Das Bündnis „Soziales Wohnen“ hat heute im Zuge der jüngsten Pestel-Studienergebnisse den Bau von mehr Wohnungen für Menschen mit kleinem Einkommen gefordert. Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich dafür aus, nicht allein nur auf den Wohnungsneubau zu schauen, sondern den Gesamtmarkt im Blick zu haben. „Eine bezahlbare Wohnung in deutschen Städten und Gemeinden zu finden, hat mittlerweile… Neben sozialem Wohnungsneubau Gesamtmarkt im Blick behalten weiterlesen
Autor: ThomasD
Jan Plobner zum Eckpunktepapier Abstammungsrecht
Der Bundesjustizminister hat nach langen Vorarbeiten die Eckpunkte zur Reform des Abstammungsrechts vorgelegt. Die SPD-Bundestagfraktion begrüßt, dass damit die Gleichbehandlung von heterosexuellen und queeren Eltern endlich in greifbare Nähe rückt. „Mit der heutigen Veröffentlichung der Eckpunkte zur Reform des Abstammungsrechts stoßen wir dieses längst überfällige Gesetzgebungsverfahren an und bringen zu Ende, was wir 2017 mit… Jan Plobner zum Eckpunktepapier Abstammungsrecht weiterlesen
Abdi/Klüssendorf zum Oxfam-Bericht 2024
Superreiche als Krisenprofiteure: Vermögen immer ungleicher verteilt Der Oxfam-Bericht zur sozialen Ungleichheit 2024 zeigt auf: Superreiche und Großkonzerne profitieren von den Krisen der vergangenen Jahre, während der überwiegende Teil der Weltbevölkerung ärmer geworden ist. Auch in Deutschland sind die Vermögen noch ungleicher verteilt als noch vor ein paar Jahren – mit sehr negativen Auswirkungen auf… Abdi/Klüssendorf zum Oxfam-Bericht 2024 weiterlesen
Abdi/Schamber zu Forderung nach Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit
Investitionen in die Entwicklungszusammenarbeit sind Investitionen in den Frieden Entwicklungspolitik ist unser Beitrag zu einer gerechteren und stabileren Welt. Gerade angesichts zunehmender Krisen muss Entwicklungszusammenarbeit eine tragende Säule unserer internationalen Politik sein. Die aktuellen Debatten über Milliardenbeträge, die angeblich im Ausland versickern, sind geprägt von Halbwissen und Falschaussagen. Sanae Abdi, entwicklungspolitische Sprecherin: „Ziel unserer Entwicklungspolitik… Abdi/Schamber zu Forderung nach Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit weiterlesen
Dagmar Schmidt zum Ärztegipfel mit dem Gesundheitsminister
Hausärzte werden entlastet Die für 2024 geplanten Strukturreformen setzen bei Patientinnen und Patienten an und helfen Ärztinnen und Ärzten konkret mit aktuellen Herausforderungen zurecht zu kommen. Eine gute und flächendeckende hausärztliche Versorgung ist dabei unerlässlich. Der Bundesgesundheitsminister hat die Reformschritte zur Entlastung der Hausärzte gut vorbereitet, so dass bald ein Gesetzentwurf vorliegen wird, den wir… Dagmar Schmidt zum Ärztegipfel mit dem Gesundheitsminister weiterlesen
Bartz zur Galeria-Insolvenz
Galeria meldet zum dritten Mal Insolvenz an Galeria als Warenhaus spielt weiterhin eine wichtige Rolle für die Attraktivität unserer Innenstädte und ist ein wesentlicher Faktor für die lokale Wirtschaft. Das werden wir auch mit entsprechenden Rahmenbedingungen weiterhin unterstützen. „Dass Galeria Karstadt Kaufhof nach 2020 und 2022 erneut einen Antrag auf Insolvenz stellen muss, ist äußerst besorgniserregend.… Bartz zur Galeria-Insolvenz weiterlesen
Achim Post zur heutigen Verständigung der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2024
Erfolgreiche Verständigung der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2024 Die Verständigung der Bundesregierung beim Agrardiesel und der Kfz-Steuer ist ein vernünftiger Schritt in die richtige Richtung, sagt Achim Post. „Dass die Bundesregierung beim Agrardiesel und der Kfz-Steuer auf die Landwirte zugeht, ist ein vernünftiger Schritt in die richtige Richtung. Hier wie generell gilt: die durch das Urteil… Achim Post zur heutigen Verständigung der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2024 weiterlesen
Martin Rosemann zur Statistik Bundesagentur für Arbeit
Bürgergeld ist genau der richtige Lösungsansatz Wenig qualifizierte Arbeitslose werden es künftig immer schwerer haben, eine Arbeitsstelle zu finden, sagt die Bundesagentur für Arbeit. Martin Rosemann wirbt einmal mehr für das Bürgergeld und dessen Fokus auf Qualifizierung. „Immer wieder kommt die Frage auf, wie das denn sein könne: offenkundiger branchenübergreifender Personalmangel auf der einen Seite,… Martin Rosemann zur Statistik Bundesagentur für Arbeit weiterlesen
Neujahrsansprache von Bundeskanzler Scholz
„WIR IN DEUTSCHLAND KOMMEN DA DURCH“ Die Welt ist „unruhiger und rauer“ geworden, wie Kanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache sagt. Doch jede und jeder werde in Deutschland gebraucht, und damit müsse es keine Angst vor der Zukunft geben. weiterlesen auf spd.de
Christian Petry zu EU-Gipfel/Orban
Müssen die Entscheidungsprozesse in der EU anders organisieren Der EU-Gipfel hat einmal mehr gezeigt: Die Entscheidungsprozesse in der Europäischen Union brauchen eine Reform. Mehrheitsentscheidungen müssen zur Regel werden, fordert Christian Petry, der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Die gestrige Entscheidung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau ist von historischer Tragweite. Und sie ist dem… Christian Petry zu EU-Gipfel/Orban weiterlesen