Zum heutigen Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und der europapolitische Sprecher Axel Schäfer:
Kategorie: Deutschland
Bundestag erweitert seinen Internet-Service
Der Deutsche Bundestag baut seinen Internet-Service weiter aus. Das Parlamentsfernsehen überträgt unter www.bundestag.de in den Sitzungswochen via Web TV sämtliche Plenardebatten live und ungekürzt. Alle Redebeiträge stehen schon gut zwei Stunden später in DVD-Qualität zum Download zur Verfügung.
20 Jahre Kinderrechtskonvention
Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks, Marlene Rupprecht sowie Christoph Strässer:
Am 20. November wird weltweit das 20-jährige Jubiläum der UN-Kinderrechtskonvention begangen. Die Konvention sichert Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre umfassende Rechte zum Schutz, zur Förderung und zur Beteiligung zu.
Statement von Frank-Walter Steinmeier zur Kabinettsklausur
„Deshalb kann ich zu dieser Regierungsklausur nur sagen, außer Spesen offenbar nichts gewesen,“ sagte der Fraktionsvorsitzende.
Für Steinmeier belege das, was von der Klausur bekannt geworden ist, dass die tiefen Risse, die es zwischen FDP und Union bei Fragen der Steuerpolitik aber insbesondere auch in der Frage der zukünftigen Gesundheitspolitik gibt, erhalten geblieben sind.
Schwarz-Gelb – sie wissen nicht, wovon sie sprechen
Ob überhaupt jemand in der schwarz- gelben Koalition verstanden hat, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde? Jedenfalls interpretieren ihn Horst Seehofer und Philipp Rösler völlig unterschiedlich. Was Röslers Vorstellungen bedeuten, beleuchtet Elke Ferner.
Neue Redebeiträge per RSS
Mit neuen Internet-Angeboten startet der Deutsche Bundestag in die 17. Wahlperiode. Nach dem Relaunch des umfangreichen Informationsportals www.bundestag.de vor einigen Wochen stehen ab Dienstag, dem 27. Oktober 2009, zur konstituierenden Sitzung des Bundestages weitere neue Funktionen für die Nutzerinnen und Nutzer bereit.
20. Jahrestag des Mauerfalls mit mittel- und osteuropäischen Nachbarn begehen
Mit großer Verwunderung und Bestürzung nehmen wir zur Kenntnis, dass seitens der Bundeskanzlerin offenbar noch keine Einladungen zu den offiziellen Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer an mittel- und osteuropäische Regierungsvertreter ausgesprochen worden sind.
Wir brauchen eine Software-Initiative für Deutschland
Derzeit ist Deutschland führend im Bereich der Software für Unternehmen. Damit das auch in Zukunft so bleibt, muss sich Deutschland als Software-Standort auf hohem Niveau weiterentwickeln.
Vorstellungen der CDU/CSU in Sachen Finanzierung sind hanebüchener Unsinn
Auch die CDU-Spitze, die genau weiß, wie schlecht es auf Jahre um die Staatsfinanzen bestellt ist, tritt weiterhin für massive Steuersenkungen in der kommenden Legislaturperiode ein. Die Vorstellungen der CDU/CSU zur Finanzierung sind jedoch hanebüchener Unsinn und reine Augenwischerei.
Schulstarterpaket: 100 Euro zum Schuljahresbeginn
Kinder aus Familien mit geringem Einkommen erhalten zum neuen Schuljahr zusätzlich 100 Euro für Schulmaterial vom Ranzen bis zum Sportzeug.