Am heutigen Dienstag wurde unser Genosse Martin Schulz mit großer Mehrheit von den Abgeordneten im Europäischen Parlament zu ihrem Präsidenten gewählt. 387 der 699 Volksvertreter in Europa sprachen Martin Schulz ihr Vertrauen bereits im ersten Wahlgang aus. Er erhielt damit die absolute Mehrheit der Stimmen, die bei 336 Stimmen lag.
In seiner ersten Rede als Parlamentspräsident dankte Martin Schulz seinen Kolleginnen und Kollegen für das „überwältigende Ergebnis“ und das ihm damit entgegen gebrachte Vertrauen – auch über die Fraktionsgrenzen hinweg. Dieses Vertrauen will er nicht enttäuschen und sich dafür einsetzen, dem „ganzen Hause“ eine starke Stimme zu verleihen, gerade in Zeiten wie diesen, in denen das Scheitern der Europäische Union „als realistisches Szenario“ erscheine. Europa sei eine faszinierende Idee, für die er auch in seinem neuen Amt eintreten werde.
Die Amtszeit des Präsidenten beträgt turnusmäßig zweieinhalb Jahre. Schulz wird die einzige unmittelbar gewählte europäische Institution damit bis zu den nächsten Europawahlen im Sommer 2014 repräsentieren. Er hat sich vorgenommen, dem Europäischen Parlament zu mehr Geltung zu verhelfen, damit es auch von der breiten Öffentlichkeit als das wahrgenommen wird, was es nach den Regelungen des Lissabon-Vertrages ist: Ein gleichwertiges und gleichberechtigtes Organ neben dem Rat und der Kommission, an dem keine Entscheidungen vorbei getroffen werden können.
Martin Schulz ist seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlaments und führte vor seiner heutigen Wahl zum Parlamentspräsidenten die sozialdemokratische Fraktion im Parlament seit sieben Jahren als ihr Vorsitzender an. Er gilt als erfahrener und überzeugter Europäer, der dafür bekannt ist, sich für seine Überzeugungen einzusetzen.
Ein Porträt des neuen Präsidenten finden Sie auf der offiziellen Seite des Europäischen Parlaments.