„DAS SAARLAND HAT ROT GEWÄHLT!“ Sensationeller SPD-Wahlsieg an der Saar, Anke Rehlinger wird neue Ministerpräsidentin! Vertrauen, Glaubwürdigkeit und Kompetenz haben die Wahl entschieden. „Das Ergebnis harter Arbeit.“ Machtwechsel im Saarland. Nach 23 Jahren liegt die SPD wieder vor der CDU – und zwar deutlich! Dem vorläufigen Ergebnis zufolge hat die SPD einen Vorsprung von 15… ANKE REHLINGER WIRD NEUE MINISTERPRÄSIDENTIN weiterlesen
Autor: ThomasD
KAMPF GEGEN ALTERSARMUT
ERWERBSMINDERUNGSRENTEN STEIGEN DEUTLICH Die SPD-geführte Bundesregierung plant erhebliche Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will höhere Renten für rund drei Millionen Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig sind. Ein Plus von bis zu 7,5 Prozent. „Mit dem Zuschlag zur Erwerbsminderungsrente machen wir deutlich: Wir stehen auch in diesen Zeiten an der Seite… KAMPF GEGEN ALTERSARMUT weiterlesen
ENERGIEKOSTEN: UNSER ENTLASTUNGSPAKET FÜR DICH.
Im Kampf gegen die stark gestiegenen Energiepreise setzt die Koalition auf mehr Effizienz und zusätzliche Entlastungen für die Menschen – zum Beispiel weniger Energiesteuern, ein Gehaltszuschuss, höhere Einmalzahlungen für alle, die wenig Geld haben. Und: Ein 9-Euro-Monatsticket für Bus und Bahn. Elf Stunden lang hatten SPD, Grüne und FDP seit Mittwochabend im Koalitionsausschuss Einzelheiten des… ENERGIEKOSTEN: UNSER ENTLASTUNGSPAKET FÜR DICH. weiterlesen
ANKE REHLINGER IM INTERVIEW
KLARE HALTUNG IN BEWEGTEN ZEITEN Am Sonntag ist Saarland-Wahl. Anke Rehlinger will für einen Wechsel an der Spitze des Landes sorgen. Im Gespräch verdeutlicht die SPD-Spitzenkandidatin, wie sie vor allem bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen will. Mit Putins Krieg in der Ukraine hat sich Europa verändert. Was sagen Sie zu den aktuellen Entwicklungen?Anke Rehlinger: Das… ANKE REHLINGER IM INTERVIEW weiterlesen
KANZLER IN DER GENERALDEBATTE DES BUNDESTAGES
ZEIGEN, „WAS WIR GEMEINSAM BEWEGEN KÖNNEN“ Ein Staat, der für Sicherheit sorgt – und gleichzeitig in die Zukunft investiert. In der Generaldebatte zu den Haushaltsberatungen im Bundestag hat der Kanzler den Anspruch der Regierung unterstrichen – und zeigte sich überzeugt, dass wir „gestärkt aus der Krise hervorgehen“. Insgesamt 457,6 Milliarden Euro sieht der Bundeshaushalt für… KANZLER IN DER GENERALDEBATTE DES BUNDESTAGES weiterlesen
Der Verteidigungshaushalt ist ein Beitrag zur Sicherheit im Wandel
Angesichts des rücksichtslosen russischen Angriffskrieges auf die Ukraine investiert der Verteidigungshaushalt in die Sicherung des Friedens und leistet einen wichtigen Beitrag im Rahmen unserer Bündnisverpflichtungen. Mit den notwendigen Investitionen für wichtige Beschaffungsvorhaben geben wir Sicherheit im Wandel. „Der diesjährige Verteidigungshaushalt hat ein Gesamtvolumen von 50,3 Milliarden Euro. Hinzu kommt das angekündigte Sondervermögen in Höhe von… Der Verteidigungshaushalt ist ein Beitrag zur Sicherheit im Wandel weiterlesen
SAARLANDWAHL AM SONNTAG
ZEIT FÜR EINEN WECHSEL IM SAARLAND Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei einem Wahlkampfauftritt im Saarland für die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger stark gemacht. „Wir brauchen eine starke Landesregierung. Anke Rehlinger ist die richtige Ministerpräsidentin“, sagte er am Freitag in Neunkirchen. Anke Rehlinger habe in den letzten Jahren als Wirtschaftsministerin gezeigt, „dass sie die Probleme genau… SAARLANDWAHL AM SONNTAG weiterlesen
REKORDPLUS BEI DEN RENTEN
BIS ZU 6,12 PROZENT: RENTEN STEIGEN IM JULI DEUTLICH Die Renten steigen zum 1. Juli kräftiger als bislang angenommen. Rentnerinnen und Rentner im Osten erhalten über sechs Prozent mehr Geld, im Westen steigen die Bezüge um mehr als fünf Prozent. „Das ist eine gute Nachricht für die Menschen, die durch ihre Arbeit jahrelang den Laden… REKORDPLUS BEI DEN RENTEN weiterlesen
MILLIARDENSCHWERE ENTLASTUNGEN KOMMEN
IM KABINETT BESCHLOSSEN Um die steigenden Energiepreise abzufedern, hat die Regierung ein erstes, milliardenschweres Entlastungspaket beschlossen. Weitere Entlastungen kommen in Kürze. Die steigenden Energiepreise treffen viele Menschen hart. Deshalb hat das Kabinett am Mittwoch mehrere Entlastungsmaßnahmen auf den Weg, auf die sich SPD, Grüne und FDP bereits vor dem Überfall Putins auf die Ukraine grundsätzlich geeinigt… MILLIARDENSCHWERE ENTLASTUNGEN KOMMEN weiterlesen
SOZIALER WOHNUNGSBAU – FÖRDERUNG VERDREIFACHT!
Viel mehr bezahlbare Wohnungen – das ist ein Versprechen der Ampel-Koalition. Und noch vor Ablauf der ersten hundert Tage Regierungszeit belegt Bauministerin Klara Geywitz, dass sie Tempo machen will: Die Förderung für den sozialen Wohnungsbau soll verdreifacht werden. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr und die Eckwerte bis 2026 beschlossen… SOZIALER WOHNUNGSBAU – FÖRDERUNG VERDREIFACHT! weiterlesen