Immer mehr Aufgaben sollen von der EU übernommen werden. Dass der Finanzrahmen nicht mehr funktioniert, zeigte sich eindrücklich in der notwendigen Finanzierung der Flüchtlingspolitik. Damit die EU liefern kann, braucht sie auch vernünftige Mittel. Harte Verhandlungen stehen bevor. → weiterlesen
Kategorie: Europa
SPD in Europa: Pflanzenschädlinge müssen draußen bleiben
Werden Pflanzen nach Europa importiert, können ungewollt Schädlinge mit eingeführt werden. Zum besseren Schutz sollen neue Regeln beitragen, über die wir Europaabgeordnete am Mittwoch abstimmen. → weiterlesen
EU-Kommission: Unternehmenssteuerreform
Die EU-Kommission startet einen neuen Versuch, die Steuern von Unternehmen im EU-Raum zu vereinheitlichen und das Modell des Kleinrechnens und Verschieben von Gewinnen zu verhindern. Die Meldung auf der Seite der Vertretung der EU in Deutschland
SPD in Europa: Entwicklung in Ungarn und Polen – Demokratie und Rechtsstaat schützen
In Ungarn und Polen untergraben nationalkonservative Regierungen Rechtsstaat, Demokratie und Grundrechte. Die Europäische Union hat derzeit keine wirksamen Instrumente zum Schutz. Das muss sich ändern. weiterlesen
Zweiter Oktober-Newsletter der Europa-SPD
Es geht um Chancengleichheit, Solidarität und Frieden Liebe Leserinnen und Leser, wir Sozialdemokraten treten ein für Chancengleichheit, Solidarität und Frieden in Europa. Der Einsatz für diese Ideen ist umso wichtiger nach dem Brexit-Votum, in Zeiten eines erstarkenden Populismus und Nationalismus sowie der Gefahr einer rechtsradikalen Präsidentin Frankreichs. Die Bürger Europas haben uns zur zweitgrößten Fraktion… Zweiter Oktober-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
Oktober-Newsletter der Europa-SPD
Für ein faires und freies Europa Liebe Leserinnen und Leser, für uns ist klar: Globalisierung braucht Regeln. Wir unterstützen nur eine moderne Handelspolitik, die unsere demokratischen Rechte nicht gefährdet und damit nicht nur freien Handel ermöglicht, sondern auch fairen. Wir haben es uns in den vergangenen Wochen nicht einfach gemacht. Im Gegensatz zu anderen Parteien… Oktober-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
September-Newsletter der Europa-SPD
Europa muss wieder Zukunftsanker werden Liebe Leserinnen und Leser, die Europäische Union braucht einen entschiedenen Politikwechsel, um an ihren Krisen und Herausforderungen nicht zu zerbrechen. Dazu gehören die Lage der Flüchtenden an Europas Außengrenzen, hohe Arbeitslosigkeit und lahmendes Wachstum – insbesondere im Süden der Union – sowie die akute Gefahr terroristischer Anschläge. Ereignisse wie das… September-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
Info der Woche: Entspannungspolitik: Wir machen das
Dialog statt Säbelrasseln Krisen überall auf der Welt. Wir stehen ein für das Völkerrecht und die Grundwerte der europäischen Friedensordnung. Wir setzen uns ein für Sicherheit durch Dialog, nicht durch Konfrontation. Dafür steht niemand so klar wie SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Die SPD hat eine große Tradition als Friedenspartei. So nahm Willy Brandt – gegen große… Info der Woche: Entspannungspolitik: Wir machen das weiterlesen
Livestream von der Programmkonferenz Europa
Im Livestream: Programmkonferenz Europa Intensive Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern, Fachleuten und der gesamten Partei bestimmen den Weg der SPD zum Programm für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Dabei sind Martin Schulz, Sigmar Gabriel, Heiko Maas, Barbara Hendricks und Thomas Oppermann. Weitere Impulse kommen u.a. von Ernst-Ulrich von Weizsäcker vom Club of Rome, von Regine… Livestream von der Programmkonferenz Europa weiterlesen
Info der Woche: Europa nach dem Referendum
Neue Impulse Das gemeinsame europäische Haus ist ein Versprechen für Frieden und Wohlstand. Nur wo ist die Begeisterung hin? Wir brauchen neue, starke Impulse. Die Entscheidung der Briten für den Brexit war falsch. Ein Weckruf für uns alle – für einen Aufbruch, jetzt! Wir brauchen vor allem Klarheit: Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens müssen schnell… Info der Woche: Europa nach dem Referendum weiterlesen