Das Krisenmanagement von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirkt. Vor genau einem Jahr wurde das große Konjunkturpaket beschlossen. Die erste Bilanz: Wirtschaftlich und sozial ist Deutschland ist besser durch die Pandemie gekommen als viele andere Staaten. Das sehen auch Fachleute so. 130 Milliarden Euro mobilisierte Olaf Scholz vor einem Jahr, um die Konjunktur zu stützen,… DER „WUMMS“ HAT SICH GELOHNT weiterlesen
Röspel/Zimmermann zur IT-Sicherheitsforschung
Forschung für die digitale Sicherheit und Privatheit Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung konzipierte Forschungsrahmenprogramm zur IT-Sicherheit „Digital. Sicher. Souverän.“, das heute von der Bundesregierung beschlossen wurde. Ziel des ressortübergreifenden Programms soll der Aufbau einer Plattform für die Erforschung und Entwicklung zukunftsfähiger Lösungen im Bereich der IT-Sicherheit sein. Wichtige Handlungsfelder werden… Röspel/Zimmermann zur IT-Sicherheitsforschung weiterlesen
Neue Forschungsförderung zu Long Covid
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung veröffentlichte Richtlinie zur Förderung von Forschungsvorhaben zu Spätsymptomen von Covid-19. Damit wird die Forschung an Ursache und Diagnose sowie an passenden Therapiekonzepten von „Long Covid“ gezielt unterstützt. „Etwa jeder zehnte durch Corona Infizierte und an Covid-19 Erkrankte leidet auch drei Monate nach der Genesung an… Neue Forschungsförderung zu Long Covid weiterlesen
Lieferkettengesetz: Historischer Schritt gegen Ausbeutung
Das Lieferkettengesetz ist ein historischer Schritt im Kampf gegen Ausbeutung, Kinderarbeit und Hungerlöhne, sagt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe. „Ich freue mich sehr, dass wir den Gesetzentwurf im parlamentarischen Verfahren nochmals verbessern konnten. Wenn der Bundestag das Gesetz beschließt, wird dies ein historischer Schritt im Kampf gegen Ausbeutung, Kinderarbeit und Hungerlöhne sein. Ich… Lieferkettengesetz: Historischer Schritt gegen Ausbeutung weiterlesen
Ein großartiger Bundespräsident
Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich Ich freue mich sehr über die Ankündigung für eine erneute Kandidatur. Frank-Walter Steinmeier ist ein großartiger und den Menschen zugewandter Bundespräsident. „Ich freue mich sehr über die Ankündigung für eine erneute Kandidatur. Frank-Walter Steinmeier ist ein großartiger und den Menschen zugewandter Bundespräsident. Mit einem klaren Kompass hat er vielen Menschen auch in… Ein großartiger Bundespräsident weiterlesen
Helge Lindh zur Versöhnung mit Namibia
Völkermord in Namibia: Teil des kollektiven deutschen Gedächtnisses Die von deutschen Kolonialtruppen verübten Gräueltaten gegen die Volksgruppen der Herero und Nama in Namibia werden als Völkermord anerkannt. Dies ist ein wichtiger Schritt zu einer wahrhaften Versöhnung und zukunftsgerichteten Partnerschaft beider Länder. „Völkermord. Das ist mehr als nur ein Wort. Es ist ein Wort mit großer… Helge Lindh zur Versöhnung mit Namibia weiterlesen
Selbstverständlich ist nichts
Der Tag des Grundgesetzes am 23. Mai erinnert uns daran, wie wichtig es ist, unsere Verfassung immer und überall zu verteidigen. „Selbstverständlich ist nichts“, sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. „Das Grundgesetz garantiert allen Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik Grundrechte, weitreichende Freiheiten und den Sozialstaat. Es bildet das Fundament unserer Rechtsprechung und ist darauf ausgelegt, gesellschaftlichem Fortschritt Rechnung… Selbstverständlich ist nichts weiterlesen
Ende des Kükentötens wird beschlossen
Der heute Nacht anstehenden Bundestagsbeschluss zum konsequenten Ausstieg aus dem Kükentöten ist ein großer Durchbruch für den Tierschutz. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat lange für das Gesetz gekämpft. „Dass wir den Ausstieg aus dem Kükentöten endlich gesetzlich regeln, begrüßt die SPD-Fraktion außerordentlich. Der komplette Ausstieg bis Ende des Jahres ist ein großer Durchbruch für den… Ende des Kükentötens wird beschlossen weiterlesen
E-Mobilität: Mehr Wettbewerb an Autobahnen dank Schnellladegesetz
Mit dem Schnellladegesetz und dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen macht der Deutsche Bundestag heute Nacht den Weg für ein neues Zeitalter des Stromladens in Deutschland frei. Die Bundesregierung wird auf Grundlage dieses Gesetzes 1.000 Standorte ausschreiben, die dort in den nächsten Jahren öffentliche Schnellladehubs mit mindestens 150 kW Ladeleistung errichten wird. „In den parlamentarischen Beratungen haben… E-Mobilität: Mehr Wettbewerb an Autobahnen dank Schnellladegesetz weiterlesen
Rolf Mützenich zum Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesfamilienministerin
Mit Bedauern und großem Respekt nehme ich den Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesministerin für Familie zur Kenntnis. Mit diesem Schritt zeigt Franziska Größe. Sie steht zu ihrem Wort. „Mit Bedauern und großem Respekt nehme ich den Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Kenntnis. Mit diesem Schritt zeigt… Rolf Mützenich zum Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesfamilienministerin weiterlesen