Umsteuern in der Ernährungspolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in ihrem Positionspapier „Ernährungsarmut in Deutschland bekämpfen“ ein Umsteuern in der Ernährungspolitik: Es muss für alle leichter werden, sich gesund zu ernähren. Maßnahmen wie ein EU-weit verpflichtender Nutriscore, verbindliche Reduktionsziele für Zucker, Fett und Salz und DGE-Qualitätsstandards für die Gemeinschaftsverpflegung sollen dabei unterstützen. „Ernährungsbedingte Krankheiten in Folge von Ernährungsarmut und Fehlernährung sind ein wachsendes… Umsteuern in der Ernährungspolitik weiterlesen

Malu Dreyer gratuliert Abiy Ahmed zum Friedensnobelpreis

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an Abiy Ahmed erklärt die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer: Ich gratuliere dem äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed für die Auszeichnung zum diesjährigen Friedensnobelpreis. Abiy Ahmed hat in kürzester Zeit den Weg zu Demokratie in seinem Land und Frieden in der Region geebnet. Seine mutige Annäherung gegenüber Eritrea befriedet einen der am längsten… Malu Dreyer gratuliert Abiy Ahmed zum Friedensnobelpreis weiterlesen

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Jetzt ist eine gemeinsame Reaktion der Weltgemeinschaft gefragt

Fraktionsvizin Gabriela Heinrich schaut besorgt auf die Entwicklungen an der türkisch-syrischen Grenze. Die Türkei müsse dazu gebracht werden, die militärische Eskalation umgehend zu beenden. „Jetzt ist eine gemeinsame Reaktion der Weltgemeinschaft gefragt. Die Türkei muss dazu gebracht werden, die militärische Eskalation umgehend zu beenden. Syrien braucht Wege zum Frieden statt eine weitere Destabilisierung und humanitäre Krisen.… Jetzt ist eine gemeinsame Reaktion der Weltgemeinschaft gefragt weiterlesen

Das Eintreten für die Sicherheit des Staates Israels als Staatsraison gilt

Zu der Berichterstattung über die Äußerungen zum deutschen Verhältnis zu Israel und dem Thema des Antisemitismus erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion Lars Castellucci: „Das Eintreten für die Sicherheit des Staates Israels als Staatsraison ist folgerichtig aus unserer Geschichte und gilt. Gleichzeitig muss man auf die menschenrechtliche Situation der Palästinenser hinweisen dürfen.… Das Eintreten für die Sicherheit des Staates Israels als Staatsraison gilt weiterlesen

Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort

Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein. „Eine neue Welle nuklearer Aufrüstung kann keine sinnvolle Antwort auf die großen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit sein. Deshalb muss alles getan werden, um die vertragsbasierte Abrüstung in Europa zu sichern und zu stärken. Hierbei kann… Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort weiterlesen

HIV weltweit effektiver eindämmen

Welt-Aids-Tag 2018 – Risikobewusstsein für die Krankheit weiter erhöhen „Die Übertragung des HI-Virus ist nach wie vor ein besorgniserregendes Problem. Bei fast 160.000 Menschen wurden im Jahr 2017 eine Infektion mit HIV diagnostiziert. Dies ist leider erneut die höchste Rate, die je für ein Jahr gemeldet wurde“, sagt Tiemo Wölken, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments… HIV weltweit effektiver eindämmen weiterlesen

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Europa-SPD fordert Konsequenzen aus UN-Klimabericht

Der Weltklimarat hat am Montag, 8. Oktober 2018, einen Bericht über die negativen Folgen der Erderwärmung veröffentlicht. Er geht darauf ein, welche zusätzlichen politischen Maßnahmen nötig sind, um das Ziel des Pariser Abkommens zu erreichen. Im Weltklimavertrag wurde vereinbart, die Erderwärmung auf weit unter 2 Grad, möglichst sogar auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Der… Europa-SPD fordert Konsequenzen aus UN-Klimabericht weiterlesen

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Der IPCC-Bericht macht überdeutlich: Wir haben keine Zeit zu verlieren!

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zum heute veröffentlichten Bericht des Weltklimarates und zum Hambacher Forst: „Wir müssen endlich die Wende schaffen.“ „Der IPCC-Bericht macht überdeutlich, wir haben keine Zeit zu verlieren. Wir müssen endlich in allen Sektoren die Wende schaffen. Die aktuelle Entwicklung beim Hambacher Forst bietet die Gelegenheit zur konstruktiven Entwicklung eines breiten gesellschaftlichen Konsens in der Kohlekommission. Es geht… Der IPCC-Bericht macht überdeutlich: Wir haben keine Zeit zu verlieren! weiterlesen

Klimaschutz: ambitionierte Schritte nötig

Es ist jetzt notwendig, die Wege festzulegen, auf denen wir die Klimaziele erreichen können, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zum Bericht des Weltklimarats IPCC, der am Montag verabschiedet wird. Bis Ende 2019 soll in Deutschland dazu ein Klimaschutzgesetz beschlossen werden. „Wir müssen die ökologischen Grenzen als unverrückbar anerkennen. Notwendig ist es jetzt die Wege festzulegen, auf… Klimaschutz: ambitionierte Schritte nötig weiterlesen

Martin-Roth-Initiative: bedrohte Kulturschaffende im Ausland besser schützen

Weltweit nehmen Einschränkungen für Künstlerinnen und Künstler in ihrer Arbeit, persönliche Angriffe und Inhaftierungen von Künstlerinnen und Künstlern zu. Dabei ist Kunstfreiheit für freiheitlich-demokratische Gesellschaften essenziell. Nun hat das Goethe Institut und das Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) ein Schutzprogramm für gefährdete und verfolgte Künstlerinnen und Künstler aufgelegt.