Der Bundestag hat am Mittwoch, dem 17. Juni 2009, in einer Feierstunde des Volksaufstandes in der DDR vor 56 Jahren gedacht.
Kategorie: Deutschland
Online-Beirat der SPD nimmt Stellung zum geplanten „Zensur-Gesetz“
Der Online-Beirat der SPD hat den SPD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages heute seine Position zum geplanten „Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ deutlich gemacht.
Weniger Bürokratie, damit das Geld schneller fließt
Unter dem wirtschaftlichen Abschwung haben Transport- und Logistik-Gewerbe besonders stark zu leiden. Die finanzielle Förderung der Spediteure soll weiter verbessert werden.
Steinmeier treibt Abrüstungspolitik voran
Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem gestrigen Besuch in Moskau neue Abrüstungsschritte angemahnt und die russische Seite dazu aufgefordert das Signal aufzugreifen, dass Barack Obama Anfang April in Prag mit seiner Vision einer atomwaffenfreien Welt gegeben hat.
Ausbildungsmarkt krisenfest machen – SPD fordert Schutzschirm für Ausbildung
Politik und Wirtschaft müssen alles dafür tun, den Ausbildungsmarkt krisenfest zu machen. Hierzu haben die Arbeitsgruppen Arbeit und Soziales sowie Bildung und Forschung einen gemeinsamen 4-Punkte-Plan erarbeitet.
Dr. Peter Struck: Kurzarbeit sichert Jobs in der Krise
Wenn die Konjunktur wieder anzieht, dann werden gute und engagierte Fachkräfte dringend gebraucht. Daher setzt die SPD auf die Grundsätze „Kurzarbeit statt Entlassen“ und „Qualifizieren statt Entlassen“.
Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit
Dank seiner guten wirtschaftlichen Entwicklung ist der Osten auf dem besten Wege, sich dem Westen anzunähern. Die Schere schließt sich!
Rentenkürzung ausgeschlossen
Die Menschen können sich darauf verlassen, dass in Deutschland die Renten nicht gekürzt werden. Dafür hat Sozialminister Olaf Scholz gesorgt.
Bundeswehr weiter in Kosovo
Die Bundesregierung hat die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes Kosovo-Force (Kfor) um ein weiteres Jahr beschlossen.
Verfassungsgemäßes Wahlrecht kurzfristig machbar
Die Bundestagswahl 2009 kann problemlos auf der Grundlage eines geänderten und dann verfassungsmäßigen Wahlrechts stattfinden