Wir sind tief betroffen über die grausamen Anschläge von Utøya und Oslo. Sie galten der Demokratie und der Zukunft Norwegens. Unser Mitgefühl ist bei den Verletzten, den Opfern und deren Familien.
Kategorie: Europa
Juli-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
News, Tipps und Hintergründe aus Brüssel und Straßburg aus sozialdemokratischer Sicht. Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause ist prall gefüllt! http://www.spd-europa.de/service/newsletter-juli-2011-aktualisierte-fassung.html
Unterstützer gesucht: Aufruf für einen Richtungswechsel in Europa!
Die Krise, in der Europa steckt, muss gestoppt werden – unterstützen Sie die fraktionsübergreifende Initiative der SPD-Europaabgeordneten: http://changeforeurope.eu/de
Juni-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online
Der Juni-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten ist online: http://www.spd-europa.de/service/newsletter-juni-2011.html.
Griechenland: Merkel stolpert durch die Krise
Die Bundesregierung stolpert mit erschreckender Orientierungslosigkeit durch die Griechenlandkrise. Bundeskanzlerin Merkel gelingt es offensichtlich immer weniger, bei wichtigen Themen ihre Regierungskoalition zusammen halten.
EU-Parlament spricht sich für Löschen statt Sperren aus
Der Innenausschuss des Europäischen Parlamentes hat sich mit breiter Mehrheit gegen eine Verpflichtung der Mitgliedsstaaten zum Sperren von Webseiten ausgesprochen. Vielmehr müssen dem Kompromissvorschlag folgend alle Mitgliedsstaaten ihre Bemühungen zum Löschen von Webseiten verstärken, die Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern zeigen.
Guido Westerwelle schadet Deutschland und Europa
Als Europaminister ist Guido Westerwelle ein Totalausfall. Europapolitisch stand und steht das Außenministerium völlig Ideen- und konzeptlos da. Westerwelle hat sich vom Kanzleramt entmachten lassen.
Ungarn greift massiv in die Presse- und Meinungsfreiheit ein
Die Verschärfung des Medienrechts in Ungarn ist ein massiver Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit. Ungarn verstößt damit nicht nur gegen EU-Recht, sondern auch gegen jegliche demokratische und rechtsstaatliche Grundsätze.
Merkel bremst Europa aus
Mit Angela Merkel hat Deutschland seine Rolle als Motor der Europäischen Einigung aufgegeben. Zögern und verzögern statt initiieren und integrieren. Die Bundeskanzlerin wird immer mehr zur Mrs. No auf europäischer Ebene.
Lohndumping in der EU verhindern
Die SPD-Bundestagsfraktion stellt an eine soziale Revision der Entsenderichtlinie die Forderung, den Grundsatz „Gleiche Lohn- und Arbeitsbedingungen für gleiche Arbeit am gleichen Ort.“ umzusetzen.