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Bullmann: Europa braucht einen neuen Sozialvertrag – der Sozialgipfel in Porto könnte den Anfang machen

Freitag, 7. Mai 2021 | Autor:

Im Vorfeld des Europatages am 9. Mai treffen sich Vertreter der EU- Mitgliedstaaten sowie ihre Staats- und Regierungschefs im Rahmen des Sozialgipfels am 7. und 8. Mai in Porto.

Ziel der Zusammenkunft ist es, die Zukunft des europäischen Sozialmodells bis 2030 zu klären. Dazu der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann:

„Der Sozialgipfel in Portoist das Ergebnis erfolgreicher sozialdemokratischer Politik der vergangenen Jahre und sollte den Auftakt für einen neuen Sozialvertrag für Europa geben. Denn Europas soziale Verantwortung muss mit der wirtschaftlichen Integration der Europäischen Union Schritt halten.

Wir werden die Transformationsprozesse der Digitalisierung und der ökologischen Neuausrichtung nur gestalten können, wenn es uns gelingt, die Arbeits- und Lebensbedingungen aller Europäerinnen und Europäer dauerhaft zu verbessern. Denn es sind die Menschen selbst, die den Wandel unserer Zeit erleben und tragen müssen. Für diese Menschen machen wir Politik und deshalb werden wir die Europäische Säule sozialer Rechte in den kommenden Jahren konsequent mit Leben und Teilhabe füllen.

Die Corona-Pandemie und die vergangenen Monate haben gezeigt, dass Europa in schweren Zeiten zusammensteht und in der Lage ist, seine Kräfte zu bündeln. Deutschland ist in der aktuellen Krise einen anderen Weg gegangen als noch vor 10 Jahren: Statt wie in der Vergangenheit die Krise durch eine konservative Sparpolitik zu verschärfen, hat die SPD mit einer ganzen Reihe von Hilfsprogrammen eine schnelle und schlagkräftige europäische Antwort organisiert.

Mit dem größten Wiederaufbaufonds der Geschichte der Europäischen Union ist ein echter Kraftakt und eine europäische Solidarleistung auf Augenhöhe gelungen, an der die SPD und ihr Vizekanzler Olaf Scholz maßgeblich beteiligt waren. Das war keine Kleinigkeit, sondern eine Richtungsentscheidung für die deutsche Europapolitik und die Zukunft der Europäischen Union.

Dieser europäische Weg des Zusammenhalts in der Krise ist einmalig in der Welt. Wir wollen diese gestärkte europäische Solidarität als eine historische Chance begreifen und ausbauen.

Der Europatag am 9. Mai erinnert uns daran, dass es keine Selbstverständlichkeit ist, dass wir in Europa in Frieden und Einheit leben. Dieser Tag führt uns vor Augen, dass wir an den aktuellen Herausforderungen wachsen und das europäische Einigungswerk stetig weiterentwickeln müssen, um es zu erhalten.

Vor diesem Hintergrund kommt die Konferenz zur Zukunft Europas gerade zur rechten Zeit. Die 20er Jahre sind für uns das entscheidende Jahrzehnt, um die Weichen für die Zukunft neu zu stellen. Dabei wird die SPD zusammen mit der europäischen Sozialdemokratie, wie schon in der Vergangenheit, eine entscheidende Rolle spielen und die Debatte zur Neuausrichtung der Europäischen Union mit einer starken Stimme begleiten.“  
Quelle: Pressemeldung SPD.de 06.05.2021 – 033/21

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Auf den Sozialstaat ist Verlass

Dienstag, 23. März 2021 | Autor:

Seit heute kann der Entwurf des Sechsten Armuts- und Reichtumsberichts online eingesehen werden. Er zeigt, dass unser Sozialstaat, unsere Sozialschutzpakete und die vielen weiteren Unterstützungsmaßnahmen auch in der Krise wirken.

„Auf den Sozialstaat ist Verlass. Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld sind für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Brücke über die Krise. Wir wollen den Sozialstaat weiter stärken. Er soll sowohl Sicherheit bieten, als auch sozialen Aufstieg bestmöglich unterstützen.

Der Mindestlohn wirkt. Er muss aber erhöht werden, damit man gut davon leben kann und bei Vollzeitarbeit vor Armut sicher ist. Das wären aktuell zwölf Euro. Deswegen machen wir uns mindestens zwölf Euro zu unserem Ziel für 2022. Der Mindestlohn ist dabei die absolute Lohnuntergrenze. Tarifgebundene Unternehmen zahlen hingegen deutlich höhere Löhne und übernehmen so gesellschaftliche Verantwortung. Daher wollen wir die Tarifbindung stärken, die in den vergangenen Jahren durch den enormen Wettbewerbsdruck auf den Märkten gelitten hat.

Noch immer ist die Lohnungleichheit zwischen Frauen und Männern deutlich zu spüren. Dringend muss es in den sogenannten Frauenberufen, von denen viele besonders systemrelevant sind, eine Lohnerhöhung und bessere Rahmenbedingungen geben. So werten wir diese sozialen Berufe auf – denn von Applaus kann niemand seine Miete bezahlen.

Alle Kinder sollen die gleichen Chancen auf ein gutes Leben haben. Deshalb darf kein Kind in Armut aufwachsen. Mit der sozialdemokratischen Kindergrundsicherung wollen wir das Kindergeld neugestalten. Zum einen müssen Bildung und Teilhabe gerechter und zugänglicher werden. Zum anderen planen wir ein Kindergeld, das gestaffelt ausgezahlt wird, um Familien zu unterstützen, die es nicht leicht haben. Das neue Kindergeld ersetzt so den Kinderfreibetrag und bündelt bisherige Leistungen.“

Kerstin Tack, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin auf spdfraktion.de

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Lehren aus der Krise: Auf den Sozialstaat kommt es an

Sonntag, 6. September 2020 | Autor:

Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 3./4. September 2020

Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit:

Bitte beachten Sie den auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss:

Lehren aus der Krise: Auf den Sozialstaat kommt es an

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Kerstin Tack zu Jahresgutachten Paritätischer Sozialverband

Donnerstag, 29. August 2019 | Autor:

Kerstin Tack, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zum Jahresgutachten zur sozialen Lage in Deutschland, das der Paritätische Sozialverband an diesem Donnerstag vorgestellt hat.

„Die Studie zeigt: Die Initiativen der SPD-Fraktion treffen voll ins Schwarze. Es ist das Gebot der Stunde, den sozialen Zusammenhalt zu stärken und dafür zu sorgen, dass es eine Umverteilung von oben nach unten gibt.

Deshalb brauchen wir eine Vermögensteuer, mit der Multimillionäre und Milliardäre angemessen an den Gemeinschaftsaufgaben beteiligt werden.

Und wir brauchen eine Grundrente, mit der Menschen nach einem Leben voller Arbeit vor Armut geschützt werden. Zusammenhalt beginnt mit einem starken Sozialstaat, auf den sich die Menschen in jeder Lebensphase verlassen können.“

Statement von Kerstin Tack auf spdfraktion.de

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Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

Sonntag, 10. Februar 2019 | Autor:

Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit – das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.

UNSER KONZEPT FÜR EINEN NEUEN SOZIALSTAAT

Quelle: spd.de

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Der Sozialstaat muss Partner der Bürgerinnen und Bürger sein

Sonntag, 18. November 2018 | Autor:

Den Sozialen Arbeitsmarkt einzuführen, war ein Paradigmenwechsel. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast will diesen Weg weitergehen.

„Die SPD-Fraktion diskutiert über die Zukunft und verbindet das mit dem Hier und Jetzt. Diese Debatte ist wichtig und richtig. Wir wollen den Alltag der Menschen verbessern – wir wollen entlasten, statt Ellenbogen.

Mit dem Sozialen Arbeitsmarkt sind wir in der Regierung einen großen Schritt gegangen. Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren, ist ein Paradigmenwechsel. Nun gilt es, diesen Weg weiter zu gehen.

Der Sozialstaat muss Partner der Bürgerinnen und Bürger sein und hierbei den Fokus auf Qualifizierung und Prävention legen. Ein Recht auf Weiterbildung und die Arbeitsversicherung sind dringend notwendig – in Zeiten der Digitalisierung noch viel mehr. Wer heute Arbeit hat, soll sie auch morgen und übermorgen haben. So geben wir Schutz und Chancen im digitalen Wandel.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

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Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau

Donnerstag, 12. April 2018 | Autor:

SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten.

Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

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„Sternstunde“ – Mai-Newsletter der EUROPA-SPD

Freitag, 12. Mai 2017 | Autor:

Noch mal gut gegangen. So oder so ähnlich ging es vermutlich allen Europa-Befürwortern, als am vergangenen Sonntag die ersten Hochrechnungen zur Wahl in Frankreich veröffentlicht wurden. Zwar hatte Emmanuel Macron in den Umfragen deutlich vor der rechtsradikalen EU-Feindin Marine Le Pen gelegen, aber spätestens seit Brexit-Votum und Trump-Wahl hat das Vertrauen in Prognosen einen erheblichen Knacks bekommen. Umso erfreulicher, dass die Meinungsforscher in diesem Fall richtig lagen: Die Mehrheit der Französinnen und Franzosen hat sich nicht von der Angst-Kampagne der Rechtspopulisten ins Bockshorn jagen lassen, sondern hat für Macron gestimmt. Dass er sich gleich für einen gemeinsamen Euro-Finanzminister und einen gemeinsamen Euro-Haushalt stark macht, zeigt, dass er begriffen hat: Wir brauchen ein starkes, handlungsfähiges Europa. Wir können also erst einmal aufatmen.

Zurücklehnen können wir uns dagegen nicht. Millionen Wählerinnen und Wähler in Frankreich haben zugleich für eine Politikerin gestimmt, die klar fremdenfeindlich ist und die Europäische Union abschaffen will. Unterdessen laufen die Vorbereitungen für die Brexit-Verhandlungen auf Hochtouren. Europa muss aus diesen Tiefschlägen lernen und Konsequenzen ziehen. Sonst steht nach Brexit sowie drohendem Frexit womöglich bald die nächste Zitterpartie ins Haus. Deshalb brauchen wir einen Politikwechsel. Im Moment ist Europa für viele im besten Fall ein gut funktionierender Binnenmarkt, im schlechtesten Fall ein Bürokratiemonster. Wenn es um die wirklich existenziellen Sorgen und Nöte der Menschen geht, tritt die EU dagegen zu wenig in Erscheinung. Aber gerade hier kommt es darauf an!

Mit großer Spannung haben wir deshalb den Vorschlag der EU-Kommission für eine Europäische Säule Sozialer Rechte erwartet. Diese hatte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für Ende April angekündigt. Und das Europaparlament hatte – quer durch alle Fraktionen – ambitionierte Forderungen dafür formuliert. Was die Kommission jetzt vorgelegt hat, bleibt leider weit dahinter zurück. Neben 20 Grundprinzipien und vielen wohlfeilen Absichtserklärungen enthält das Paket nur einen einzigen Gesetzesvorschlag, nämlich zur Verbesserung der Work-Life-Balance. Ein wichtiges Gesetz, natürlich, aber weitere gute Vorschläge des Parlaments fehlen völlig, etwa der für eine Rahmenrichtlinie für menschenwürdige Arbeitsbedingungen, die Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen grundlegende Arbeitsrechte und sozialen Schutz garantieren. Wir brauchen aber verbindliche Sozialstandards in Europa – und keinen unverbindlichen Sozialknigge. Dafür kämpfen wir weiter.

Und blicken gleichzeitig schon gespannt auf die nächsten wichtigen Wahlen in Deutschland. Auch wenn wir in Schleswig-Holstein einen Dämpfer einstecken mussten, bleiben wir zuversichtlich und drücken Hannelore Kraft die Daumen für die Wahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag! Glück auf, liebe Genossin!

Für uns geht es am kommenden Montag weiter mit der Plenarwoche in Straßburg. Unter anderem stehen eine Initiative zur Vermeidung von Lebensmittelabfällen auf der Tagesordnung sowie ein kritischer Bericht zu mangelnden Arbeitnehmerrechten in Südkorea nach Abschluss des Handelsabkommens mit der EU. Es bleibt also spannend.

Ihre Europa-SPD

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Januar Newsletter der Europa-SPD

Dienstag, 24. Januar 2017 | Autor:

Kampfkandidatur um die Parlamentsspitze

Liebe Leserinnen und Leser,

wir hoffen, Sie sind angenehm ins neue Jahr gekommen. Wir starten mit einem neuen Kopf an der Spitze: Diese Woche haben wir einstimmig Jens Geier (55) zum Vorsitzenden der SPD-Gruppe im Europaparlament gewählt. Der Essener arbeitet bereits seit sieben Jahren als Europaabgeordneter und ist Experte für den Haushalt der Europäischen Union. Jens Geier wird den Vorsitz von Udo Bullmann (60) übernehmen, den unsere länderübergreifende sozialdemokratische S&D-Fraktion im Dezember in ihren Vorstand gewählt hatte. Dort ist Udo Bullmann nun zuständig für Wirtschaft und Soziales. Zusammen setzen wir uns dafür ein, dass die Europäische Union die gemeinsamen Herausforderungen unserer europäischen Gesellschaften angeht. Indem wir endlich das Prinzip für gleichen Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort durchsetzen, Bürgerinnen und Bürger an ihrem Arbeitsplatz schützen, internationale Unternehmen gerecht besteuern, die europäische Handelspolitik zu einem Instrument der Gestaltung von Globalisierung machen und indem wir für eine gemeinsame Flüchtlingspolitik eintreten.

Eine andere Wahl liegt direkt vor uns: Am Dienstag bestimmen die 751 Europaparlamentarier in Straßburg die Nachfolge von Martin Schulz im Amt des Parlamentspräsidenten. An der Spitze der Europäischen Union stehen bereits zwei Konservative – Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident  Donald Tusk. Ein konservatives Monopol über die EU-Institutionen akzeptieren wir nicht. Deshalb haben wir einen eigenen Kandidaten für das Präsidentenamt aufgestellt. Unser Fraktionsvorsitzender Gianni Pittella wird sich für einen entschiedenen Richtungswechsel in der Europäischen Union stark machen. Von einem Europa der einseitigen Kürzugspolitik hin zu Solidarität, Investitionen, Wachstum und Beschäftigung. Von einem Europa, das von nationalen Egoismen geprägt ist, hin zu einer Gemeinschaft, die auf Steuergerechtigkeit und gemeinsamer Verantwortung beruht. Dafür wollen wir Sozialdemokraten mit den politischen Kräften zusammenarbeiten, die diese Ziele teilen. Soll Europa nicht den Rechtspopulisten überlassen werden, müssen wir Mehrheiten für eine fortschrittliche Politik in Europa organisieren.

Die konservative EVP-Fraktion, zu der unter anderem die deutsche CDU und CSU gehören, hat dagegen den Italiener Antonio Tajani zu ihrem Kandidaten bestimmt. Der Berlusconi-Buddy steht auch wegen seiner Rolle als ehemaliger EU-Industriekommissar in der Abgasaffäre in der Kritik. Am Dienstag wird sich der Sieger in vier Wahlgängen von planmäßig 9 bis 23 Uhr entscheiden. Im Newsletter erklären wir, wer für die anderen Fraktionen kandidiert und wie die Wahl in Straßburg kommende Woche abläuft. Der Streit um das Präsidentenamt ist so heftig, weil es um etwas Entscheidendes geht. Das Amt des Parlamentspräsidenten ist heute wichtiger als je zuvor, auch weil die Europäische Union vor existenziellen Herausforderungen steht. Das Europarlament nimmt dabei eine entscheidende Rolle ein. Denn seine Einflussnahme hilft, die Europäische Union weiter zu demokratisieren.

Ihre SPD-Europaabgeordneten

Weitere Themen unseres Newsletters:

Präsidentenwahl im Europäischen Parlament

Soziale Rechte in Europa durchsetzen

Abrechnung in der Abgasaffäre

Quelle: spd-europa.de

 

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Info der Woche: Gute Arbeit im digitalen Wandel

Donnerstag, 1. Dezember 2016 | Autor:

Wir stecken mittendrin: Arbeit 4.0. Eine Revolution. Unsere Art zu arbeiten verändert sich. Online-Kommunikation, mobile Arbeitsplätze, Robotereinsatz: Die Digitalisierung stellt uns vor Herausforderungen und bietet Chancen. Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein Konzept für die Arbeitswelt 4.0 vorgelegt. Damit wir die Chancen für einen menschlichen Fortschritt nutzen.

So kann der digitale Wandel zu einem Gewinn für alle werden:

  • Mehr Flexibilität. Mehr Schutz vor Überlastung. Die persönlichen Bedürfnisse der Beschäftigten sollen im Mittelpunkt stehen – denn es gibt ein Leben neben dem Job. Dafür soll es mehr Mitsprache bei der Arbeitszeit geben und flexible Arbeitsmodelle können auf tariflicher Grundlage erprobt werden. Ein wichtiger Schritt dabei: Wer die Arbeitszeit reduziert, erhält künftig das Recht, auf die vorherige Arbeitszeit zurückzukehren.
  • Mehr Rechte auf Weiterbildung – nicht nur am Anfang des Berufslebens. Wir brauchen mehr gezielte Beratung und Förderung. Das ist gut für die tägliche Arbeit und gut für die eigene berufliche Perspektive.
  • Mehr soziale Sicherheit. Die digitale Arbeit bringt neue Formen der Selbstständigkeit. Diese Menschen müssen gut abgesichert werden. Am besten in der gesetzlichen Rentenversicherung.

Die Arbeitswelt ändert sich. Unsere Ziele bleiben.
Mehr Beschäftigung. Gute Arbeit. Soziale Sicherheit.

Mehr auf SPD.de

SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-500, 01.12.2016, Internet: spd.de

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