Nominierung als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten im Wortlaut

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Ein guter Tag für Deutschland, ein guter Tag für die SPD

Dienstag, 15. November 2016 | Autor:

CDU und CSU haben sich dem Vorschlag der SPD angeschlossen, Frank-Walter Steinmeier als Nachfolger von Joachim Gauck zum nächsten Bundespräsidenten zu wählen.

Sigmar Gabriel dazu in einem Statement an die Mitglieder: „Darüber bin ich sehr froh. Denn Frank-Walter hat sich hohes Ansehen bei unseren Bürgerinnen und Bürgern erworben. Viele – beileibe nicht nur Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten – wünschen sich ihn als den nächsten Bundespräsident. Vertrauen brauchen wir in der heutigen Lage ganz besonders. In einer Zeit der Brüche und Umbrüche, in der es neu um den sozialen Zusammenhalt und um die Sicherung der Demokratie geht, ist Vertrauen in den höchsten Repräsentanten des Staates unabdingbar.

Wir hatten großartige Präsidenten in unserem Land, ganz unabhängig davon, welcher Partei sie angehörten. Sie genossen Vertrauen über die politischen Lagergrenzen hinweg – Joachim Gauck ist ein hervorragendes Beispiel dafür. Natürlich bin ich stolz, dass ein Sozialdemokrat Bundespräsident wird. Viel wichtiger: Ganz Deutschland wird einen herausragenden neuen Bundespräsidenten bekommen.“

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Info der Woche: Entspannungspolitik: Wir machen das

Sonntag, 4. September 2016 | Autor:

Dialog statt Säbelrasseln

Krisen überall auf der Welt. Wir stehen ein für das Völkerrecht und die Grundwerte der europäischen Friedensordnung. Wir setzen uns ein für Sicherheit durch Dialog, nicht durch Konfrontation. Dafür steht niemand so klar wie SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Die SPD hat eine große Tradition als Friedenspartei. So nahm Willy Brandt – gegen große Widerstände – Verhandlungen mit den Staaten des Warschauer Paktes auf. Die Ostverträge und das Abkommen von Helsinki leiteten das Ende des Kalten Krieges ein. Wir brauchen erneut diesen Mut für mehr Entspannungspolitik.

Wir brauchen…

  • … eine gemeinsame europäische Außenpolitik. Nur so werden wir auch in Zukunft eine starke Stimme für Demokratie und Frieden in der Welt haben.
  • … den Dialog mit Russland – bei aller berechtigten Kritik an Putins Politik. Die Umsetzung des Minsker Abkommens zur Lösung des Ukrainekonflikts bleibt das Ziel. Doch die Sanktionen gegen Russland sind kein Selbstzweck. Wir müssen mit Moskau im Gespräch bleiben.
  • … eine Weltgemeinschaft, die gemeinsam gegen den internationalen Terrorismus vorgeht – unter dem Dach der Vereinten Nationen. Wir müssen gemeinsam eine Waffenruhe für Syrien durchsetzen.

„Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ (Willy Brandt)

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SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-500, 01.09.2016, Internet: spd.de

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„Wir werden gewinnen“

Sonntag, 14. Juni 2009 | Autor:

„Wann wir schreiten Seit‘ an Seit'“. Geschlossenheit war auch zum Abschluss des Berliner Parteitags das bestimmende Zeichen, nachdem die Delegierten einstimmig das SPD-Regierungsprogramm für die Bundestagswahl am 27. September beschlossen hatten.

„Dieser Sonntag, das war ein guter Sonntag. Der Parteitag, das war ein kämpferischer Parteitag“, fasste Frank-Walter Steinmeier zusammen. „Was soll uns jetzt eigentlich noch aufhalten?“ Zuvor hatten die Delegierten ohne Gegenstimme das Regierungsprogramm beschlossen.
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Steinmeier treibt Abrüstungspolitik voran

Donnerstag, 11. Juni 2009 | Autor:

Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem gestrigen Besuch in Moskau neue Abrüstungsschritte angemahnt und die russische Seite dazu aufgefordert das Signal aufzugreifen, dass Barack Obama Anfang April in Prag mit seiner Vision einer atomwaffenfreien Welt gegeben hat. Der Bundesaußenminister betonte in seiner Rede vor der Akademie der Wissenschaften, dass das Ziel einer völligen Abschaffung von Atomwaffen keine unrealistische Utopie sei, sondern von führenden amerikanischen, deutschen und polnischen Außenpolitikern vorangetrieben werde.
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