Familien, Geringverdiener, Kulturschaffende, Gastronomie und Wirtschaft erhalten noch mehr Unterstützung, um gut durch die Corona-Krise zu kommen. „Wir haben eine Menge rausgeholt“, zeigten sich die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach dem Koalitionsausschuss am Mittwochabend sehr zufrieden. Die Milliardenhilfen im Überblick. Die große Koalition federt die negativen Folgen der Corona-Pandemie für Familien, Geringverdiener, Wirtschaft… Mehr Corona-Hilfen – Damit alle weiter gut durch die Krise kommen weiterlesen
Kerstin Tack zum Kabinettsbeschluss Teilhabestärkungsgesetz
Ein wichtiger Schritt in Richtung inklusive Gesellschaft Mit dem Gesetz stärken wir die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und wirken Diskriminierung entgegen. Zudem erweitern wir das Budget für ihre Ausbildung. „Mit dem Gesetz stärken wir die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und wirken Diskriminierung entgegen. Wer beispielsweise auf einen Assistenzhund angewiesen ist, dem darf der Zutritt… Kerstin Tack zum Kabinettsbeschluss Teilhabestärkungsgesetz weiterlesen
Siemtje Möller zur Bundeswehr in Portugal
Das ist gelebte europäische Solidarität Die Bundeswehr hat heute ein erstes Team von 26 Ärzten und Sanitätern zur Unterstützung in der Corona-Pandemie in das schwer getroffene Portugal geschickt. „Die Bundeswehr hat heute ein erstes Team von 26 Ärzten und Sanitätern zur Unterstützung in der Corona-Pandemie in das schwer getroffene Portugal geschickt. Die Soldatinnen und Soldaten… Siemtje Möller zur Bundeswehr in Portugal weiterlesen
Bärbel Bas/Heike Baehrens zum Tarifvertrag in der Pflege
Pflegekräfte verdienen bessere Löhne und müssen sich auf gute Arbeitsbedingungen verlassen können. Ein bundesweit geltender Tarifvertag ist nun in Sicht. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Um die Arbeit in der Pflegebranche dauerhaft attraktiv zu machen, sind höhere Gehälter in der Fläche nötig. Dafür braucht es einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag. Daher ist es ein großer Schritt… Bärbel Bas/Heike Baehrens zum Tarifvertrag in der Pflege weiterlesen
SPD Frauen: Karlsruher Urteil ist Meilenstein auf dem Weg zur Parität
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlbeschwerde wegen fehlender Paritätsregelungen im Bundeswahlgesetz erklären die ASF Bundesvorsitzende Maria Noichl und die frühere Parl. Staatssekretärin im BMFSJ Elke Ferner: „Auch wenn das Bundesverfassungsgericht die konkrete Wahlprüfungsbeschwerde abgewiesen hat – ein Paritätsgesetz ist möglich! Der 2. Senat sagt ganz klar, dass der Gesetzgeber zur Ausgestaltung des Wahlrechts einen großen Handlungsspielraum hat… SPD Frauen: Karlsruher Urteil ist Meilenstein auf dem Weg zur Parität weiterlesen
Ost-SPD: Zukunftsinvestitionen in Digitalisierung und Klimaschutz mit der Sicherung von Arbeitsplätzen und neuer sozialer Sicherheit zusammendenken
Auf ihrer digitalen Jahresauftakt-Klausur hat die Ost-SPD das Superwahljahr 2021 eingeläutet. In dessen Zentrum steht vor allem die Bewältigung der Corona-Krise durch massive Zukunftsinvestitionen und einen starken Sozialstaat. SPD-KanzlerkandidatOlaf Scholz hob gerade auch mit dem Blick auf Ost-Deutschland hervor: „Egal wieviel Anstrengung die Bewältigung der Corona-Krise noch erfordert, was unser Land stärker macht, sind öffentliche Investitionen:… Ost-SPD: Zukunftsinvestitionen in Digitalisierung und Klimaschutz mit der Sicherung von Arbeitsplätzen und neuer sozialer Sicherheit zusammendenken weiterlesen
SPD setzt Impfgipfel durch – Mehr Tempo beim Impfen
Auf Druck der SPD findet am Montag ein Impfgipfel statt. Es geht um mehr Tempo beim Impfen. „Ziel dieser Runde muss es sein, eine gemeinsame nationale Anstrengung auf den Weg zu bringen, die Produktion und Verteilung von Impfstoff in Deutschland zu beschleunigen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. „Parallel dazu müssen wir überall die nötigen Kapazitäten schaffen,… SPD setzt Impfgipfel durch – Mehr Tempo beim Impfen weiterlesen
Mehr Flexibilität und Planungssicherheit
Änderungen beim Elterngeld sorgen dafür, dass Eltern die Leistung noch besser ihren Lebensumständen entsprechend anpassen können. Das bedeutet mehr Flexibilität und Planungssicherheit. „Mit dem Elterngeld unterstützen wir junge Eltern dabei, gut im Familienleben anzukommen. Manchmal ist der Start nicht so wie geplant. Damit Eltern von Frühchen sich nicht auch noch finanzielle Sorgen machen müssen, geben wir ihnen… Mehr Flexibilität und Planungssicherheit weiterlesen
Schritt von Felix Hufeld verdient Respekt
Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt, dass Felix Hufeld die Neuorganisation der BaFin einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin überlässt. Diese Entscheidung verdiene Respekt. „Aus den im Fall Wirecard offenbar gewordenen Defiziten müssen Konsequenzen gezogen werden. Eine Neuorganisation der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist deshalb ein richtiger und notwendiger Schritt. Weitere Schritte sind eine schärfere Regulierung, klare… Schritt von Felix Hufeld verdient Respekt weiterlesen
Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Ermordung hunderttausender Kranker und Menschen mit Behinderungen durch den Nationalsozialismus. Menschen mit Behinderungen sind heute ein selbstverständlicher Teil unserer Gesellschaft. Sie bedürfen bei aller Normalität unseres besonderen Schutzes. „Der Nationalsozialismus betrieb eine menschenverachtende Vernichtungsmaschinerie, wie sie die Welt noch nie gesehen hat. Millionen von Menschen galten als `lebensunwert‘ und wurden industriell… Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus weiterlesen