Martin Schulz kann Kanzler. Wir SPD-Europaabgeordnete kennen ihn und seine politischen Erfolge gut. Anderen Wählerinnen und Wählern hat er spätestens im TV-Duell demonstriert, dass er das Format für dieses Amt hat. Auffällig ist, dass die Umfragen im Nachgang durch ARD und ZDF drastisch unterschiedlich ausfielen, die Zahlen also wenig verlässlich scheinen. Auf der Habenseite bleibt dennoch hängen, dass Martin Schulz viele Interessierte und Unentschlossene positiv überraschen konnte. Bitter ist die miserable Themenauswahl des Duells. Soziale Gerechtigkeit, Bildung, Europa, Gleichstellung – zu all diesen Punkten haben die Moderatorinnen und Moderatoren viel zu wenig gefragt.
In knapp zwei Wochen haben Sie die Wahl. Wer ein besseres, moderneres Europa will, sollte uns Sozialdemokraten unterstützen. Nicht nur an unserem Wahlprogramm wird deutlich, dass wir für Investitionen in faire Arbeit und Wachstum eintreten, für ein demokratischeres Europa mit einer stärkeren Kontrolle durch das Europäische Parlament sowie für eine bessere Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Nicht nur an diesen Stellen wird deutlich: Wir sind die Europa-Partei. Die Konservativen lassen auch bei diesem Thema kaum Fortschrittswillen erkennen.
Bis zum 24. September ist offen, wer wieviel Unterstützung bei den Bürgerinnen und Bürgern bekommt. Wir werden die Zeit bis dahin nutzen, um den Wahlkampf so erfolgreich wie möglich zu führen. Fast die Hälfte der Wählerinnen und Wähler weiß noch nicht, wo sie ihr Kreuz machen soll.
Um Unterstützung muss auch Jean-Claude Juncker werben. Die Rede des Kommissionspräsidenten zur Lage der Europäischen Union in Straßburg wird dieses Jahr mit besonderer Spannung erwartet. Es ist für die EU-Kommission vielleicht die letzte Chance in dieser Legislaturperiode, weitreichende Projekte anzuschieben. Nicht zuletzt muss sie die dringend nötige Reform der EU vorantreiben. Europa muss gerechter werden. Lesen Sie unsere Sicht auf die aktuelle Entwicklung der Staatengemeinschaft weiter unten in diesem Newsletter. Eines ist klar: Zukunft geht nur gemeinsam.
Ihre Europa-SPD
Quelle: spd-europa.de