Heute fand im Deutschen Bundestag eine Anhörung zum Entwurf eines Kinder- und Jugendstärkungsgesetz statt. Die SPD-Bundestagsfraktion bedankt sich bei den Sachverständigen und sonstigen Interessierten für die zahlreichen Stellungnahmen. Es spricht vieles dafür, jetzt gezielte Verbesserungen für Pflegekinder und ihre Familien, beim Kinderschutz und bei der Heimaufsicht auf den Weg zu bringen.
„Die Anhörung hat bestätigt, dass Pflegekinder besser als bisher unterstützt werden müssen. Sie brauchen gute und stabile Beziehungen und Bindungen. Deshalb wollen wir auch die Beratung und Unterstützung sowohl der Herkunftseltern als auch der Pflegefamilien stärken. Darüber hinaus brauchen Pflegekinder mehr Stabilität und Sicherheit.
Außerdem gab es viel Zustimmung zu dem Vorhaben, die Zusammenarbeit von Kinder- und Jugendhilfe und Gesundheitswesen im Kinderschutz zu verbessern. Von Ärztinnen und Hebammen haben wir den Hinweis erhalten, dass es eine große Unsicherheit darüber gibt, wann sie von ihrer Schweigepflicht entbunden sind und das Jugendamt über den Verdacht auf Gefährdungen von Kindern informieren dürfen. Ihnen wollen wir eine klare Orientierungshilfe geben und für mehr Handlungssicherheit im Kinderschutz sorgen.
Kinder und Jugendliche in Heimen bedürfen eines besonderen Schutzes. Dies soll durch Beschwerdemöglichkeiten außerhalb der Einrichtung und durch bessere Voraussetzungen für eine Betriebserlaubnis sowie die Kontrollmöglichkeiten der Aufsichtsbehörden gewährleistet werden.“
Sönke Rix, Sprecher der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend auf spdfraktion.de