Bärbel Bas, stellvertretende SPD-Fraktionschefin, nimmt Stellung zum Defizit der Krankenkassen. „Krankenkassen sind keine Sparkassen, sondern bieten Service-Leistungen für ihre Versicherten. Im letzten Jahr hat es zahlreiche Verbesserungen für uns Versicherte gegeben: Mittels Terminservice-Gesetz werden Facharzttermine zeitnah vermittelt und Pflegeeinrichtungen bekommen mehr Personal – das kostet Geld. Es ist daher richtig, dass Rücklagen in Höhe von rund… Bärbel Bas zum Defizit der Krankenkassen weiterlesen
Schlagwort: Gesundheit
Patienten brauchen eine sichere Versorgung mit Arzneimitteln
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion, Sabine Dittmar, äußert sich zu den Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Apotheken, die Gesundheitsminister Spahn heute vorgestellt hat. „Seit dem EuGH-Urteil haben wir mit der Diskussion über das RX-Versandhandelsverbot zwei Jahre verloren. Die Vorschläge, die Gesundheitsminister Spahn jetzt vorgelegt hat, sind uns teilweise gut bekannt. Wir selbst haben sie in ähnlicher Form schon vor Monaten in… Patienten brauchen eine sichere Versorgung mit Arzneimitteln weiterlesen
Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal… Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen weiterlesen
Neue Pflegeausbildung nimmt weitere Hürde
Der Bundestag hat am Donnerstagabend mit der Verabschiedung der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung zum Pflegeberufegesetz den Weg für die Reform der Pflegeausbildung endgültig freigemacht. Die Rechtsverordnung beinhaltet detaillierte Vorgaben für Ausbildungsziele und Stundenaufteilung der künftig zusammengelegten Ausbildung in der Kinderkranken-, Kranken- und Altenpflege.
Rückkehr zur Parität hilft allen Arbeitnehmern
Das Bundeskabinett hat am 06.06.2018 mit der Wiedereinführung der so genannten Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen ein zentrales Vorhaben der SPD-Fraktion beschlossen. Es entsteht mehr Gerechtigkeit und eine massive Entlastung. Ein Überblick. Arbeitgeber müssen ab 1. Januar 2019 wieder genauso viel zur gesetzlichen Krankenver-sicherung beitragen wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die Koalition aus SPD und CDU/CSU entlastet damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer… Rückkehr zur Parität hilft allen Arbeitnehmern weiterlesen
Spahn beim Thema Pflege auf die Finger schauen
Karl Lauterbach nimmt Stellung zu den jüngsten Äußerungen von Gesundheitsminister Spahn in Sachen Pflegepolitik. Nur mit Ankündigungen komme der Minister nicht weiter. „Das Thema Pflege wird uns die nächsten Jahre stetig beschäftigen. Der Gesundheitsminister weiß, dass ich ihm da auf die Finger schauen werde und darauf achten werde, ob tatsächlich alles gemacht wird, um die Bezahlung… Spahn beim Thema Pflege auf die Finger schauen weiterlesen
Schwangerschaftsabbruch: Ärztinnen und Ärzte nicht kriminalisieren
Der Schwangerschaftsabbruch ist eine medizinische Leistung für Frauen in einer Notlage. Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Gießen ist für die SPD-Bundestagsfraktion aber klar: Der § 219a des Strafgesetzbuches kriminalisiert Ärztinnen und Ärzte, selbst wenn sie nur über die angebotene Leistung Auskunft geben. Die SPD-Fraktion hat deshalb einen Gesetzentwurf erarbeitet, der die Abschaffung dieses Paragrafen vorsieht,… Schwangerschaftsabbruch: Ärztinnen und Ärzte nicht kriminalisieren weiterlesen
Wir fordern sofortige Veröffentlichung der gemeldeten Fipronilfälle mit konkreten Zahlen
„Wir fordern sofortige Veröffentlichung der gemeldeten Fipronilfälle mit konkreten Zahlen. Die Blockadehaltung Deutschlands und der Niederlande ist ein Skandal. Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Anrecht auf diese Informationen. Wir Sozialdemokraten fordern seit langem ein Gesamtkonzept zu Transparenz und Verbraucherinformation. CDU/CSU haben sich dem bisher verweigert. Hier muss die neue Koalition tätig werden, denn Transparenz ist… Wir fordern sofortige Veröffentlichung der gemeldeten Fipronilfälle mit konkreten Zahlen weiterlesen
Mehr Personal, bessere Bezahlung und mehr Pflegeplätze
Karl Lauterbach unterstützt die Forderungen nach einer neuen Pflegepolitik und erklärt, wer für die Misstände verantwortlich ist: „Heute streiken die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Düsseldorfer Uni-Klinik, gestern waren es ihre Kollegen an der Berliner Charité. Sie haben recht: Es gibt zu wenig Personal in der Pflege und ihre Arbeitsbelastung ist viel zu hoch. Der Weg aus… Mehr Personal, bessere Bezahlung und mehr Pflegeplätze weiterlesen