„Ich bin nicht von der FDP enttäuscht, ich bin von Personen enttäuscht“ In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu Gast. Er erzählt, warum die Koalition zerbrach, was Olaf Scholz so wütend gemacht hat und wie Regieren ohne Mehrheit funktionieren kann. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können… Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft
Wirtschaft ankurbeln,Arbeitsplätze sichern, Beschäftigte entlasten Wir sorgen für mehr Wachstum, mehr Sicherheit und stärken das Soziale. Für all diejenigen, die unser Land am Laufen halten. Deutschland befindet sich in einer historischen Umbruchphase. Ein globaler Wettbewerb umProdukte, Technologien, Innovationen und Produktionsorte der Zukunft fordert uns heraus.Deutschland ist ein starker und innovativer Industriestandort. Zugleich haben in den… Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft weiterlesen
Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) – „Keine Massenentlassungen, keine Standortschließungen!“
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) fordert den VW-Vorstand auf, zügig in Verhandlungen mit dem Betriebsrat zu gehen. „Dabei darf es aber nicht um Standortschließungen oder betriebsbedingte Kündigungen gehen“, fordert die AfA-Bundesvorsitzende Cansel Kiziltepe. „Die Krise bei VW haben nicht die Beschäftigten verursacht! Vielmehr waren es offenbar Strategiefehler im Management – etwa im Bereich… Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) – „Keine Massenentlassungen, keine Standortschließungen!“ weiterlesen
Bartz zur Galeria-Insolvenz
Galeria meldet zum dritten Mal Insolvenz an Galeria als Warenhaus spielt weiterhin eine wichtige Rolle für die Attraktivität unserer Innenstädte und ist ein wesentlicher Faktor für die lokale Wirtschaft. Das werden wir auch mit entsprechenden Rahmenbedingungen weiterhin unterstützen. „Dass Galeria Karstadt Kaufhof nach 2020 und 2022 erneut einen Antrag auf Insolvenz stellen muss, ist äußerst besorgniserregend.… Bartz zur Galeria-Insolvenz weiterlesen
Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
SPD-Chef Klingbeil in der Türkei
„DEUTSCHLAND HAT MIT DER TÜRKEI GEWEINT“ SPD-Chef Lars Klingbeil ist sechs Wochen nach den schweren Erdbeben in die Türkei gereist, um sich vor Ort ein Bild zu machen. Weit über 50.000 Menschen sind in der Türkei und Syrien ums Leben gekommen. Das sind offizielle Schätzungen, doch wie hoch die Zahl wirklich ist, weiß niemand. Über… SPD-Chef Klingbeil in der Türkei weiterlesen
SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“
Achim Post zum EU-Gipfel
Ein Gipfel der Einheit und der Entscheidungen Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel nicht nur grünes Licht für die Freigabe der Mittel für die Ukraine gegeben. Insgesamt haben sie gemeinsame Handlungsfähigkeit demonstriert, sagt Achim Post. „Der gestrige EU-Gipfel war nach einem schweren Krisenjahr ein Gipfel der Einheit und der Entscheidungen.… Achim Post zum EU-Gipfel weiterlesen
KANZLER OLAF SCHOLZ IN KIEW „EUROPA STEHT AN EURER SEITE“
Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron machen sich dafür stark, dass die Ukraine ein Beitrittskandidat für die Europäische Union wird. „Die Ukraine gehört zur europäischen Familie“, sagte Scholz beim Besuch in Kiew. Historischer Tag für Europa: Die Regierungschefs von drei Gründungsmitgliedern der Europäischen Gemeinschaft, dem Vorgänger der Europäischen Union (EU) sind gemeinsam nach Kiew gereist,… KANZLER OLAF SCHOLZ IN KIEW „EUROPA STEHT AN EURER SEITE“ weiterlesen
MAHNERIN WIDER DAS VERGESSEN
WIR TRAUERN UM INGE DEUTSCHKRON Ihre dramatische Überlebensgeschichte erzählte sie in ihrer Autobiografie „Ich trug den gelben Stern“. Jetzt ist die Holocaust-Zeitzeugin, Sozialdemokratin und Autorin Inge Deutschkron gestorben. Heimlich steckten ihr manche Berlinerinnen und Berliner Lebensmittelmarken zu. Oder sie ließen unauffällig ein Stück Brot, einen Apfel in die Manteltasche der jungen Frau gleiten. Einige Mutige… MAHNERIN WIDER DAS VERGESSEN weiterlesen