Der Online-Beirat der SPD hat den SPD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages heute seine Position zum geplanten „Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ deutlich gemacht.
Autor: ThomasD
„Wir werden gewinnen“
Geschlossenheit war auch zum Abschluss des Berliner Parteitags das bestimmende Zeichen, nachdem die Delegierten einstimmig das Regierungsprogramm der SPD für die Bundestagswahl am 27. September beschlossen hatten.
Der Parteitag wirft seinen Schatten voraus
Auch beim außerordentlichen Parteitag am Sonntag werden die WebSozis wieder live aus dem Estrel berichten.
Kinderkommission fordert wirksame Mitbestimmungsrechte für Kinder und Jugendliche
Zu Möglichkeiten und Grenzen der Mitbestimmung für Kinder- und Jugendliche sieht die Kinderkommission des Deutschen Bundestages deutlichen Nachhol- und Verbesserungsbedarf in verschiedenen Lebensbereichen junger Menschen.
Weniger Bürokratie, damit das Geld schneller fließt
Unter dem wirtschaftlichen Abschwung haben Transport- und Logistik-Gewerbe besonders stark zu leiden. Die finanzielle Förderung der Spediteure soll weiter verbessert werden.
Steinmeier treibt Abrüstungspolitik voran
Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem gestrigen Besuch in Moskau neue Abrüstungsschritte angemahnt und die russische Seite dazu aufgefordert das Signal aufzugreifen, dass Barack Obama Anfang April in Prag mit seiner Vision einer atomwaffenfreien Welt gegeben hat.
Ausbildungsmarkt krisenfest machen – SPD fordert Schutzschirm für Ausbildung
Politik und Wirtschaft müssen alles dafür tun, den Ausbildungsmarkt krisenfest zu machen. Hierzu haben die Arbeitsgruppen Arbeit und Soziales sowie Bildung und Forschung einen gemeinsamen 4-Punkte-Plan erarbeitet.
Dr. Peter Struck: Kurzarbeit sichert Jobs in der Krise
Wenn die Konjunktur wieder anzieht, dann werden gute und engagierte Fachkräfte dringend gebraucht. Daher setzt die SPD auf die Grundsätze „Kurzarbeit statt Entlassen“ und „Qualifizieren statt Entlassen“.
Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit
Dank seiner guten wirtschaftlichen Entwicklung ist der Osten auf dem besten Wege, sich dem Westen anzunähern. Die Schere schließt sich!
Der Klick zu Krick
Dazu klickt man auf www.manfred-krick.de und erfährt alles über Manfred Krick, den SPD-Landratskandidaten bei der Kommunalwahl am 30.8.2009 im Kreis Mettmann (NRW).