KANZLER STOPPT NORD STREAM 2
Nach der Invasion Russlands in die Ukraine wird Europa heute mit einem Sanktionspaket reagieren. Klar ist schon jetzt: Die Gaspipeline Nord Stream 2 wird bis auf Weiteres nicht in Betrieb gehen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat die nötige Zertifizierung heute gestoppt.
Eng abgestimmt wollen Europa und die USA die russische Eskalation im Konflikt an der ukrainischen Grenze beantworten. Russlands Präsident Wladimir Putin habe einen „schwerwiegenden Bruch des Völkerrechts“ begangen als er am Montag Teile der Ukraine zu unabhängigen Volksrepubliken erklärt und in der Folge Panzer über die Grenze geschickt hatte. „Nun ist es an der internationalen Gemeinschaft, auf diese einseitigen, unverständlichen und ungerechtfertigten Handlungen des russischen Präsidenten zu reagieren“, stellte Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag in Berlin fest.
Derzeit beraten die EU-Botschafter:innen die Einzelheiten des Sanktionspakets, das EU-Kommission ausgearbeitet hatte. Es geht unter anderem um Reisebeschränkungen und Kontensperrungen in Putins Umfeld, um Wirtschafts- und Finanzsanktionen.
„Klares Signal an Moskau“
Klar ist bereits jetzt: Auch die gerade fertig gestellte Gaspipeline Nord Stream 2 wird auf absehbare Zeit nicht ans Netz gehen. Er habe das Wirtschaftsministerium angewiesen, eine Neubewertung der Pipeline vorzunehmen. Die für den Betrieb notwendige Zertifizierung sei gestoppt, kündigte Scholz an.
Weitere Sanktionsmaßnahmen gegen Russland sowohl aus Europa als auch aus den USA würden folgen – „eng abgestimmt, gut koordiniert und zielgerichtet, damit wir ein klares Signal an Moskau senden, dass solche Handlungen nicht ohne Konsequenz bleiben“, bekräftigte der Kanzler.
Quelle: spd.de