Das ist die gelebte Zeitenwende des Bundeskanzlers Heute hat der Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro ausmachen. SPD-Haushälter Andreas Schwarz dankt dabei vor allem dem neuen Bundesfinanzminister. „Heute haben wir im Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20… Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss weiterlesen
Schienennetz und Korridore müssen saniert werden
Die Union hält die Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss auf. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller spricht von politischen Machtspielen. „Dass die Union die wichtige Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss abgesetzt hat, ist enttäuschend… Schienennetz und Korridore müssen saniert werden weiterlesen
Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz
Am 30.11.24 im Willy-Brandt-Haus Die ganze Rede als Video – https://www.spd.de/komm-in-unser-team?utm_campaign=kampa25&utm_source=nl&utm_medium=email Ausschnitte der Rede >> Liebe Genossinnen und Genossen, am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Jetzt bleiben uns noch genau 85 Tage! Wir haben keine Zeit zu verlieren. Wir müssen jetzt raus ins Land. Es geht um verdammt viel! Wir stehen vor einer fundamentalen Entscheidung für unser… Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz weiterlesen
Bernhard Daldrup zum Vorstoß von Olaf Scholz zur Altschuldenlösung für die Kommunen
Unsere Kommunen mit einer Altschuldenlösung sichern Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher: Der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz beim 125-jährigen Bestehen der Emscher-Genossenschaft in Bochum für eine Altschuldenhilfe, müssen sich die demokratischen Parteien im Deutschen Bundestag – allen voran CDU und CSU – nun endlich anschließen. Ohne eine wirkungsvolle Lösung bei den Altschulden unserer Kommunen ist deren… Bernhard Daldrup zum Vorstoß von Olaf Scholz zur Altschuldenlösung für die Kommunen weiterlesen
Wir kämpfen für Dich
Wir sind in der Verantwortung für Innere, Äußere und Soziale Sicherheit. Für ein Deutschland mit einer wachsenden Wirtschaft und stabilen Renten. Ein Deutschland mit bezahlbarer Energie und gerechtem Klimaschutz. Wir kämpfen für eine verlässliche Verteidigung und eine moderne Infrastruktur. „Entweder oder” wäre Gift. Innere, äußere und soziale Sicherheit gehören für uns untrennbar zusammen. Und wir… Wir kämpfen für Dich weiterlesen
„Wir kämpfen für…“
„Wir kämpfen für…“ – Start der neuen SPD-Kampagne Berlin, 24.11.2024 – Die SPD startet am Montag, 25. November 2024, mit einer entschlossenen Kampagne in den Vorwahlkampf: „Wir kämpfen für…“. Mit einer neuen kämpferischen Optik und direkter Sprache setzt die SPD ein starkes Signal für die kommenden Wochen: Die Partei rückt die wahren Leistungsträger in den… „Wir kämpfen für…“ weiterlesen
Detlef Müller zur Netzausbaubeschleunigung
Es gibt keine sozialdemokratischen Mobilfunkmasten oder Glasfaserkabel Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern, dazu zählt auch der schnellere Ausbau einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller. „Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern. Dazu zählt das Telekommunikations-Netzausbaubeschleunigungsgesetz,… Detlef Müller zur Netzausbaubeschleunigung weiterlesen
Zusammenhalt statt Spaltung
Regierungserklärung des Bundeskanzlers Wenn Populisten ihr „Entweder-oder“-Programm fahren, spaltet das die Gesellschaft. Wir wollen nicht, dass politische Unterschiede Freundschaften und Familien auseinanderreißen: Arm gegen reich, jung gegen alt, konservativ gegen liberal, Stadt gegen Land, oder hier Geborene gegen Zugezogene – wenn wir uns so gegeneinander in Stellung bringen, haben wir ein Problem. Bundeskanzler Olaf Scholz hat in… Zusammenhalt statt Spaltung weiterlesen
Detlef Müller zum Deutschlandticket
Sicherheit beim Deutschlandticket Sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Verkehrsunternehmen erwarten eine Antwort auf die Frage nach der Zukunft des Deutschlandtickets. Um Planungssicherheit zu gewährleisten, setzt sich die SPD-Fraktion für eine schnelle und gewinnbringende Lösung ein. „In der Diskussion um das Deutschlandticket braucht es Bereitschaft zu Lösungen. Die 13 Millionen Nutzerinnen und Nutzer… Detlef Müller zum Deutschlandticket weiterlesen
Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition
„Ich bin nicht von der FDP enttäuscht, ich bin von Personen enttäuscht“ In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu Gast. Er erzählt, warum die Koalition zerbrach, was Olaf Scholz so wütend gemacht hat und wie Regieren ohne Mehrheit funktionieren kann. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können… Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition weiterlesen