Gemeinsam mit unseren Gewerkschaften im DGB demonstrieren wir am 1. Mai 2010 für Gute Arbeit, Mitbestimmung auf gleicher Augenhöhe und einen starken Sozialstaat.
Kategorie: SPD
Sachverständige für Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ benannt
Die SPD-Fraktion benennt Cornelia Tausch, Alvar Freude, Lothar Schröder und Dr. Wolfgang Schulz als Sachverständige für die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“.
Gutachten bestätigt: Urteil von Lammert zur Sponsoring-Affäre ist falsch
Bundestagspräsident Lammert muss nun die Prüfung der Vorgänge in NRW unter Beachtung der neuen Argumente wieder aufnehmen.
Moderne Netzpolitik ist Gesellschaftspolitik
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist moderne Netzpolitik Gesellschaftspolitik und längst kein Nischenthema mehr. Netzpolitik muss gerade im Bundestag in der Mitte der politischen Debatte ankommen.
Für neue Perspektiven in der Arbeitsmarktpolitik
Wir finden uns mit Massenarbeitslosigkeit nicht ab. Unser Ziel bleibt es, durch aktive Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, Menschen – wo immer es geht – in ordentliche Arbeit zu bringen. Im Unterschied zu Guido Westerwelle, der bei Arbeitslosen kürzen will, geht es uns um Beschäftigungsperspektiven für diejenigen, die derzeit keine Perspektive haben.
SPD startet Kampagne zur Gesundheitspolitik
Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition ab.
Euer Vorschlag für den Gesprächskreis Netzpolitik
Der Parteivorstand hat auf der Klausur im Januar den Gesprächskreis Netzpolitik eingerichtet. Der Arbeitskreis soll kein geschlossener Kreis sein und ist auf Eure Unterstützung und Eure Ideen angewiesen.
„Öffentlicher Dienst braucht mehr Brutto“
Der Arbeitskampf im öffentlichen Dienst setze nach 100 Tagen Klientelpolitik durch Schwarz- Gelb ein notwendiges Signal nach Berlin, meint Christel Humme
++Nahles: Schwarz-gelbe Bundesregierung treibt Kommunen zur Handlungsunfähigkeit++
Die schwarz-gelben Steuersenkungen führen in den Kommunen zu nicht mehr zu verkraftenden Mindereinnahmen.
Spendenaufruf für das Tivoli in Gotha!
Gotha und das Tivoli sind besondere Orte der wechselvollen Geschichte der Arbeiterbewegung und der Sozialdemokratie. Weitere Informationen dazu auf der Internetseite des Fördervereins