Gedenken und Erinnern: Vor 80 Jahren begann der Zweite Weltkrieg durch den deutschen Überfall auf Polen Am 1. September vor 80 Jahren überfielen deutsche Truppen Polen und lösten damit den Zweiten Weltkrieg aus. Der Krieg mit seinem millionenfachen Leid und Tod ist ein Sinnbild des Schreckens und der Verachtung des Lebens. Bisher fehlt eine Erinnerungs-… Marianne Schieder zum deutschen Überfall auf Polen vor 80 Jahren weiterlesen
Autor: ThomasD
Kerstin Tack zur Mittelstandsstrategie von Altmaier
Kerstin Tack erteilt wesentlichen Teilen der Mittelstandsstrategie von Wirtschaftsminister Altmaier eine Absage: Es wird keine Aufweichung rund um den Mindestlohn geben – keine Reduzierung der Dokumentationen und keine Begrenzung der Auftraggeberhaftung. „Es ist gut, dass Peter Altmaier mit den Eckpunkten seiner Mittelstandsstrategie jetzt deutlich macht, wofür CDU und CSU stehen. Seine arbeitsmarktpolitischen Vorstellungen sind mit der SPD-Fraktion jedoch nicht… Kerstin Tack zur Mittelstandsstrategie von Altmaier weiterlesen
Wir brauchen beim Fliegen einen Mindestpreis
Sören Bartol sieht in dem Vorschlag der CSU zu einem Aufschlag auf Billigflugtickets eine Möglichkeit: „Dann ist mit der Preistreiberei nach unten auf Kosten von Beschäftigten und Klimaschutz ganz schnell Schluss“. „Es kann nicht sein, dass Fliegen mit Hilfe von Preisdumping billiger ist als das klimafreundliche Bahnfahren. Daher brauchen wir beim Fliegen einen Mindestpreis. Für Tickets,… Wir brauchen beim Fliegen einen Mindestpreis weiterlesen
Kerstin Tack zu Jahresgutachten Paritätischer Sozialverband
Kerstin Tack, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zum Jahresgutachten zur sozialen Lage in Deutschland, das der Paritätische Sozialverband an diesem Donnerstag vorgestellt hat. „Die Studie zeigt: Die Initiativen der SPD-Fraktion treffen voll ins Schwarze. Es ist das Gebot der Stunde, den sozialen Zusammenhalt zu stärken und dafür zu sorgen, dass es eine Umverteilung von oben… Kerstin Tack zu Jahresgutachten Paritätischer Sozialverband weiterlesen
Vermögensteuer wieder einführen!
Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und die Spaltung unserer Gesellschaft zu stoppen, brauchen wir eine vernünftige Besteuerung sehr großer Vermögen. Es geht um Multimillionäre und Milliardäre. Sie sollen einen größeren Anteil für die nötigen Investitionen beitragen – für die Infrastruktur, für bezahlbares Wohnen… Vermögensteuer wieder einführen! weiterlesen
Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview
„Vermögensteuer wird keine Arbeitsplätze gefährden“ Das Interview auf rp – https://rp-online.de/politik/deutschland/kommissarischer-spd-chef-thorsten-schaefer-guembel-vermoegensteuer-wird-keine-arbeitsplaetze-gefaehrden_aid-45256001
Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und… Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern weiterlesen
Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes
Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große… Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes weiterlesen
Brexit: Johnson will offenbar nicht aus der Rolle des Populisten heraus
SPD-Fraktionsvizechef Post stellt klar: Das, was der britische Premier als Verhandlungsangebot bisher an die EU übermittelt hat, sind Wünsch-Dir-Was-Ideen, die nichts mit der realen Verhandlungskonstellation zu tun haben. „Bei Boris Johnson hat man leider den Eindruck, dass er nicht aus der Rolle des Populisten heraus will – oder es gar nicht kann. Das, was er als… Brexit: Johnson will offenbar nicht aus der Rolle des Populisten heraus weiterlesen
Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener. „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,… Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein weiterlesen