Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler. Deutschland wird der Ukraine weiterhin bei der Verteidigung ihres Landes helfen. „Die Möglichkeiten der Bundeswehr,… „ES DARF KEINEN ATOMKRIEG GEBEN“ weiterlesen
Schlagwort: Olaf Scholz
WAHLKAMPFAUFTAKT DER SPD SCHLESWIG-HOLSTEIN
ZEIT FÜR VERÄNDERUNG In vier Wochen wählt Schleswig-Holstein. Thomas Losse-Müller will das Land modernisieren – sozialer, wirtschaftlich erfolgreicher und ökologischer machen. „Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben“, sagte der SPD-Spitzenkandidat beim Wahlkampfauftakt in Lübeck. Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein. Thomas Losse-Müller will Daniel Günther als Ministerpräsident ablösen und für mehr Fortschritt und gesellschaftlichen Zusammenhalt… WAHLKAMPFAUFTAKT DER SPD SCHLESWIG-HOLSTEIN weiterlesen
KANZLER SCHOLZ IM BUNDESTAG
„DIE ERMORDUNG VON ZIVILISTEN IST EIN KRIEGSVERBRECHEN“ Deutschland setzt weiterhin alles daran, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Das machte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag klar. Zugleich verurteilte er die Gräueltaten russischer Streitkräfte in der Ukraine erneut als Kriegsverbrechen. „Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“ Am Mittwoch stellte der Bundeskanzler sich… KANZLER SCHOLZ IM BUNDESTAG weiterlesen
KANZLER SCHOLZ BEI ANNE WILL ZU PUTIN: „LASS ES BLEIBEN!“
In seinem ersten Auftritt in der ARD-Sendung „Anne Will“ nach der Wahl sprach Bundeskanzler Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine und die Folgen. Und machte klar, dass er einen Plan für die aktuelle Krise hat. Viele Menschen machen sich Sorgen um die Lage in der Ukraine, aber auch um die möglichen Folgen des Krieges… KANZLER SCHOLZ BEI ANNE WILL ZU PUTIN: „LASS ES BLEIBEN!“ weiterlesen
KANZLER IN DER GENERALDEBATTE DES BUNDESTAGES
ZEIGEN, „WAS WIR GEMEINSAM BEWEGEN KÖNNEN“ Ein Staat, der für Sicherheit sorgt – und gleichzeitig in die Zukunft investiert. In der Generaldebatte zu den Haushaltsberatungen im Bundestag hat der Kanzler den Anspruch der Regierung unterstrichen – und zeigte sich überzeugt, dass wir „gestärkt aus der Krise hervorgehen“. Insgesamt 457,6 Milliarden Euro sieht der Bundeshaushalt für… KANZLER IN DER GENERALDEBATTE DES BUNDESTAGES weiterlesen
SAARLANDWAHL AM SONNTAG
ZEIT FÜR EINEN WECHSEL IM SAARLAND Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei einem Wahlkampfauftritt im Saarland für die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger stark gemacht. „Wir brauchen eine starke Landesregierung. Anke Rehlinger ist die richtige Ministerpräsidentin“, sagte er am Freitag in Neunkirchen. Anke Rehlinger habe in den letzten Jahren als Wirtschaftsministerin gezeigt, „dass sie die Probleme genau… SAARLANDWAHL AM SONNTAG weiterlesen
MILLIARDENSCHWERE ENTLASTUNGEN KOMMEN
IM KABINETT BESCHLOSSEN Um die steigenden Energiepreise abzufedern, hat die Regierung ein erstes, milliardenschweres Entlastungspaket beschlossen. Weitere Entlastungen kommen in Kürze. Die steigenden Energiepreise treffen viele Menschen hart. Deshalb hat das Kabinett am Mittwoch mehrere Entlastungsmaßnahmen auf den Weg, auf die sich SPD, Grüne und FDP bereits vor dem Überfall Putins auf die Ukraine grundsätzlich geeinigt… MILLIARDENSCHWERE ENTLASTUNGEN KOMMEN weiterlesen
KANZLER SCHOLZ BEI MAYBRIT ILLNER
ENTSCHLOSSEN UND GESCHLOSSEN Kanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation mit sich bringen“, warnte der Kanzler in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Deshalb wäre es keine verantwortliche Politik, das jetzt zu machen.“ „Umso länger der Krieg dauert, umso… KANZLER SCHOLZ BEI MAYBRIT ILLNER weiterlesen
REGIERUNGSERKLÄRUNG DES KANZLERS
DAS FRIEDLICHE UND FREIE EUROPA VERTEIDIGEN Die russische Invasion in die Ukraine markiert nach Überzeugung des Kanzlers „eine Zeitenwende“. In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag kündigte er weitreichende Schritte an, um Freiheit, Frieden und Demokratie in Europa zu verteidigen – und beschwor die gemeinsame Stärke der internationalen Partner. Auf Putins Krieg in der Ukraine… REGIERUNGSERKLÄRUNG DES KANZLERS weiterlesen
EU-SANKTIONSPAKET GEGEN RUSSLAND
„WIR SIND ENTSCHLOSSEN UND HANDELN GESCHLOSSEN“ „Einen hohen Preis“ werde Russland für die Aggressionen zahlen, so die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Anschließend schnürte die EU das größte jemals beschlossene Sanktionspaket. Im Fokus: Banken, Energie, High-Tech. Die marode russische Wirtschaft und den Staat dürfte das hart treffen. Schnell und entschlossen haben die Staats- und Regierungschefs… EU-SANKTIONSPAKET GEGEN RUSSLAND weiterlesen