Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler.
„Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz.
Die Hochwasserkatastrophe habe viel Zerstörung angerichtet, viele Menschenleben gekostet, viele seien verletzt und unglaublich viele immer noch vermisst. „Das dürfen wir nicht vergessen, während wir jetzt darüber reden, was zu tun ist an Unterstützungsleistung“, sagte der Vizekanzler.
Seine klare Botschaft: „Es gibt eine Zukunft! Wir kümmern uns gemeinsam darum und helfen als ganzes Land.“ Zuvor hatte das Kabinett ein erstes großes Hilfspaket auf den Weg gebracht.
Die Hilfsmaßnahmen im Überblick
- Es geht um 400-Millionen-Soforthilfen, um Notlagen zu überbrücken und unmittelbar Schäden vor Ort zu beseitigen. Bund und die jeweiligen Länder beteiligen sich je zur Hälfte an diesen Soforthilfen. „Wenn mehr gebraucht wird, stellen wir mehr zur Verfügung“, machte der Bundesfinanzminister klar.
- Auch wurde ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht, um Häuser, Schulen, Krankenhäuser, Straßen und Brücken zügig zu reparieren. Scholz machte deutlich, dass der Wiederaufbau unbürokratisch geschehen soll – ohne neue planrechtliche Regelungen. „Auch damit fangen wir jetzt an!“
- Der Bundesfinanzminister kündigte zudem an, EU-Mittel aus dem EU-Solidaritätsfonds für Hochwasserschäden zu mobilisieren.
- Außerdem will der Bund mit den Ländern einen dauerhaften Katastrophenhilfefonds für Folgen des Klimawandels aufbauen.
„Alle können sich darauf verlassen!“
Olaf Scholz zeigte sich überzeugt, dass der Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe mit vereinten Kräften zu stemmen sei. Jetzt gebe es eine unbürokratische Soforthilfe für alle, die das benötigen. Jetzt könne der Aufbau beginnen. „Das wird milliardenschwer, das wird auch mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Aber wir sind bereit, das gemeinsam mit den Ländern zu stemmen und auch voranzubringen. Alle können sich darauf verlassen!“, betonte der Vizekanzler.
Quelle: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-stemmen-das-gemeinsam/21/07/2021/