LIVE AB 15 UHR Sei live dabei, wenn wir den Koalitionsvertrag für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt vorstellen. Einen Fortschritt, den wir jetzt gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP konkret umsetzen werden. Wir freuen uns auf Dich – ab 15 Uhr live! Livestream mit Gebärdensprache
Schlagwort: Olaf Scholz
Olaf Scholz sieht internationale Unterstützung für seinen Klimaclub-Plan
Der Vizekanzler lobt gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung die Vereinigten Staaten. Die deutsche Industrie mahnt derweil, auch China einzubeziehen. Der ganze Artikel bei der F.A.Z.
OLAF SCHOLZ IM VORWÄRTS-INTERVIEW
„UNSER PROJEKT IST DIE MODERNISIERUNG“ Zahlreich und groß sind die Aufgaben, die eine neue Regierung anpacken muss: vom Kampf gegen den Klimawandel über den nötigen Umbau der Industrie, die Digitalisierung – und dabei die Gesellschaft zusammenhalten. Deutschland müsse auch anderen zeigen, dass es geht, sagt Olaf Scholz im Interview mit dem Vorwärts. Zügig gehen die… OLAF SCHOLZ IM VORWÄRTS-INTERVIEW weiterlesen
EINIGUNG AUF GLOBALE MINDESTSTEUER FÜR UNTERNEHMEN
MEHR STEUERGERECHTIGKEIT WELTWEIT Große, weltweit tätige Konzerne müssen künftig auf ihre Gewinne eine Mindeststeuer von 15 Prozent zahlen. Darauf einigten sich die 20 führenden Wirtschaftsmächte an diesem Wochenende endgültig. Bereits seit drei Jahren setzt sich Olaf Scholz für eine internationale Mindeststeuer ein. Nun sei man „einen weiteren wichtigen Schritt hin zu mehr Steuergerechtigkeit gegangen“, sagte… EINIGUNG AUF GLOBALE MINDESTSTEUER FÜR UNTERNEHMEN weiterlesen
KLIMANEUTRALE INDUSTRIE DER ZUKUNFT
MIT TEMPO UND PRÄZISION Olaf Scholz will Tempo machen, damit Deutschland schnell klimaneutral wird. Das kann auch neue Perspektiven für Industrie und gute Arbeitsplätze bringen. Bereits im kommenden Jahr will der SPD-Kanzlerkandidat die Weichen dafür stellen. Mit einem straffen Zeitplan verhandeln derzeit SPD, Grüne und FDP den neuen Koalitionsvertrag. Bis Ende November soll die Einigung… KLIMANEUTRALE INDUSTRIE DER ZUKUNFT weiterlesen
SASKIA ESKEN – „GEMEINSAM DEN NOTWENDIGEN AUFBRUCH SCHAFFEN“
Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung. Im Interview mit der Tageszeitung „taz“ (Montag) zeigte sich Esken zufrieden mit den Weichenstellungen aus den Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP. „Alle Partner haben… SASKIA ESKEN – „GEMEINSAM DEN NOTWENDIGEN AUFBRUCH SCHAFFEN“ weiterlesen
SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen… SONDIERUNGEN ERFOLGREICH weiterlesen
SONDIERUNGEN VON SPD, GRÜNEN UND FDP – „ES IST JETZT AN UNS, DAS AUCH UMZUSETZEN“
Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien. Bereits die Einzelgespräche mit den beiden Parteien seien „sehr konstruktiv“ verlaufen, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die SPD sei „sehr dankbar für die sehr professionelle und ernsthafte Art… SONDIERUNGEN VON SPD, GRÜNEN UND FDP – „ES IST JETZT AN UNS, DAS AUCH UMZUSETZEN“ weiterlesen
SONDIERUNGEN UM FORTSCHRITTSREGIERUNG
SPD SPRICHT AB SONNTAG MIT GRÜNEN UND FDP Die SPD wird am Sonntag in Sondierungen um eine Fortschrittsregierung mit Grünen und FDP einsteigen. Das Ziel: „eine Koalition der Gewinner zu schmieden“, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil formulierte. Bereits am Montag hatten sich das Präsidium und der Parteivorstand der SPD einstimmig für Gespräche mit Grünen und FDP… SONDIERUNGEN UM FORTSCHRITTSREGIERUNG weiterlesen
BUNDESTAGSWAHL – KLARES WÄHLERVOTUM
Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, nach dem Wahlsieg mit Grünen und FDP über die Bildung einer „sozial-ökologisch-liberalen“ Regierung zu sprechen. „Man sieht hier eine sehr glückliche SPD“, sagte Scholz nach der sensationellen Aufholjagd bei der Bundestagswahl und den gewonnenen Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Die SPD habe von den Wählerinnen und Wählern einen klaren Regierungsauftrag… BUNDESTAGSWAHL – KLARES WÄHLERVOTUM weiterlesen