Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. Mit kaum etwas anderem lässt sich so leicht Geld verdienen wie mit Grundstücken und den Gebäuden darauf. Besonders seit der Finanzkrise wird mit Boden und Immobilien spekuliert. In Stuttgart etwa kommen bereits 50 Prozent der Immobilieninvestitionen aus… Für mehr bezahlbare Wohnungen weiterlesen
Kategorie: SPD
Das ändert sich 2020
Mehr Geld für Auszubildende, Familien, Rentnerinnen und Rentner – sowie günstigere Bahnfahrten für alle: Die Bundesregierung hat für 2020 viele Änderungen auf den Weg gebracht. Was sich für die Menschen in Deutschland in diesem Jahr ändert. Die wichtigsten Neuregelungen im Überblick auf spd.de
Wir trauern um Manfred Stolpe
Der erste Brandenburger Ministerpräsident nach der Wiedervereinigung, Manfred Stolpe, ist tot. Er starb in der Nacht zum Sonntag im Alter von 83 Jahren. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans schrieb, Stolpes Tod mache ihn „sehr traurig“. „Mit ihm verlieren Deutschland, Brandenburg und die Sozialdemokratie eine prägende Persönlichkeit.“ Stolpe habe „wie kein anderer den Aufbau des Landes Brandenburg und… Wir trauern um Manfred Stolpe weiterlesen
„Faire Arbeit auf Europas Straßen“
Rat, Kommission und Parlament einigen sich im Streit um Mobilitätspaket „Wir haben nach langen und schwierigen Verhandlungen einen guten Kompromiss gefunden, den auch die zentraleuropäischen Staaten mittragen. Täglich werden Millionen von Waren im europäischen Binnenmarkt von A nach B transportiert, aber überall in Europa fehlen Fahrerinnen und Fahrer in der Speditionsbranche. Das liegt zu großen… „Faire Arbeit auf Europas Straßen“ weiterlesen
Die Grundrente muss jetzt schnell umgesetzt werden
Wir wollen die Grundrente jetzt schnell zum Gesetz machen, fordert Fraktionsvizin Katja Mast. Denn die Anerkennung der Lebensleistung vieler Beschäftigter steht für uns an vorderster Stelle. „Genau richtig. Die SPD-Bundestagsfraktion ist absolut dafür, die Grundrente jetzt sehr schnell ins Gesetzblatt zu bringen. Denn es geht nicht um Paragrafen, sondern darum, Lebensleistung anzuerkennen. Die Angst vor… Die Grundrente muss jetzt schnell umgesetzt werden weiterlesen
Udo Bullmann – Brexit darf nicht zu Steueroase und Dumping-Konkurrenz vor Europas Haustür führen
Die SPD setzt sich für Partnerschaftsabkommen ein, das Beitrittsperspektive für die Zukunft offenhält. Dazu erklärt der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann: Mit dem Ergebnis der britischen Unterhauswahlen ist das Ende der britischen EU-Mitgliedschaft in greifbare Nähe gerückt. Auch wenn der konservative Premierminister Boris Johnson dies als Erfolg feiert – wer die politischen und ökonomischen Realitäten im… Udo Bullmann – Brexit darf nicht zu Steueroase und Dumping-Konkurrenz vor Europas Haustür führen weiterlesen
Unser Aufbruch in die neue Zeit.
Sei dabei, wenn wir auf unserem Bundesparteitag den Aufbruch in die neue Zeit gestalten. Wir übertragen vom 6. bis zum 8. Dezember live aus Berlin. JETZT INFORMIEREN
Bundesparteitag in Berlin
Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik. Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden. Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und… Bundesparteitag in Berlin weiterlesen
Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans gewinnen Mitgliederbefragung
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“ Esken und Walter-Borjans kündigten an, die SPD zusammenhalten zu… Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans gewinnen Mitgliederbefragung weiterlesen
WIR WÄHLEN EINE NEUE SPITZE
Die Abstimmung läuft. Entscheide jetzt, wer uns in die neue Zeit führen soll. WER SOLL’S WERDEN? ENTSCHEIDE MIT! Deine Entscheidung. Deine Verantwortung. Bestimme bis zum 29. November, wer uns in die neue Zeit führen soll. Informieren auf https://unsere.spd.de/ablauf/