Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren… „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“ weiterlesen
Kategorie: Europa
Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament
Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden.“ „Wer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen.… Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament weiterlesen
„Geräte reparieren statt wegwerfen“
Neue EU-Regeln für Haushaltsgeräte Die SPD-Europaabgeordnete Delara Burkhardt aus dem Umweltausschuss des Europäischen Parlaments kommentiert die neuen EU-Regeln für Ökodesign sowie für die Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Produkten, die die Europäische Kommission am Dienstag, 1. Oktober 2019, vorgeschlagen hat: „Das ist ein ist ein wichtiger Schritt zu mehr Umwelt- und Verbraucherschutz. Erstmals werden neben höheren… „Geräte reparieren statt wegwerfen“ weiterlesen
Achim Post zum britischen Parlament/Boris Johnson
Achim Post, SPD-Fraktionsvize, hofft, dass das britische Parlament die Pläne von Premier Johnson in Sachen Chaos-Brexit durchkreuzt. Schließlich gehe es auch um die Selbstbehauptung des Parlamentarismus. „Es ist nur zu hoffen, dass das britische Parlament Premier Johnson heute in die Parade fährt und seinen Chaos-Brexit-Kurs durchkreuzt. Ein No-Deal-Brexit wäre ein gigantisches Wohlstandsvernichtungsprogramm zuallererst für Großbritannien. Zugleich geht… Achim Post zum britischen Parlament/Boris Johnson weiterlesen
Marianne Schieder zum deutschen Überfall auf Polen vor 80 Jahren
Gedenken und Erinnern: Vor 80 Jahren begann der Zweite Weltkrieg durch den deutschen Überfall auf Polen Am 1. September vor 80 Jahren überfielen deutsche Truppen Polen und lösten damit den Zweiten Weltkrieg aus. Der Krieg mit seinem millionenfachen Leid und Tod ist ein Sinnbild des Schreckens und der Verachtung des Lebens. Bisher fehlt eine Erinnerungs-… Marianne Schieder zum deutschen Überfall auf Polen vor 80 Jahren weiterlesen
SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab
Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer. Das Statement im Wortlaut.Die Europäische Union (EU) steht vor… SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab weiterlesen
Private Seenotrettung darf nicht behindert oder kriminalisiert werden!
Die Kapitänin der Sea-Watch 3 wurde in Italien verhaftet. Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kritisiert das scharf und macht deutlich, was jetzt in Europa passieren muss. „Europa muss alles tun, um Menschen zu retten und so schnell wie möglich eine öffentliche Seenotrettung aufbauen. Bis dahin muss private Seenotrettung ermöglicht und nicht behindert oder gar kriminalisiert werden.… Private Seenotrettung darf nicht behindert oder kriminalisiert werden! weiterlesen
Jetzt SPD wählen! Für ein soziales Europa.
Wir wollen das freie, das starke und soziale Europa. Und klar sind wir auch im Kampf gegen Rechts. Die Konservativen sind es nicht. Mit ihrem Europa der Banken und Konzerne haben sie die Rechtspopulisten stark gemacht. Die SPD steht für ein Europa für die Menschen. Wir wollen: …das soziale Europa. Mit Mindestlöhnen, von denen man leben… Jetzt SPD wählen! Für ein soziales Europa. weiterlesen
Nach May-Rücktritt: Neuwahlen, keine Hinterzimmer-Deals
Premierministerin Theresa May hat heute ihren Rücktritt angekündigt. Für Fraktionsvize Achim Post ist das ein lange überfälliger Schritt. Der Verhalten der konservativen Partei im Brexit-Prozess sei unwürdig. „Der Rücktritt von Premierministerin May ist überfällig, kommt aber viel zu spät. Mit ihrem nicht enden wollenden Starrsinn hat Theresa May einen politischen Scherbenhaufen angerichtet. Das Brexit-Chaos, das die… Nach May-Rücktritt: Neuwahlen, keine Hinterzimmer-Deals weiterlesen
Zukunft und Zusammenhalt -Kommt zusammen für Europa!
Das SPD-Präsidium hat am 29.04.2019 in der Resolution „Zukunft und Zusammenhalt in Europa. Kommt zusammen!“ die Schwerpunkte für den Wahlkampf bis zur Europawahl am 26. Mai vorgestellt. Es geht um die Menschen und ihre Zukunft – in einem sozialen Europa. 27 Tage vor der Europawahl warf SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Konservativen vor, sich nicht klar genug… Zukunft und Zusammenhalt -Kommt zusammen für Europa! weiterlesen