Unsere Heimat, das sind unsere Städte und Gemeinden. Doch die Corona-Pandemie reißt gewaltige Löcher in ihre Kassen. Wir spannen jetzt einen Rettungsschirm, damit die Kommunen die Zukunft gestalten können. Mit Investitionen in gute Schulen und Kitas, Altenpflege, Feuerwehr, Busverbindungen und Schwimmbäder. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von der SPD hart erkämpften Solidarpakt Kommunen beschlossen.… Solidarpakt für Kommunen – Wir stärken Kommunen weiterlesen
Kategorie: SPD
Schutzschirm für Ausbildung – Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz
Das Bundeskabinett hat einen Schutzschirm für Ausbildung beschlossen. Kleine und mittelständische Betriebe werden dabei unterstützt, trotz der Corona-Folgen nicht bei der Ausbildung nachzulassen – oder sogar noch eine Schippe drauf zu legen. „Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil. Lange hatte die SPD dafür gekämpft, nun hat das Kabinett ihn beschlossen. Der Schutzschirm… Schutzschirm für Ausbildung – Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz weiterlesen
Massives Konjunktur- und Investitionsprogramm auf den Weg gebracht
Das Kabinett hat heute das Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die gleichermaßen ziel- und zukunftsgerichteten Maßnahmen mit klarer sozialdemokratischen Handschrift. „Sowohl der Kinderbonus als auch die Mehrwertsteuersenkung geben einen unmittelbaren kräftigen Konjunkturschub und führen zu spürbaren Entlastungen gerade auch kleiner und mittlerer Einkommen, für die sich die SPD eingesetzt hat. Die… Massives Konjunktur- und Investitionsprogramm auf den Weg gebracht weiterlesen
Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket – „Mit Wumms“
Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es… Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket – „Mit Wumms“ weiterlesen
Kinderbonus: So stärken wir Familien
Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Sie hatten zum Beispiel durch die Schließung von Schulen und Kitas besondere Lasten zu tragen. Noch immer können viele Eltern aufgrund der eingeschränkten Kita- und Schulöffnungszeiten nicht voll arbeiten. Deswegen wollen wir sie gezielt mit einem Kinderbonus unterstützen: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für… Kinderbonus: So stärken wir Familien weiterlesen
Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit… Kommunaler Solidarpakt weiterlesen
Medienvielfalt erhalten und sichern – Auswirkungen der Corona-Pandemie abmildern
Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes erklären die beiden Vorsitzenden Heike Raab und Carsten Brosda zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Medienlandschaft: Die Medien leisten einen sehr wichtigen Beitrag, den Herausforderungen der Corona Pandemie zu begegnen. Sie informieren über das Infektionsgeschehen und die Maßnahmen, die Pandemie einzudämmen. Ihr qualitativ breit gefächertes Programm, das neben Information auch Bildung, Kultur… Medienvielfalt erhalten und sichern – Auswirkungen der Corona-Pandemie abmildern weiterlesen
Nationale Kraftanstrengung für die Kultur
Vizekanzler Olaf Scholz hat angekündigt, Kunst und Kultur mit einem eigenen Konjunkturprogramm des Bundes massiv zu helfen. Dazu erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda: Ich begrüße die Ankündigungen des Bundes, Künstlerinnen und Kreativen mit einem eigenen Konjunkturprogramm zu helfen. Jetzt ist nicht die Zeit für… Nationale Kraftanstrengung für die Kultur weiterlesen
Solidarität. Gemeinsam was bewegen.
Seit 130 Jahren gehen Arbeitnehmer*innen am Tag der Arbeit weltweit auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen. Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Auch wenn wir in diesem Jahr nicht auf den Straßen demonstrieren können – wir können gemeinsam mit den Gewerkschaften was bewegen, denn solidarisch ist man nicht allein. Am… Solidarität. Gemeinsam was bewegen. weiterlesen
Corona APP: Spahn muss die digitale Geisterfahrt dringend beenden, damit Vertrauen in die APP entsteht!
Sensible Daten der Gesundheit gehören besonders geschützt! Zu den Diskussionen um die sogenannte Corona-App, erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen: „Schon grundsätzlich stellt sich die Frage, ob das Verfahren, möglichst viele Personen elektronisch über Mobiltelefone zu erfassen, um so der Verbreitung von covid19 zu begegnen, mit den Grundrechten vereinbar ist. Für uns… Corona APP: Spahn muss die digitale Geisterfahrt dringend beenden, damit Vertrauen in die APP entsteht! weiterlesen