Zum ersten Mal überprüft die Europäische Union gerade eines ihrer neuen Handelsabkommen. Wir Sozialdemokraten wollen die Chance nutzen, internationale Standards für Arbeitnehmer-, Umwelt- und Verbraucherschutz zu setzen. Daran arbeiten wir nicht erst seit den Verhandlungen zum EU-Kanada-Abkommen CETA. Es ist schon ein paar Jahre, dass die Europäische Union ein Freihandelsabkommen mit Südkorea abgeschlossen hat: Im… Handelsabkommen mit Südkorea – Arbeitnehmerrechte durchsetzen weiterlesen
Autor: ThomasD
Lebensmittel gehören auf den Teller, nicht in die Tonne
Es geht um den Salat, der leicht welk ist, oder den Joghurt, dessen Mindesthaltbarkeitsdatum abgelaufen ist: Durchschnittlich 173 Kilogramm Lebensmittel wirft jeder EU-Bürger pro Jahr weg, darunter häufig auch Produkte, die noch bedenkenlos verzehrt werden könnten. Viele Lebensmittel werden zudem wegen vermeintlicher Schönheitsfehler wie einer unerwünschten Größe oder Form schon auf dem Feld aussortiert, und… Lebensmittel gehören auf den Teller, nicht in die Tonne weiterlesen
Bezahlte Online-Filme EU-weit nutzen – Schritt zum digitalen Binnenmarkt
Ob Netflix, Sky Go oder iTunes-Filme – wer in andere Länder reist, kann dort bei Streaming-Diensten mitunter nicht dieselben Inhalte wie daheim abrufen – oder sogar gar keine Inhalte. Und das trotz eines bezahlten Abos. Bislang verhindert das sogenannte Geoblocking einen grenzüberschreitenden Zugriff auf diese Dienste, oftmals wegen der länderspezifischen Lizenzen, die Unternehmen zahlen müssen.… Bezahlte Online-Filme EU-weit nutzen – Schritt zum digitalen Binnenmarkt weiterlesen
Ralf Stegner: Torsten Albig hat Maßstäbe über den Tag hinaus gesetzt
Zur heutigen Erklärung des Ministerpräsidenten Torsten Albig erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD-Schleswig-Holstein Ralf Stegner: „Die heutige Erklärung von Ministerpräsident Torsten Albig hat die SPD mit großem Respekt und Dank für seine Leistung als Ministerpräsident unseres Landes aufgenommen. Torsten Albig war Regierungschef der Küstenkoalition und leider ist es der SPD Schleswig-Holstein am 7. Mai… Ralf Stegner: Torsten Albig hat Maßstäbe über den Tag hinaus gesetzt weiterlesen
Ministerpräsident Torsten Albig – Persönliche Erklärung
So, wie ich es meiner Partei schon unmittelbar nach der Wahl mitgeteilt habe, darf eine künftige Regierungsbildung zwischen progressiven Parteien in Schleswig-Holstein nicht an der Frage scheitern, wer diese Regierung führt. Da ich wie kein anderer für die Arbeit der Küstenkoalition in den letzten fünf Jahren stehe, diese Koalition durch die Wählerinnen und Wähler aber… Ministerpräsident Torsten Albig – Persönliche Erklärung weiterlesen
Unsere Autobahnen werden unter keinerlei Umständen privatisiert
Thomas Oppermann erklärt, warum die SPD-Fraktion weiter über die Bund-Länder-Finanzreform beraten will. Denn es geht dabei auch um weitreichende Grundgesetzänderungen. Das Video auf spdfraktion.de
Erfolgreich für Familien
Am 15. Mai ist Internationaler Tag der Familie. Das ist für die SPD-Bundestagsfraktion Anlass und Auftrag zugleich. Unsere Erfolge für Familien reichen vom gesetzlichen Mindestlohn über bessere Kinderbetreuung bis hin zu höheren staatlichen Geldleistungen für Familien. Und wir wollen mehr. „Der Internationale Tag für Familie ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Anlass und Auftrag zugleich.… Erfolgreich für Familien weiterlesen
Hannelore Kraft tritt von Ämtern zurück
Deshalb werde ich mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Landesvorsitzende der SPD und als stellvertretende Bundesvorsitzende zurücktreten, damit die NRWSPD eine Chance auf einen Neuanfang hat. Das vollständige Statement zum Wahlausgang auf nrwspd.de
„Sternstunde“ – Mai-Newsletter der EUROPA-SPD
Noch mal gut gegangen. So oder so ähnlich ging es vermutlich allen Europa-Befürwortern, als am vergangenen Sonntag die ersten Hochrechnungen zur Wahl in Frankreich veröffentlicht wurden. Zwar hatte Emmanuel Macron in den Umfragen deutlich vor der rechtsradikalen EU-Feindin Marine Le Pen gelegen, aber spätestens seit Brexit-Votum und Trump-Wahl hat das Vertrauen in Prognosen einen erheblichen… „Sternstunde“ – Mai-Newsletter der EUROPA-SPD weiterlesen
Martin Schulz gratuliert Natascha Kohnen
Ich gratuliere Natascha Kohnen ganz herzlich zu ihrem Erfolg bei der Mitgliederbefragung. Mit ihrem Engagement, ihrer Tatkraft und ihrer Erfahrung wird Natascha Kohnen gemeinsam mit der BayernSPD für eine sozialdemokratische Politik für die Menschen in Bayern kämpfen. Natascha Kohnen steht für gesellschaftlichen Zusammenhalt in einem wirtschaftlich starken und erfolgreichen Bayern. Gutes Zusammenleben und sozialer Zusammenhalt… Martin Schulz gratuliert Natascha Kohnen weiterlesen