Die Buchpreisbindung ist für uns nicht verhandelbar

Die Monopolkommission hat sich in ihrem Sondergutachten ‚Die Buchpreisbindung in einem sich ändernden Marktumfeld‘ für eine Abschaffung der Buchpreisbindung ausgesprochen. Das lehnen wir entschieden ab. Wir stellen uns der markt-liberalen Einschätzung klar entgegen und stehen zur überragenden gesellschaftlichen Bedeutung des Kulturgutes Buch und seiner Absicherung durch die Buchpreisbindung. „Wir bekennen uns eindeutig zur Buchpreisbindung und dem… Die Buchpreisbindung ist für uns nicht verhandelbar weiterlesen

Siemens steht in der Verantwortung – kein Kahlschlag im Osten

Die bekannt gewordenen Pläne von Siemens zum Arbeitsplatzabbau sind nicht hinnehmbar. Ein Unternehmen mit Milliardengewinnen kann nicht die ohnehin schwachen Industriestrukturen in Ostdeutschland erheblich weiter schädigen, wie es durch die beabsichtigte Schließung der Werke in Leipzig und Görlitz und durch den geplanten aber noch unklaren Verkauf des Werks in Erfurt beabsichtigt ist. „Siemens sollte als… Siemens steht in der Verantwortung – kein Kahlschlag im Osten weiterlesen

Wirtschaftsweise: SPD-Wirtschaftspolitik bestätigt

Das heute vorgestellte Sachverständigengutachten der Wirtschaftsweisen sieht ein kräftiges Wirtschaftswachstum von 2,2 Prozent im kommenden Jahr voraus. Damit übertrifft es die ohnehin guten Prognosen der Bundesregierung und bestätigt einmal mehr den wachstumsfreundlichen Kurs der SPD-dominierten Wirtschaftspolitik. „Für die aufgeworfenen wichtigen Zukunftsfragen des Gutachtens kann die SPD gute Konzepte vorlegen. Sowohl haben wir eine Investitionsoffensive für… Wirtschaftsweise: SPD-Wirtschaftspolitik bestätigt weiterlesen

Leitantrag des SPD-Parteivorstandes zum Freihandelsabkommen CETA

Leitantrag des SPD-Parteivorstandes zum Freihandelsabkommen CETA „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ beschlossen Der SPD Parteivorstand hat in seiner Sitzung am 05.09.2016 mit sehr großer Mehrheit den Leitantrag zum Freihandelsabkommen CETA „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ beschlossen: I. Unser Ziel – Fortschritte für Wohlstand und gerechten Handel Globalisierung braucht faire Regeln. Für die SPD ist klar:… Leitantrag des SPD-Parteivorstandes zum Freihandelsabkommen CETA weiterlesen