Hausärzte werden entlastet Die für 2024 geplanten Strukturreformen setzen bei Patientinnen und Patienten an und helfen Ärztinnen und Ärzten konkret mit aktuellen Herausforderungen zurecht zu kommen. Eine gute und flächendeckende hausärztliche Versorgung ist dabei unerlässlich. Der Bundesgesundheitsminister hat die Reformschritte zur Entlastung der Hausärzte gut vorbereitet, so dass bald ein Gesetzentwurf vorliegen wird, den wir… Dagmar Schmidt zum Ärztegipfel mit dem Gesundheitsminister weiterlesen
Bartz zur Galeria-Insolvenz
Galeria meldet zum dritten Mal Insolvenz an Galeria als Warenhaus spielt weiterhin eine wichtige Rolle für die Attraktivität unserer Innenstädte und ist ein wesentlicher Faktor für die lokale Wirtschaft. Das werden wir auch mit entsprechenden Rahmenbedingungen weiterhin unterstützen. „Dass Galeria Karstadt Kaufhof nach 2020 und 2022 erneut einen Antrag auf Insolvenz stellen muss, ist äußerst besorgniserregend.… Bartz zur Galeria-Insolvenz weiterlesen
Achim Post zur heutigen Verständigung der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2024
Erfolgreiche Verständigung der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2024 Die Verständigung der Bundesregierung beim Agrardiesel und der Kfz-Steuer ist ein vernünftiger Schritt in die richtige Richtung, sagt Achim Post. „Dass die Bundesregierung beim Agrardiesel und der Kfz-Steuer auf die Landwirte zugeht, ist ein vernünftiger Schritt in die richtige Richtung. Hier wie generell gilt: die durch das Urteil… Achim Post zur heutigen Verständigung der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2024 weiterlesen
Martin Rosemann zur Statistik Bundesagentur für Arbeit
Bürgergeld ist genau der richtige Lösungsansatz Wenig qualifizierte Arbeitslose werden es künftig immer schwerer haben, eine Arbeitsstelle zu finden, sagt die Bundesagentur für Arbeit. Martin Rosemann wirbt einmal mehr für das Bürgergeld und dessen Fokus auf Qualifizierung. „Immer wieder kommt die Frage auf, wie das denn sein könne: offenkundiger branchenübergreifender Personalmangel auf der einen Seite,… Martin Rosemann zur Statistik Bundesagentur für Arbeit weiterlesen
Neujahrsansprache von Bundeskanzler Scholz
„WIR IN DEUTSCHLAND KOMMEN DA DURCH“ Die Welt ist „unruhiger und rauer“ geworden, wie Kanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache sagt. Doch jede und jeder werde in Deutschland gebraucht, und damit müsse es keine Angst vor der Zukunft geben. weiterlesen auf spd.de
Christian Petry zu EU-Gipfel/Orban
Müssen die Entscheidungsprozesse in der EU anders organisieren Der EU-Gipfel hat einmal mehr gezeigt: Die Entscheidungsprozesse in der Europäischen Union brauchen eine Reform. Mehrheitsentscheidungen müssen zur Regel werden, fordert Christian Petry, der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Die gestrige Entscheidung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau ist von historischer Tragweite. Und sie ist dem… Christian Petry zu EU-Gipfel/Orban weiterlesen
Dennis Rohde im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Haushalt 2024
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Dennis Rohde zu Gast, der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum er mit dem Regierungsvorschlag zum Haushalt 2024 zufrieden ist, wo genau gespart werden soll – und warum er glaubt, dass die Union bei der Reform der Schuldenbremse am Ende mitmachen wird. Hier finden… Dennis Rohde im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Haushalt 2024 weiterlesen
Post / Rohde zum Bundeshaushalt 2024
Bundeshaushalt 2024: Koalition zeigt Handlungsfähigkeit und Verantwortung Der heutige Vorschlag der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2024 zeigt, dass trotz der enormen Herausforderungen eine Einigung gelungen ist, die einen klaren Fokus auf die Stärkung der sozialen, inneren und äußeren Sicherheit setzt. Einen Abbau des Sozialstaates wird es nicht geben. „Der gemeinsame Vorschlag der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2024… Post / Rohde zum Bundeshaushalt 2024 weiterlesen
Frank Schwabe zu 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Weiter für Einhaltung der Menschenrechte kämpfen Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Sie gilt als Meilenstein in der Geschichte der Menschheit und muss trotz ihres 75-jährigen Bestehens wieder und verteidigt werden. „Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte proklamiert die universellen und unveräußerlichen Rechte, die jedem Menschen zustehen, unabhängig von seiner Herkunft,… Frank Schwabe zu 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte weiterlesen
Mittag/Miersch zu Gentechnik
Gentechnik: Verbraucher schützen Heute ist keine ausreichende Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten für eine Gentechnik-Deregulierung zustande gekommen. Für eine mögliche Kompromissfindung in Brüssel stellt die SPD-Fraktion Forderungen auf. „Deutschland hat den Vorschlag für eine Gentechnik-Deregulierung zurecht nicht unterstützt, denn er zielt auf eine Abschaffung der Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel. Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht auf… Mittag/Miersch zu Gentechnik weiterlesen