Die Themen im Einzelnen: 10 Jahre nach 9/11: Evaluierung der EU-Terrorismuspolitik ++ Erweiterung des FRONTEX-Mandats ++ Schutz der Meere vor Bohrinsel-Unglücken ++ Debatte zur Wirtschaftskrise und zum Euro ++ Auflagen für Energie-Großhändler zum Schutz der Endkunden
Kategorie: Allgemein
SPD-Europaabgeordneter Dr. Udo Bullmann stellt Roadmap zur Rettung der Währungsunion vor
Die Behandlung der Krise der Währungsunion durch die EU-Chefs entfaltet wenig Wirkung. Dr. Udo Bullmann, Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion für Wirtschaft und Währung im Europäischen Parlament, stellt die aus sozialdemokratischer Sicht erforderlichen Maßnahmen dar.
Juli-Newsletter der SPD-Europaabgeordneten online!
News, Tipps und Hintergründe aus Brüssel und Straßburg aus sozialdemokratischer Sicht. Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause ist prall gefüllt! http://www.spd-europa.de/service/newsletter-juli-2011-aktualisierte-fassung.html
Digitale Bildung voran bringen – Netzneutralität gesetzlich absichern
Anlässlich der Beratung der Berichtsentwürfe für den Zwischenbericht der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil:
Aufruf zur Mitarbeit beim WebSoziCMS
Das WebSoziCMS lebt von der Mitarbeit seiner Nutzer, das war immer so und soll auch in Zukunft so sein. Wie ihr vielleicht gelesen habt planen wir derzeit die weitere technische Zukunft des WebSoziCMSes Mehr lesen
Unterstützer gesucht: Aufruf für einen Richtungswechsel in Europa!
Die Krise, in der Europa steckt, muss gestoppt werden – unterstützen Sie die fraktionsübergreifende Initiative der SPD-Europaabgeordneten: http://changeforeurope.eu/de
„Wegen Umbau geöffnet“
Tag der offenen Tür im Willy-Brandt-Haus. Am 28. Mai ab 14:30 Uhr öffnet die SPD das Willy-Brandt-Haus. Sie lädt alle Nachbarn ein, sich das Haus anzuschauen und mit der Partei ins Gespräch zu kommen.
Bessere Unterstützung für Alleinerziehende
Nun dürfte auch der Bundesregierung endlich klar sein: Alleinerziehende und ihre Kinder haben ein weitaus höheres Armutsrisiko zu tragen als andere Familien.
Arm trotz Arbeit – Wir brauchen den Mindestlohn
Deutlich über 1,3 Millionen Menschen beziehen Arbeitslosengeld II, obwohl sie arbeiten. Dies ist ein Skandal für unser Land. Deutschland braucht endlich einen gesetzlichen Mindestlohn.
Neustart verschoben: Schwarz-Gelb uneins über Reformagenda „Ground-Zero“
Nach dem desaströsen Fehlstart der schwarz-gelben Koalition will die Regierung mit dem Programm „Ground Zero“ wieder in die Offensive kommen. Insbesondere Westerwelle sorgt sich um seine Popularität. Insider berichten, er habe sich bei der letzten Kabinettssitzung intensiv beim entwicklungsbedürftigen Minister Niebel nach den Erfahrungen mit dessen Hund erkundigt. Besonders soll ihn dabei das Presseecho interessiert haben.