von Wolfgang Schulz, Sachverständiges Mitglied in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft und Lars Klingbeil, MdB
Die Internetenquete hat heute einstimmig die „die schnellstmögliche Einrichtung eines Ausschusses Internet und digitale Gesellschaft“ gefordert. Aufgegriffen hat die Kommission auch den SPD-Vorschlag, dass der neu einzurichtende Ausschuss die Online-Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger konsequent weiter nutzt und ausbaut. Darüber hinaus soll geprüft werden, wie eine effiziente wissenschaftliche Begleitung der Arbeit des Ausschusses sichergestellt werden kann.
Im Blog der SPD-Bundestagsfraktion geht es weiter.