Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern das Positionspapier „Fake News und Co.: Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken verbessern“ beschlossen und konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, um wirksamer gegen rechtswidrige Inhalte in sozialen Netzwerken vorzugehen. Die Koalition wird hierzu schnell einen Gesetzentwurf vorlegen. „Mit dem Positionspapier Fake News und Co.: Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken verbessern schlägt die SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche konkrete Maßnahmen… Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken verbessern weiterlesen
Autor: ThomasD
Bundestagsfraktion: MINT-Bildung jetzt stärken
Nicht nur für den Industriestandort Deutschland sind die Fächer Mathematik, Informatik, Natur- und Technikwissenschaften (MINT) von herausragender Bedeutung. In einer Welt, die zunehmend digitaler und vernetzter wird, müssen Menschen sich souverän und selbstverständlich bewegen können. Dass der MINT-Bildung dabei eine Schlüsselrolle zukommt, ist heute in einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung… Bundestagsfraktion: MINT-Bildung jetzt stärken weiterlesen
Mitgliederentscheid über den bayerischen Landesvorsitzenden
Im Zeitraum vom 03. April bis zum 11. Mai stimmen in einer Mitgliederbefragung 59.000 bayerische Genossinnen und Genossen über ihre/n neue/n Landesvorsitzende/n ab. Dem Votum stellen sich eine Frau und fünf Männer. Weitere Infos hier…
Die wichtigsten Zitate der Schulz-Rede in Vilshofen
Von der AfD bis Erdogan ließ SPD-Kanzlerkandidat bei seiner Rede zum Politischen Aschermittwoch in Vilshofen kaum ein Thema aus. Eine Übersicht auf vorwärts.de
Meinungs- und Pressefreiheit muss auch in der Türkei verteidigt werden
Martin Dörmann, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion: Die Verhängung der Untersuchungshaft für den deutsch-türkischen Korrespondenten der WELT, Deniz Yücel, ist ein weiterer schwerer Schlag gegen die Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei. Wir fordern die zuständigen türkischen Stellen auf, die staatliche Politik der Einschüchterung zu beenden und Deniz Yücel sowie weitere inhaftierte Journalistinnen… Meinungs- und Pressefreiheit muss auch in der Türkei verteidigt werden weiterlesen
Außerordentlicher Parteitag
Am 19.03. findet in Berlin ein außerordentlicher Parteitag in Berlin statt. Wichtigste Punkte sind: Neuwahl des Parteivorsitzenden und Nominierung des Kanzlerkandidaten. Weitere Informationen: https://www.spd.de/partei/ausserordentlicher-bundesparteitag-2017/
Neues Layout im WebSoziCMS
Ein neues responsives Layout steht seit kurzem im WebSoziCMS zur Auswahl bereit. Die Besonderheit ist, dass für die Blöcke eine große Auswahl an unterschiedlicher Farbgebung möglich ist. Man kann sich damit an das Layout von spd.de annähern. Weitere Informationen zum Layout gibt es hier: https://www.websozicms.de/index.php?title=Websozis2015_r
Politischer Aschermittwoch Vilshofen
Lieveblog vom Politischen Aschermittwoch der SPD in Vilshofen mit Martin Schulz und Österreichs Bundeskanzler Christian Kern. Im Netz kann man die Reaktionen auch unter #pam17 verfolgen. Livestream auf bayernspd.de Hier geht´s zum Liveblog: https://bayernspd.de/liveblog/
Zeit für mehr Gerechtigkeit
SPD macht bei Managergehältern Druck Millionenschwere Gehälter und Bonuszahlungen sorgen regelmäßig für Aufregung. Die SPD will den Spielraum der Unternehmen künftig per Gesetz einengen. „Eine solche Regelung ist überfällig!“, sagte der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Die SPD will den Steuerbonus bei hohen Managergehältern per Gesetz begrenzen und erhöht damit den Druck auf die Union. Die… Zeit für mehr Gerechtigkeit weiterlesen
Rede von Martin Schulz „Arbeit in Deutschland“
Der designierte Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD hielt am 20.02.2017 in Bielefeld eine eindrückliche Rede auf der Arbeitnehmerkonferenz „Arbeit in Deutschland“. Der Wortlaut hier