WIR MACHEN SCHLESWIG-HOLSTEIN SOZIAL, DIGITAL UND KLIMANEUTRAL Am 8. Mai 2022 ist Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Ich trete bei dieser Wahl an, um Ministerpräsident von Schleswig-Holstein zu werden. Mein Ziel ist, dass unser Land sozial, digital und klimaneutral wird. Ein Namensbeitrag von SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller. Weg mit den Kita-Gebühren Die Kita-Reform der Jamaika-Koalition hat keines der großen… THOMAS LOSSE-MÜLLER weiterlesen
Kategorie: SPD
MIT 9-EURO-TICKET DURCH DEUTSCHLAND
ALLE FRAGEN UND ANTWORTEN Ab 1. Juni kannst Du im öffentlichen Nahverkehr für 9 Euro pro Monat Busse und Bahnen nutzen, bundesweit und bis Ende August. Du kannst also zum ultimativen Tiefpreis mit Bus und Bahn nicht nur zu Deiner Arbeit, sondern auch in Deinen Sommerurlaub fahren. Hier erfährst Du, wie das 9-Euro-Ticket funktioniert. In… MIT 9-EURO-TICKET DURCH DEUTSCHLAND weiterlesen
AUF DEN PUNKT – MILITÄRISCHE HILFE FÜR DIE UKRAINE
Deutschland unterstützt – in enger Absprache mit seinen Partnern und Verbündeten – die Ukraine bei der Verteidigung ihres Landes. Wir beantworten wichtige Fragen zu Waffenlieferungen. Fast täglich gibt es neue Nachrichten über die internationale und die deutsche Hilfe für die Ukraine. Ringtausch, Exportgenehmigungen, Militärhilfen: Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich, wie die viel diskutierten Waffenlieferungen… AUF DEN PUNKT – MILITÄRISCHE HILFE FÜR DIE UKRAINE weiterlesen
„Pressefreiheit schützen, Einschüchterungsklagen beenden“
Kommission greift Vorschläge des Parlaments zum Schutz von Journalist*innen und Aktivist*innen auf Die EU-Kommission wird am morgigen, Mittwoch, 27. April, einen legislativen Vorschlag vorstellen, wie der Praxis sogenannter SLAPP-Klagen ein Ende bereitet werden kann. SLAPP steht für ‚Strategic Lawsuit Against Public Participation‘, also eine strategische Klage gegen öffentliche Beteiligung. Dahinter verbirgt sich eine rechtsmissbräuchliche Klageform,… „Pressefreiheit schützen, Einschüchterungsklagen beenden“ weiterlesen
ANKE REHLINGER NEUE MINISTERPRÄSIDENTIN
REGIERUNGSWECHSEL AN DER SAAR! Anke Rehlinger wurde offiziell zur Ministerpräsidentin des Saarlandes gewählt. Damit gibt es nun vier Ministerpräsidentinnen in Deutschland – alle Sozialdemokratinnen. Erstmals seit 23 Jahren führt die SPD wieder die Regierung an der Saar. Nach dem Triumph bei der Landtagswahl hat der saarländische Landtag in seiner konstituierenden Sitzung Anke Rehlinger an die Spitze der… ANKE REHLINGER NEUE MINISTERPRÄSIDENTIN weiterlesen
„ES DARF KEINEN ATOMKRIEG GEBEN“
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler. Deutschland wird der Ukraine weiterhin bei der Verteidigung ihres Landes helfen. „Die Möglichkeiten der Bundeswehr,… „ES DARF KEINEN ATOMKRIEG GEBEN“ weiterlesen
WAHLKAMPFAUFTAKT DER SPD SCHLESWIG-HOLSTEIN
ZEIT FÜR VERÄNDERUNG In vier Wochen wählt Schleswig-Holstein. Thomas Losse-Müller will das Land modernisieren – sozialer, wirtschaftlich erfolgreicher und ökologischer machen. „Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben“, sagte der SPD-Spitzenkandidat beim Wahlkampfauftakt in Lübeck. Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein. Thomas Losse-Müller will Daniel Günther als Ministerpräsident ablösen und für mehr Fortschritt und gesellschaftlichen Zusammenhalt… WAHLKAMPFAUFTAKT DER SPD SCHLESWIG-HOLSTEIN weiterlesen
KANZLER SCHOLZ IM BUNDESTAG
„DIE ERMORDUNG VON ZIVILISTEN IST EIN KRIEGSVERBRECHEN“ Deutschland setzt weiterhin alles daran, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Das machte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag klar. Zugleich verurteilte er die Gräueltaten russischer Streitkräfte in der Ukraine erneut als Kriegsverbrechen. „Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“ Am Mittwoch stellte der Bundeskanzler sich… KANZLER SCHOLZ IM BUNDESTAG weiterlesen
GESCHLOSSEN GEGEN PUTIN
VERANTWORTUNGSBEWUSST HANDELN Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben die in der ukrainischen Stadt Butscha an Zivilisten verübten Gräueltaten der russischen Armee als „klare Kriegsverbrechen“ scharf verurteilt. Sie müssten aufgearbeitet und geahndet werden. Die Verantwortlichen gehörten „vor den Internationalen Strafgerichtshof“. Ein Namensbeitrag. Die Gräueltaten der russischen Armee in Butscha sind schockierend. Die Ermordung von Zivilistinnen und Zivilisten… GESCHLOSSEN GEGEN PUTIN weiterlesen
AUS VERÄNDERUNG FORTSCHRITT MACHEN
Die SPD will über die Regierungsarbeit hinaus an neuen programmatischen Ideen arbeiten, um die notwendigen Veränderungen, die auf das Land zukommen, mit viel Mut und Ideen voranzubringen. Transformation ist das Thema der nächsten Jahre. Hinter dem sperrigen Begriff der Transformation stehen die Umbrüche, die anstehen und die uns allen als Gesellschaft sehr viel abverlangen werden… AUS VERÄNDERUNG FORTSCHRITT MACHEN weiterlesen