Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort

Carsten Schneider hält die Star-Wars-Pläne von Trump für Fantasien eines gefährlichen Halbstarken. Nukleare Aufrüstung könne keine sinnvolle Antwort auf sicherheitspolitische Herausforderungen sein. „Eine neue Welle nuklearer Aufrüstung kann keine sinnvolle Antwort auf die großen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit sein. Deshalb muss alles getan werden, um die vertragsbasierte Abrüstung in Europa zu sichern und zu stärken. Hierbei kann… Nukleare Aufrüstung ist keine sinnvolle Antwort weiterlesen

HIV weltweit effektiver eindämmen

Welt-Aids-Tag 2018 – Risikobewusstsein für die Krankheit weiter erhöhen „Die Übertragung des HI-Virus ist nach wie vor ein besorgniserregendes Problem. Bei fast 160.000 Menschen wurden im Jahr 2017 eine Infektion mit HIV diagnostiziert. Dies ist leider erneut die höchste Rate, die je für ein Jahr gemeldet wurde“, sagt Tiemo Wölken, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments… HIV weltweit effektiver eindämmen weiterlesen

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Europa-SPD fordert Konsequenzen aus UN-Klimabericht

Der Weltklimarat hat am Montag, 8. Oktober 2018, einen Bericht über die negativen Folgen der Erderwärmung veröffentlicht. Er geht darauf ein, welche zusätzlichen politischen Maßnahmen nötig sind, um das Ziel des Pariser Abkommens zu erreichen. Im Weltklimavertrag wurde vereinbart, die Erderwärmung auf weit unter 2 Grad, möglichst sogar auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Der… Europa-SPD fordert Konsequenzen aus UN-Klimabericht weiterlesen

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Der IPCC-Bericht macht überdeutlich: Wir haben keine Zeit zu verlieren!

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zum heute veröffentlichten Bericht des Weltklimarates und zum Hambacher Forst: „Wir müssen endlich die Wende schaffen.“ „Der IPCC-Bericht macht überdeutlich, wir haben keine Zeit zu verlieren. Wir müssen endlich in allen Sektoren die Wende schaffen. Die aktuelle Entwicklung beim Hambacher Forst bietet die Gelegenheit zur konstruktiven Entwicklung eines breiten gesellschaftlichen Konsens in der Kohlekommission. Es geht… Der IPCC-Bericht macht überdeutlich: Wir haben keine Zeit zu verlieren! weiterlesen

Klimaschutz: ambitionierte Schritte nötig

Es ist jetzt notwendig, die Wege festzulegen, auf denen wir die Klimaziele erreichen können, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zum Bericht des Weltklimarats IPCC, der am Montag verabschiedet wird. Bis Ende 2019 soll in Deutschland dazu ein Klimaschutzgesetz beschlossen werden. „Wir müssen die ökologischen Grenzen als unverrückbar anerkennen. Notwendig ist es jetzt die Wege festzulegen, auf… Klimaschutz: ambitionierte Schritte nötig weiterlesen

Martin-Roth-Initiative: bedrohte Kulturschaffende im Ausland besser schützen

Weltweit nehmen Einschränkungen für Künstlerinnen und Künstler in ihrer Arbeit, persönliche Angriffe und Inhaftierungen von Künstlerinnen und Künstlern zu. Dabei ist Kunstfreiheit für freiheitlich-demokratische Gesellschaften essenziell. Nun hat das Goethe Institut und das Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) ein Schutzprogramm für gefährdete und verfolgte Künstlerinnen und Künstler aufgelegt.

Myanmar muss glaubwürdigen Prozess zur Rückkehr der Rohingya vorantreiben

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein stärkeres und glaubwürdiges Engagement der myanmarischen Regierung, um die Rückkehr der geflüchteten Rohingya zu ermöglichen. Ein Jahr nach den ethnischen Säuberungen an den Rohingya benötigen die internationalen Organisationen und die Nichtregierungsorganisationen vor Ort weitere Anstrengungen und mehr finanzielle Unterstützung.

Erwarte vom Treffen Merkel und Putin Signal der Entspannung

An diesem Samstag trifft die Bundeskanzlerin auf den russischen Präsidenten. SPD-Fraktionsvize Post macht deutlich: Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die pragmatische Suche nach Lösungen muss im Vordergrund stehen. „Meine Erwartung ist, dass von dem morgigen Treffen von Kanzlerin Merkel und Präsident Putin ein Signal der Entspannung im deutsch-russischen Verhältnis ausgeht. Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die… Erwarte vom Treffen Merkel und Putin Signal der Entspannung weiterlesen

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Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je

Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000… Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je weiterlesen

Trumps Spiel mit dem Feuer – Zölle sind riskante Wahlkampfstrategie

EU-Kommissionspräsident Juncker und Handelskommissarin Malmström treffen heute den US-Präsidenten Trump zu handelspolitischen Gesprächen. Trump droht mit weiteren Schutzzöllen auf europäische Automobile. Dies ist eine völlig unnötige und für die USA wie auch die Weltwirtschaft insgesamt gefährliche Eskalation, die nur mit geschlossenem Auftreten Europas eingedämmt werden kann. „Vor den Zwischenwahlen im November steht US-Präsident Trump anscheinend… Trumps Spiel mit dem Feuer – Zölle sind riskante Wahlkampfstrategie weiterlesen