Drei Tage intensiver Debatten – kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair: Der Bundesparteitag der SPD stand nach dem schmerzhaften Ergebnis bei der Bundestagswahl und mitten in der Frage nach einer Beteiligung an einer Regierung vor großen Herausforderungen. 600 Delegierte und der Parteivorstand diskutierten in Berlin leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft – für… Mit Verantwortung und Visionen nach vorn weiterlesen
Autor: ThomasD
SPD-Fraktion beschließt Antrag zur Bekämpfung von Steuerdumping
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Montag einen Antrag zur Bekämpfung von unfairem Steuerwettbewerb beschlossen. Mit dem Antrag werden neue Maßnahmen gegen unfairen Steuerwettbewerb innerhalb und außerhalb der Europäischen Union vorgeschlagen. Dabei steht die Verschärfung der Kriterien für unfairen Steuerwettbewerb, die Einführung von Mindeststeuersätzen in der EU und die Stärkung der nationalen Abwehrrechte im Mittelpunkt. Der Antrag… SPD-Fraktion beschließt Antrag zur Bekämpfung von Steuerdumping weiterlesen
Glyphosat – Ausstieg schnellstmöglich und endgültig
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine nachhaltige Landwirtschaft ein, die aktiv Umwelt-, Natur-, und Tierschutzziele verfolgt. Die Anwendung von Totalherbiziden, wie glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel, trägt eindeutig nicht dazu bei. Deutschland muss aus der Anwendung endgültig aussteigen und den Rückgang der biologischen Vielfalt stoppen. „Die intensive Landbewirtschaftung mit hohem Pestizideinsatz ist die Hauptursache dafür, dass Bienen und… Glyphosat – Ausstieg schnellstmöglich und endgültig weiterlesen
Schwangerschaftsabbruch: Ärztinnen und Ärzte nicht kriminalisieren
Der Schwangerschaftsabbruch ist eine medizinische Leistung für Frauen in einer Notlage. Nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Gießen ist für die SPD-Bundestagsfraktion aber klar: Der § 219a des Strafgesetzbuches kriminalisiert Ärztinnen und Ärzte, selbst wenn sie nur über die angebotene Leistung Auskunft geben. Die SPD-Fraktion hat deshalb einen Gesetzentwurf erarbeitet, der die Abschaffung dieses Paragrafen vorsieht,… Schwangerschaftsabbruch: Ärztinnen und Ärzte nicht kriminalisieren weiterlesen
Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählt
Dietmar Nietan wurde am 08.12.2017 auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt. Wahlergebnis Dietmar Nietan: Abgegebene Stimmen 568 davon gültige Stimmen 563 Ja-Stimmen 521 (92,54 %) Nein-Stimmen 34 Enthaltungen 8
Lars Klingbeil zum Generalsekretär gewählt
Lars Klingbeil wurde am 08.12 auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis Lars Klingbeil Abgegebene Stimmen: 576 davon gültige Stimmen: 572 Ja-Stimmen: 404 (70,63 %) Nein-Stimmen: 134 Enthaltungen: 34
Stellvertreter der BundesSPD
Gewählt als Stellvertretende Vorsitzende der SPD wurden auf dem Parteitag: Malu Dreyer – 97,5 % (Ja-Stimmen) Natascha Kohnen – 80,1 % Thorsten Schäfer-Gümbel – 78,3 % Olaf Scholz – 59,2 % Manuela Schwesig – 86 % Ralf Stegner – 61,6 % Herzlichen Glückwunsch.
Bestätigt
Martin Schulz wurde mit 81,9% als Parteivorsitzender im Amt bestätigt. Herzlichen Glückwunsch.
Martin Schulz beim Bundesparteitag – Seit’ an Seit’ zu neuer Stärke
SPD-Parteichef Martin Schulz hat auf dem Bundesparteitag der SPD im Berliner CityCube eine konsequente Erneuerung seiner Partei angekündigt. In seiner Rede vor mehr als 5000 Genossinnen und Genossen machte er deutlich, dass die aktuelle Debatte um eine Beteiligung an einer Regierungsbildung dieses Kernanliegen der kommenden Jahre nicht verdrängen werde: „Wir müssen schonungslos die letzten 20… Martin Schulz beim Bundesparteitag – Seit’ an Seit’ zu neuer Stärke weiterlesen
Bundesparteitag
SPD-Parteitag im Live-Ticker Von Donnerstag bis Samstag findet der Bundesparteitag der SPD statt. Er ist Startpunkt für unsere Erneuerung. Wir diskutieren in Berlin die Neuaufstellung unserer Partei. Wir wollen Orientierung und klare Antworten auf die Fragen unserer Zeit geben. Sei dabei! Wir freuen uns auf dich. Live ab 11 Uhr auf SPD.de, YouTube, Facebook und… Bundesparteitag weiterlesen