„Ich bin nicht von der FDP enttäuscht, ich bin von Personen enttäuscht“ In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu Gast. Er erzählt, warum die Koalition zerbrach, was Olaf Scholz so wütend gemacht hat und wie Regieren ohne Mehrheit funktionieren kann. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können… Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition weiterlesen
Schlagwort: Rolf Mützenich
Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich: Die EU braucht höheren Grad an strategischer Autonomie
Fraktionsvorsitzender Mützenich im IPG Journal der Friedrich-Ebert-Stiftung Zwischen Wandel und Kontinuität – Die Zeitenwende in Folge des Ukraine-Krieges verändert nicht nur Deutschland. Doch auch die neue Weltordnung braucht Kooperation und Friedenssicherung weiterlesen auf ipg.de
Rolf Mützenich zum Vorsitzenden wiedergewählt
Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: „Rolf Mützenich ist heute mit großer Mehrheit als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag wiedergewählt worden. In geheimer Wahl erhielt er von 204 abgegebenen gültigen Stimmen 198 Ja-Stimmen – das sind 97 Prozent. 4 Abgeordnete stimmten mit Nein. 2 Abgeordnete haben sich enthalten.“ Quelle: spdfraktion.de
Ein großartiger Bundespräsident
Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich Ich freue mich sehr über die Ankündigung für eine erneute Kandidatur. Frank-Walter Steinmeier ist ein großartiger und den Menschen zugewandter Bundespräsident. „Ich freue mich sehr über die Ankündigung für eine erneute Kandidatur. Frank-Walter Steinmeier ist ein großartiger und den Menschen zugewandter Bundespräsident. Mit einem klaren Kompass hat er vielen Menschen auch in… Ein großartiger Bundespräsident weiterlesen
Rolf Mützenich zum Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesfamilienministerin
Mit Bedauern und großem Respekt nehme ich den Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesministerin für Familie zur Kenntnis. Mit diesem Schritt zeigt Franziska Größe. Sie steht zu ihrem Wort. „Mit Bedauern und großem Respekt nehme ich den Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Kenntnis. Mit diesem Schritt zeigt… Rolf Mützenich zum Rücktritt von Franziska Giffey als Bundesfamilienministerin weiterlesen
„Ärgerlich, dass die Union immer wieder fest verabredete Vorhaben blockiert“
Interview mit Rolf Mützenich in der Rheinischen Post SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht im Interview über die Arbeit der Koalition – und erklärt, warum er ein Verbot der AfD eher skeptisch sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
Können uns auch darauf verständigen, die Abstimmung frei zu geben
Im Interview mit der Rheinischen Post spricht SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich über die Wahlrechtsreform, mögliche Koalitionsoptionen, das weitere Vorgehen in der Pandemie und die Lage in Belarus. Rheinische Post: Herr Mützenich, sind Sie froh, dass die Katze der SPD-Kanzlerkandidatur aus dem Sack ist und Sie nicht mehr gehandelt werden? Rolf Mützenich: Dass Olaf Scholz Kanzlerkandidat wird,… Können uns auch darauf verständigen, die Abstimmung frei zu geben weiterlesen
Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
Rolf Mützenich zum Vorsitzenden gewählt
„Rolf Mützenich ist heute mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. In geheimer Wahl erhielt er von 132 abgegebenen gültigen Stimmen 129 Ja-Stimmen – das sind 97,7 Prozent. 2 Abgeordnete stimmten mit Nein. Rolf Mützenich tritt die Nachfolge von Andrea Nahles an.“ Die Pressesprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Lena Daldrup auf spdfraktion.de