SPD-Fraktionsvize Schneider kritisiert die Ergebnisse des Treffens von Merkel mit dem französischen Präsidenten Macron – die Kanzlerin müsse darlegen, wie sie zur Eurozone stehe. „Frau Merkel hatte bei ihrem ersten Treffen mit dem neugewählten französischen Präsidenten hohe Erwartungen an eine Stärkung und Vertiefung der Eurozone geweckt. Gemessen daran sind die Ergebnisse des heutigen deutsch-französischen Ministerrates… Die Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrates sind wenig ambitioniert weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Namensbeitrag Sigmar Gabriel: Der Gipfel der Verlogenheit
Die Debatte von CDU und CSU über die Frage, wer für den autonomen Terror in Hamburg die politische Verantwortung trägt, demaskiert inzwischen ein bislang nicht gekanntes Maß an Verlogenheit der Union im Wahlkampf. Und es hat das Potential, den Graben zwischen demokratischen Parteien wieder sehr tief auszuheben. Ich jedenfalls will nicht zurück in eine Zeit,… Namensbeitrag Sigmar Gabriel: Der Gipfel der Verlogenheit weiterlesen
Martin Schulz zum Tod von Liu Xiaobo
Zum Tod von Liu Xiaobo erklärt der SPD-Vorsitzende Martin Schulz: Zum Tod von Liu Xiaobo spreche ich seiner Frau und seinen Angehörigen mein tief empfundenes Beileid aus. Mit Liu Xiaobo verlieren wir eine starke Stimme für Freiheit und Demokratie. Unter großem persönlichen Einsatz und trotz der erlittenen Repressalien hat er zeitlebens an seinen Werten, seinen Idealen… Martin Schulz zum Tod von Liu Xiaobo weiterlesen
Zum Internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer: Folter ist ein Angriff auf die Menschenwürde
Folter und Misshandlung nehmen weltweit wieder zu. Der heutige internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer lenkt den Blick auf Tausende gefolterte sowie von Folter bedrohte Menschen. In Deutschland beugt ein nationaler Präventionsmechanismus menschenunwürdiger Behandlung in freiheitsentziehenden Einrichtungen vor. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dessen Einrichtung von Anbeginn unterstützt.
Buchtipp: Was aus den SPD-Abgeordneten wurde, die sich Hitler widersetzten
23. März 1933: Auf das „Nein“ der SPD-Reichstagsabgeordneten zum Ermächtigungsgesetz folgen Haft, Mord und Exil. Der Historiker Klaus Schönhoven hat recherchiert, was aus den Sozialdemokraten wurde, die sich Hitler verweigerten. weitere Infos zum Buch auf vorwärts.de
Steinmeier fordert Verteidigung der Demokratie – Appell an Erdogan
„Demokratie braucht Mut“ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“. weiterlesen auf spd.de
Vorschläge gesucht
Bis zum 31. März 2017 sucht Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V. Vorschläge für den diesjährigen Preisträger. Ausgezeichnet werden soll eine Person des öffentlichen Lebens oder eine Organisation, die sich in herausragender Weise um die Ziele des Vereins Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V. verdient gemacht hat. Die bisherigen Preisträger kommen aus den verschiedensten gesellschaftlichen… Vorschläge gesucht weiterlesen
Info der Woche: Zeit für mehr Sicherheit
Besonnen und entschlossen gegen Terror Der Staat kann nicht hundertprozentige Sicherheit garantieren. Aber er muss alles tun, um seine Bürgerinnen und Bürger vor Terror zu schützen. Nur in einer sicheren und friedfertigen Gesellschaft kann es soziale Sicherheit und Gerechtigkeit geben. Ein ursozialdemokratisches Thema. Die Union denkt ausschließlich an Gesetzesverschärfungen. Wir wissen, dass uns aber nur… Info der Woche: Zeit für mehr Sicherheit weiterlesen
Weihnachtsgruß
Friedvolle Weihnachten und besinnliche Tage.
In eigener Sache: Neue Forumsoftware – übersichtlichere Struktur
Das Herzstück der WebSozi-Kommunikation – das Forum – wurde mit einer modernen Forensoftware ausgestatte. Basis ist jetzt Burning Board® von der WoltLab® GmbH. Notwendig geworden ist dies aufgrund der fehlenden Aktualisierungen der bisherig genutzten Software. Die Umstellung wurde gleichzeitig zu einer Verschlankung der Themenbereiche genutzt. Dadurch wird das Forum deutlich übersichtlicher und benutzerfreundlicher. Eingeteilt ist… In eigener Sache: Neue Forumsoftware – übersichtlichere Struktur weiterlesen