Unter dem Vorsitz von Staatsministerin Aydan Özoğuz erarbeitete eine Expertenkommission der Friedrich-Ebert-Stiftung ein Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft. Das Leitbild unter dem Motto „Miteinander in Vielfalt“ wurde nun der Öffentlichkeit präsentiert. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt dazu: Mit dem Leitbild unter dem Motto „Miteinander in Vielfalt“ schafft… „Miteinander in Vielfalt“ – Expertenkommission legt Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft vor weiterlesen
Kategorie: SPD
Klares Bekenntnis zur Friedlichen Revolution
Die Fraktionsführung der SPD-Bundestagsfraktion hat heute den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals bekräftigt. Damit wird der Bau wie geplant in Berlin auf der Schlossfreiheit errichtet. Die SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt damit ihr klares Bekenntnis zu der Leistung der ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger. Durch ihren Mut wurde die Friedliche Revolution möglich, die in die Wiedervereinigung mündete. „Das Freiheits-… Klares Bekenntnis zur Friedlichen Revolution weiterlesen
Keine Finanzierung von Verfassungsfeinden aus Steuermitteln
Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Der Bundesrat hat heute über die Neuregelung der Parteienfinanzierung beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Initiative und spricht sich für ein geschlossenes Vorgehen aller demokratischen Akteure aus. „Das Bundesverfassungsgericht hat der NPD in seinem Urteil vom 17. Januar 2017 eindeutige Verfassungsfeindlichkeit bescheinigt. Den Hinweis des Gerichts nach anderen Reaktionsmöglichkeiten unterhalb eines Parteiverbots… Keine Finanzierung von Verfassungsfeinden aus Steuermitteln weiterlesen
Neues Datenschutzrecht in Deutschland – SPD will Regelungen genau unter die Lupe nehmen
Das Bundeskabinett hat am 01.02. einem Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz zu gestimmt – im parlamentarischen Verfahren wird die SPD-Bundestagsfraktion den Entwurf genau prüfen, um den hohen deutschen Schutzstandard soweit wie möglich zu erhalten. „Im Bundeskabinett wurde ein Entwurf zu einem Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion wird den Gesetzentwurf im parlamentarischen… Neues Datenschutzrecht in Deutschland – SPD will Regelungen genau unter die Lupe nehmen weiterlesen
Krebsrisiko durch präventive Maßnahmen senken
Die SPD-Bundestagsfraktion ruft anlässlich des Weltkrebstages am 4. Februar 2017 dazu auf, Vorsorgeuntersuchungen zur Senkung des Krebsrisikos wahrzunehmen. „Prävention wirkt. Deshalb ruft die SPD-Bundestagfraktion dazu auf, alle Möglichkeiten der Vorsorge zu nutzen, um das individuelle Krebsrisiko zu verringern. Wie wichtig die Aufklärung sowie die Weiterentwicklung der Früherkennung und der Nachsorge sind, zeigt sich an den… Krebsrisiko durch präventive Maßnahmen senken weiterlesen
Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat
„Es geht ein Ruck durch das ganze Land“ „Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen… Martin Schulz wird SPD-Kanzlerkandidat weiterlesen
Erinnerungskultur ist gut für Deutschland
Der offensive Umgang mit der eigenen Geschichte ist der beste Weg, den Deutschland gehen konnte und gehen kann. Er erinnert uns daran, dass unsere demokratischen Errungenschaften nicht selbstverständlich sind. Die SPD-Bundestagsfraktion steht deswegen für eine solide finanzielle Ausstattung von Gedenkstätten und Gedenkorten. „Sich mit den dunklen Seiten der Vergangenheit an zentraler Stelle auseinander zu setzen… Erinnerungskultur ist gut für Deutschland weiterlesen
Otto-Wels-Preis für Demokratie 2017
Miteinander statt Ausgrenzung Die SPD-Fraktion verleiht auch in diesem Jahr den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Mit dem Preis zeichnet die Fraktion junge Menschen aus, die sich für Zusammenhalt und gegen Ausgrenzung einsetzen. Hier die Ausschreibung. zum Artikel
Martin Schulz hat die volle Unterstützung der SPD-Fraktion
Thomas Oppermann und der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz treten gemeinsam vor die Presse. Oppermann versichert den Rückhalt der SPD-Abgeordneten. Das Statement. Zum Video auf spdfraktion.de
Presseschau: Gabriel verzichtet auf Kanzlerkandidatur
Parteichef Sigmar Gabriel hat am 24.01.17 in der SPD Bundestagsfraktion erklärt, dass auf eine Kanzlerkandidatur und auch auf den Parteivorsitz zugunsten von Martin Schulz verzichten wird. Hier eine kleine Linksammlung einer Berichte dazu: ARD Tagesschau ZDF heute Spiegel Welt