Mit ihrem heute vorgelegten „Konzept“ zur Förderung von Alleinerziehenden auf dem Arbeitsmarkt springt Frau von der Leyen erheblich zu kurz: Um Alleinerziehende in ihrer besonderen Lebenssituation wirksam zu unterstützen, brauchen wir einen breiteren Ansatz.
Kategorie: Deutschland
Sachverständige für Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ benannt
Die SPD-Fraktion benennt Cornelia Tausch, Alvar Freude, Lothar Schröder und Dr. Wolfgang Schulz als Sachverständige für die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“.
Steuerpolitik von Union und FDP geht zu Lasten von Familien
Familien leisten enorm viel für unsere Gesellschaft, aber sie werden mit keinem Cent von den ungedeckten Steuerschecks von Schwarz-Gelb profitieren.
FDP hat nichts gelernt
Die von der FDP versprochenen Steuersenkungen schaffen weder Arbeitsplätze noch Wachstum. Sie sind rein ideologisch motiviert.
Kommunen müssen handlungsfähig bleiben!
Die Finanzlage der Kommunen ist dramatisch. Viele Städte und Gemeinden bluten aus. Die Bundesregierung muss dringend ein Sofortprogramm für Kommunen bereitstellen.
Gesundheitsminister Rösler ignoriert Weltgesundheitstag 2010
Erstmals seit 1954 gibt es in diesem Jahr keine vom Bundesministerium geförderte zentrale Veranstaltung, keine zentrale Pressekonferenz und kein offizielles Motto zum Weltgesundheitstag.
Leben ohne Barrieren – wichtig nicht nur für Ältere
Selbstbestimmtes Leben ist für ältere Menschen, aber auch für Menschen mit Behinderungen, ein zentrales Anliegen. Barrierefreiheit im Wohnraum und im öffentlichen Raum ist dafür eine wesentliche Bedingung.
Moderner Ablasshandel: Atomwirtschaft erkauft sich längere Laufzeiten
Der Vorstoß von EnBW-Chef Hans-Peter Villis, für Verhandlungen offen zu sein, möglicherweise einen Teil der Zusatzgewinne durch längere Laufzeiten für Atomkraftwerke abzugeben, ist unverfroren. So sah mittelalterlicher Ablasshandel aus: Für seine Sünden kaufte man sich einfach frei.
Löschen statt Sperren
Nach der Ankündigung der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat die EU-Kommission heute den Entwurf einer Richtlinie vorgelegt, der alle Mitgliedsstaaten zum Sperren von Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten verpflichten soll. Der Vorstoß geht in die falsche Richtung.
FDP: Vom Stufentarif zum Treppenwitz
Die FDP kann erklären was sie will: Auch ein Stufentarif mit einem Volumen von 10 bis 15 Milliarden Euro wäre nicht finanzierbar.