Kerstin Tack, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen Mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen dürfen in Deutschland nicht wählen, weil das Wahlgesetz sie aufgrund ihrer Lebenslage automatisch vom Wahlrecht ausschließt. „Die SPD-Bundestagsfraktion will diese Diskriminierung noch in dieser Wahlperiode abschaffen und hat schon vor Monaten den Koalitionspartner aufgefordert, sich an der Wahlrechtsänderung zu… Union verweigert mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen das Wahlrecht weiterlesen
Schlagwort: Wahl
Landtagswahl im Saarland am 26.03.2017
Das 100-Tage-Programm von Spitzenkandidatin Anke Rehlinger Bereits in den ersten 100 Tagen als Ministerpräsidentin wird Anke Rehlinger die Weichen für die kommenden fünf Jahre stellen: Mit voller Kraft startet ihre Regierung in Richtung Gerechtigkeit. Die SaarSPD hat viel vor, deshalb will sie auch keine Zeit verlieren, sondern die Herausforderungen anpacken, um das Saarland und seine Menschen voranzubringen. Für… Landtagswahl im Saarland am 26.03.2017 weiterlesen
Martin Schulz hat die volle Unterstützung der SPD-Fraktion
Thomas Oppermann und der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz treten gemeinsam vor die Presse. Oppermann versichert den Rückhalt der SPD-Abgeordneten. Das Statement. Zum Video auf spdfraktion.de
Presseschau: Gabriel verzichtet auf Kanzlerkandidatur
Parteichef Sigmar Gabriel hat am 24.01.17 in der SPD Bundestagsfraktion erklärt, dass auf eine Kanzlerkandidatur und auch auf den Parteivorsitz zugunsten von Martin Schulz verzichten wird. Hier eine kleine Linksammlung einer Berichte dazu: ARD Tagesschau ZDF heute Spiegel Welt
Auf dem Weg zum Wahlprogramm
Das Impulspapier der SPD Fortschritt und Gerechtigkeit gehören für die SPD zusammen. Zwei Seiten ein und derselben Medaille. Auf dem Weg zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 hat die SPD ein Impulspapier vorgelegt – Zwischenergebnis zahlreicher Diskussionen in der Partei und mit Bürgerinnen und Bürgern. Alle weiteren Informationen
Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten
Unsere Gesellschaft zusamenhalten! Es gibt etwas, um das uns viele Länder in der Welt beneiden: freie Wahlen. Wir leben in einer Demokratie, die immer wieder aufs Neue verteidigt werden muss. Erheben wir gemeinsam die Stimme: Für mehr Zusammenhalt in unserem Land – gegen Hass und Gewalt. Für ein menschliches Deutschland – Spaltung schadet uns allen.… Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten weiterlesen
CSU tanzt Merkel weiterhin auf der Nase herum
Nie war ein Wahlprogramm so irrelevant wie das aktuelle von CDU/CSU. Die Aussagen des Programms insbesonders zur Steuerpolitik sind, wie der heutige Tag wieder zeigt, das Papier nicht wert, auf dem sie stehen.
Der Klick zu Krick
Dazu klickt man auf www.manfred-krick.de und erfährt alles über Manfred Krick, den SPD-Landratskandidaten bei der Kommunalwahl am 30.8.2009 im Kreis Mettmann (NRW).