Erstmals seit 1954 gibt es in diesem Jahr keine vom Bundesministerium geförderte zentrale Veranstaltung, keine zentrale Pressekonferenz und kein offizielles Motto zum Weltgesundheitstag.
Autor: ThomasD
Leben ohne Barrieren – wichtig nicht nur für Ältere
Selbstbestimmtes Leben ist für ältere Menschen, aber auch für Menschen mit Behinderungen, ein zentrales Anliegen. Barrierefreiheit im Wohnraum und im öffentlichen Raum ist dafür eine wesentliche Bedingung.
Neustart verschoben: Schwarz-Gelb uneins über Reformagenda „Ground-Zero“
Nach dem desaströsen Fehlstart der schwarz-gelben Koalition will die Regierung mit dem Programm „Ground Zero“ wieder in die Offensive kommen. Insbesondere Westerwelle sorgt sich um seine Popularität. Insider berichten, er habe sich bei der letzten Kabinettssitzung intensiv beim entwicklungsbedürftigen Minister Niebel nach den Erfahrungen mit dessen Hund erkundigt. Besonders soll ihn dabei das Presseecho interessiert haben.
Moderner Ablasshandel: Atomwirtschaft erkauft sich längere Laufzeiten
Der Vorstoß von EnBW-Chef Hans-Peter Villis, für Verhandlungen offen zu sein, möglicherweise einen Teil der Zusatzgewinne durch längere Laufzeiten für Atomkraftwerke abzugeben, ist unverfroren. So sah mittelalterlicher Ablasshandel aus: Für seine Sünden kaufte man sich einfach frei.
Löschen statt Sperren
Nach der Ankündigung der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat die EU-Kommission heute den Entwurf einer Richtlinie vorgelegt, der alle Mitgliedsstaaten zum Sperren von Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten verpflichten soll. Der Vorstoß geht in die falsche Richtung.
FDP: Vom Stufentarif zum Treppenwitz
Die FDP kann erklären was sie will: Auch ein Stufentarif mit einem Volumen von 10 bis 15 Milliarden Euro wäre nicht finanzierbar.
Röslers Vorschläge gehen voll zu Lasten der Patienten und senken keine Kosten
Die Vorschläge des Ministers sind ein fauler Kompromiss mit Pharmaindustrie und Apothekern zu Lasten der Versicherten und der Verbraucher und zeigen klar, für wen diese Koalition Gesundheitspolitik macht.
Finanztransaktionssteuer: Koalition fürchtet die Fakten
Verzögern, verwässern – und die Wählerinnen und Wähler verschaukeln: So sieht die Finanzmarktpolitik von Schwarz-Gelb aus.
Mit Nostalgie und Allmachtsphantasien ist kein Staat zu machen
Die Linke macht die Vergangenheit zum Programm, deshalb kann sie auch keine Zukunft gestalten. Mit DDR-Nostalgie und kleinbürgerlichen Allmachtsphantasien ist kein Staat zu machen.
Moderne Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist moderne Netzpolitik Gesellschaftspolitik und längst kein Nischenthema mehr. Netzpolitik muss gerade im Bundestag in der Mitte der politischen Debatte ankommen.