Zur heutigen Erklärung des Ministerpräsidenten Torsten Albig erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD-Schleswig-Holstein Ralf Stegner: „Die heutige Erklärung von Ministerpräsident Torsten Albig hat die SPD mit großem Respekt und Dank für seine Leistung als Ministerpräsident unseres Landes aufgenommen. Torsten Albig war Regierungschef der Küstenkoalition und leider ist es der SPD Schleswig-Holstein am 7. Mai… Ralf Stegner: Torsten Albig hat Maßstäbe über den Tag hinaus gesetzt weiterlesen
Ministerpräsident Torsten Albig – Persönliche Erklärung
So, wie ich es meiner Partei schon unmittelbar nach der Wahl mitgeteilt habe, darf eine künftige Regierungsbildung zwischen progressiven Parteien in Schleswig-Holstein nicht an der Frage scheitern, wer diese Regierung führt. Da ich wie kein anderer für die Arbeit der Küstenkoalition in den letzten fünf Jahren stehe, diese Koalition durch die Wählerinnen und Wähler aber… Ministerpräsident Torsten Albig – Persönliche Erklärung weiterlesen
Unsere Autobahnen werden unter keinerlei Umständen privatisiert
Thomas Oppermann erklärt, warum die SPD-Fraktion weiter über die Bund-Länder-Finanzreform beraten will. Denn es geht dabei auch um weitreichende Grundgesetzänderungen. Das Video auf spdfraktion.de
Erfolgreich für Familien
Am 15. Mai ist Internationaler Tag der Familie. Das ist für die SPD-Bundestagsfraktion Anlass und Auftrag zugleich. Unsere Erfolge für Familien reichen vom gesetzlichen Mindestlohn über bessere Kinderbetreuung bis hin zu höheren staatlichen Geldleistungen für Familien. Und wir wollen mehr. „Der Internationale Tag für Familie ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Anlass und Auftrag zugleich.… Erfolgreich für Familien weiterlesen
Hannelore Kraft tritt von Ämtern zurück
Deshalb werde ich mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Landesvorsitzende der SPD und als stellvertretende Bundesvorsitzende zurücktreten, damit die NRWSPD eine Chance auf einen Neuanfang hat. Das vollständige Statement zum Wahlausgang auf nrwspd.de
„Sternstunde“ – Mai-Newsletter der EUROPA-SPD
Noch mal gut gegangen. So oder so ähnlich ging es vermutlich allen Europa-Befürwortern, als am vergangenen Sonntag die ersten Hochrechnungen zur Wahl in Frankreich veröffentlicht wurden. Zwar hatte Emmanuel Macron in den Umfragen deutlich vor der rechtsradikalen EU-Feindin Marine Le Pen gelegen, aber spätestens seit Brexit-Votum und Trump-Wahl hat das Vertrauen in Prognosen einen erheblichen… „Sternstunde“ – Mai-Newsletter der EUROPA-SPD weiterlesen
Martin Schulz gratuliert Natascha Kohnen
Ich gratuliere Natascha Kohnen ganz herzlich zu ihrem Erfolg bei der Mitgliederbefragung. Mit ihrem Engagement, ihrer Tatkraft und ihrer Erfahrung wird Natascha Kohnen gemeinsam mit der BayernSPD für eine sozialdemokratische Politik für die Menschen in Bayern kämpfen. Natascha Kohnen steht für gesellschaftlichen Zusammenhalt in einem wirtschaftlich starken und erfolgreichen Bayern. Gutes Zusammenleben und sozialer Zusammenhalt… Martin Schulz gratuliert Natascha Kohnen weiterlesen
Präsidentschaftswahl in Frankreich: Eine gute Entscheidung für das geeinte Europa
Am Sonntag hat sich Frankreich für Emmanuel Macron als neuen Präsidenten entschieden. Damit hat die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler auch für das europäische Einigungswerk gestimmt – eine gute Entscheidung. „Macron hat seinen Wahlkampf standhaft mit pro-europäischen Positionen geführt und konnte damit überzeugen. Das Wahlergebnis ist gleichzeitig eine Warnung vor den Nationalisten und Rechtspopulisten in Frankreich… Präsidentschaftswahl in Frankreich: Eine gute Entscheidung für das geeinte Europa weiterlesen
Interview mit Thomas Oppermann für das Redaktionsnetzwerk Deutschland
Die innere und äußere Sicherheit sind bei Von der Leyen und De Maiziere nicht in guten Händen Das vollständige Interview gibt es auf spdfraktion.de
Schäubles dröhnendes Schweigen beim Spionageangriff ist unerträglich
Statement von Christine Lambrecht Christine Lambrecht kritisiert das Verhalten von Bundesfinanzminister Schäuble in der Affäre um Spionage der Schweiz gegen die NRW-Finanzverwaltung mit scharfen Worten. „Bundesfinanzminister Schäuble muss endlich mit klaren Worten den Spionageangriff der Schweiz auf die Finanzbehörden in Nordrhein-Westfalen verurteilen. Sein dröhnendes Schweigen in dieser Affäre ist unerträglich. Gerade der Bundesfinanzminister sollte beim Kampf… Schäubles dröhnendes Schweigen beim Spionageangriff ist unerträglich weiterlesen