Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden.
Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
„Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern. Wir machen Deutschland winterfest und schützen Gesundheit und Leben. Mir ist besonders wichtig, dass wir Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Kitas und Schulen garantieren. Wir schützen präventiv dort, wo die Menschen am gefährdetsten sind: Dies betrifft insbesondere Pflegeeinrichtungen und Arbeitsplätze mit direkten Kundenkontakt. Die Ausweitung der Maskenpflicht und der Ausbau des betrieblichen Infektionsschutzes sind die richtigen Maßnahmen, um Menschen vor Infektionen zu schützen. Sofern nötig, haben die Bundesländer zudem weitere Instrumente, um auf das Infektionsgeschehen zu reagieren. Ich bin froh darüber, dass die Ampel-Koalition gemeinsam eine gute Lösung gefunden hat. Wir werden die parlamentarischen Beratungen nun zügig und konstruktiv begleiten.“
Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
„Covid-19 ist noch nicht vorbei. Die Pandemie wird uns auch in diesem Winter beschäftigen. Doch dieses Jahr gehen wir vorbereitet in die Winterzeit. Die Maßnahmen der Bundesregierung werden dabei helfen, das Infektionsgeschehen zu kontrollieren und unseren Alltag vernünftig weiterzuführen.Wir wollen einen rechtssicheren Rahmen schaffen, damit die zuständigen Stellen alle notwendigen Maßnahmen ergreifen können, um gut und sicher durch die Wintermonate zu kommen. Mit den Erfahrungen der letzten Jahre werden Grundrechtseingriffe dabei nur so gering wie unbedingt erforderlich sein. Unser Ziel ist es, die Verletzlichsten in unserem Land zu schützen und gleichzeitig den Menschen einen uneingeschränkten Zugang zu Ausbildung, Beruf, Freizeit und ihren Familien zu ermöglichen. Damit dies im Herbst und Winter funktioniert, fangen wir jetzt schon mit den Vorbereitungen an.“
Quelle: spdfraktion.de