Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz… Bernhard Daldrup zum Förderprogramm für Innenstädte weiterlesen
Autor: ThomasD
Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität
Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe für Hochwasseropfer auf den Weg gebracht. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post eine klares Signal: Bund und Länder stehen in dieser Krise zusammen. „Viele Menschen in den Hochwassergebieten sind unverschuldet und über Nacht in Existenznot geraten. Die Schäden sind immens. Um die Not zu lindern wird auf Initiative von Bundesfinanzminister Olaf… Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität weiterlesen
Daldrup/Kaiser zu Smart Cities in den Kommunen
Die Modellprojekte „Smart Cities“ der dritten Staffel sind entschieden. Beworben hatten sich für die dritte Förderrunde deutschlandweit 94 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden. „Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in… Daldrup/Kaiser zu Smart Cities in den Kommunen weiterlesen
Geld nehmen und gegen alle Werte verstoßen, das geht nicht
Vor der Vorstellung des Jahresberichts zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Kommission hat Frank Schwabe die Sperrung von Geldern für Ungarn und Polen gefordert. Er betont, dass die EU auch eine Wertegemeinschaft ist. „Die Kommission muss endlich von der Möglichkeit Gebrauch machen, die in Ungarn und Polen fortwährenden Verstöße gegen rechtsstaatliche Prinzipien finanziell zu sanktionieren. Geld nehmen und… Geld nehmen und gegen alle Werte verstoßen, das geht nicht weiterlesen
Katja Mast zur Grundrente
Grundrente kommt jetzt Schritt für Schritt an Die ersten Bescheide für die Grundrente sind verschickt worden. Katja Mast freut sich, dass es endlich los geht und viele Menschen davon profitieren werden – ohne einen Antrag stellen zu müssen. „Heute ist es so weit – die ersten Grundrentenbescheide sind versandt. Die Grundrente ist damit endgültig kein… Katja Mast zur Grundrente weiterlesen
EuGH urteilt über polnische Disziplinarkammern für Richter*innen
Der Europäische Gerichtshof hält dem Rechtsstaatsabbau der PiS- Regierung in Polen in einem heutigem Urteil erneut das Stoppschildvor. Das von der national-konservativen PiS-Regierung kontrollierte polnische Verfassungsgericht stellte jedoch gestern fest, dass solche Urteile künftig in Polen keine Geltung mehr haben. Katarina Barley, Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments und Mitlgied im Innenausschuss: „Polen stehr mit einem Bein… EuGH urteilt über polnische Disziplinarkammern für Richter*innen weiterlesen
Ausmaß der Unwetterschäden erschüttern uns
Statement von Rolf Mützenich Die verehrenden Unwetter in vielen Regionen Deutschlands betrachten wir mit Sorge. Wir sind in Gedanken bei den Betroffenen und Rettungskräften. „Meine Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen in allen betroffenen Regionen. Ich danke den Rettungskräften vor Ort. Wir müssen sie weiter unterstützen und schnelle Hilfen für die Menschen organisieren.“… Ausmaß der Unwetterschäden erschüttern uns weiterlesen
Der digitale Euro: eine stabile und sichere digitale Währung
Die Europäische Zentralbank stellt heute (14.07.) ihre Pläne zum digitalen Euro vor. Das ist vor allem deswegen wichtig, um Standards mit Blick auf Sicherheit und Stabilität der digitalen Währung zu setzen. „Der digitale Zahlungsverkehr befindet sich in einem rasanten Umbruch. Neben nahezu unregulierten Kryptotoken wie Bitcoin drängen auch Konzerne in den riesigen Markt. Für die… Der digitale Euro: eine stabile und sichere digitale Währung weiterlesen
DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 28
„SEINE LEUTE HATTEN RECHT: SCHOLZ KÖNNTE TATSÄCHLICH KANZLER WERDEN.“ Liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Internet, „Ein Punkt mehr und @OlafScholz könnte tatsächlich mit 18 Prozent Kanzler werden. Es könnte genau das passieren, was seine Leute seit Monaten erzählen.“Das schreibt der Journalist Moritz Rödle (ARD) bei Twitter. Es geht um die aktuelle INSA-Umfrage, nach der SPD und Grüne… DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 28 weiterlesen
Förderaufruf für unsere Innenstädte verzehnfacht
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie stellen deutsche Städte vor enorme Herausforderungen. Um die Kommunen bei der Entwicklung von innovativen Konzepten und zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung zu unterstützen, plant die Bundesregierung die Einführung eines neuen Förderprogramms. Finanzminister Olaf Scholz hat sich in den letzten Wochen dafür eingesetzt, dass die bewilligten Mittel zur Errichtung von Modellprojekten… Förderaufruf für unsere Innenstädte verzehnfacht weiterlesen