Erdrutschsieg in Hamburg: Ersten Prognosen zufolge erreicht die SPD bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg fast 50 Prozent der Stimmen. SPD-Chef Sigmar Gabriel gratuliert den Hamburger Sozialdemokraten und ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz zu diesem „historischen Ergebnis“.
Kategorie: SPD
SPD Baden-Württemberg mit Nils Schmid gut aufgestellt
Wir gratulieren Nils Schmid zur Wahl zum SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg. Nils Schmid wird die SPD erfolgreich in den Wahlkampf führen.
Sigmar Gabriel zum Tod von Hermann Scheer
Hermann Scheer war ein politischer Visionär, der kein Träumer war. Die Rettung unserer natürlichen Lebensgrundlagen war sein Antrieb. Seine Arbeit verpflichtet uns. Die SPD wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Stahltarifvertrag beispielhaft für andere Branchen
Der Tarifabschluss in der Stahlindustrie sorgt dafür, dass Leiharbeiter den gleichen Lohn wie die Stammbelegschaften bekommen. Das ist für Betriebe und Beschäftigte vernünftig: Es ist fair, erhält den Betriebsfrieden und motiviert die Beschäftigten.
Neutralität des Netzes verhindert digitale Spaltung
Heute werden alle Daten im Internet gleich schnell transportiert. Diese Neutralität des Netzes ist ein hohes Gut. Netzneutralität ist für die SPD ein wichtiges Prinzip, um die digitale Spaltung zu verhindern.
Volle Kraft für NRW
Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen kann ihre Arbeit aufnehmen. Am Mittwoch wurde Hannelore Kraft zur neuen Ministerpräsidentin gewählt.
Für echte Chancengleichheit in Politik und Gesellschaft
Die Gründung des „Arbeitskreises Integration und Migration“ der SPD gestern war ein wichtiger Schritt, um die Teilhabe und Partizipation von Menschen nichtdeutscher Herkunft in der SPD langfristig weiter zu stärken
Nordrhein-Westfalen kann nicht ohne Landesregierung sein
Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat die schwarz-gelbe Koalition beendet. Eine handlungsfähige Regierung in Düsseldorf gibt es damit nicht mehr. Deshalb ist es jetzt notwendig, eine Minderheitsregierung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu bilden.
Wir stellen uns der Verantwortung
Die SPD leitet aus dem Wahlergebnis in NRW den klaren Auftrag der Regierungsbildung ab – und die Verpflichtung, die durch Schwarz-Gelb geplante Entsolidarisierung der Gesellschaft zu stoppen. Erste Gespräche will Hannelore Kraft mit den Grünen führen.
Fairness auf dem Arbeitsmarkt
Gemeinsam mit unseren Gewerkschaften im DGB demonstrieren wir am 1. Mai 2010 für Gute Arbeit, Mitbestimmung auf gleicher Augenhöhe und einen starken Sozialstaat.