Anlässlich der Beratung der Berichtsentwürfe für den Zwischenbericht der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil:
Kategorie: Allgemein
Aufruf zur Mitarbeit beim WebSoziCMS
Das WebSoziCMS lebt von der Mitarbeit seiner Nutzer, das war immer so und soll auch in Zukunft so sein. Wie ihr vielleicht gelesen habt planen wir derzeit die weitere technische Zukunft des WebSoziCMSes Mehr lesen
Unterstützer gesucht: Aufruf für einen Richtungswechsel in Europa!
Die Krise, in der Europa steckt, muss gestoppt werden – unterstützen Sie die fraktionsübergreifende Initiative der SPD-Europaabgeordneten: http://changeforeurope.eu/de
„Wegen Umbau geöffnet“
Tag der offenen Tür im Willy-Brandt-Haus. Am 28. Mai ab 14:30 Uhr öffnet die SPD das Willy-Brandt-Haus. Sie lädt alle Nachbarn ein, sich das Haus anzuschauen und mit der Partei ins Gespräch zu kommen.
Bessere Unterstützung für Alleinerziehende
Nun dürfte auch der Bundesregierung endlich klar sein: Alleinerziehende und ihre Kinder haben ein weitaus höheres Armutsrisiko zu tragen als andere Familien.
Arm trotz Arbeit – Wir brauchen den Mindestlohn
Deutlich über 1,3 Millionen Menschen beziehen Arbeitslosengeld II, obwohl sie arbeiten. Dies ist ein Skandal für unser Land. Deutschland braucht endlich einen gesetzlichen Mindestlohn.
Neustart verschoben: Schwarz-Gelb uneins über Reformagenda „Ground-Zero“
Nach dem desaströsen Fehlstart der schwarz-gelben Koalition will die Regierung mit dem Programm „Ground Zero“ wieder in die Offensive kommen. Insbesondere Westerwelle sorgt sich um seine Popularität. Insider berichten, er habe sich bei der letzten Kabinettssitzung intensiv beim entwicklungsbedürftigen Minister Niebel nach den Erfahrungen mit dessen Hund erkundigt. Besonders soll ihn dabei das Presseecho interessiert haben.
Jetzt abstimmen!
Bis zum 24.2.2010 könnt ihr drei Mitglieder des „Gesprächskreises Netzpolitik“ wählen. Die Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten und den Weg zum Voting findet ihr hier
Wählt Mitglieder für den SPD-Gesprächskreis „Netzpolitik“
Nach den Vorschlägen zur Nominierung kann man jetzt bei netzpolitik.vorwaerts.de abstimmen, um 3 Mitglieder des Gesprächskreises Netzpolitik zu bestimmen. Dazu bedarf es allerdings einer kurzen Registrierung. Bitte beteiligt euch zahlreich.
Euer Vorschlag für den Gesprächskreis Netzpolitik
Der Parteivorstand hat auf der Klausur im Januar den Gesprächskreis Netzpolitik eingerichtet. Der Arbeitskreis soll kein geschlossener Kreis sein und ist auf Eure Unterstützung und Eure Ideen angewiesen.