Neue Impulse Das gemeinsame europäische Haus ist ein Versprechen für Frieden und Wohlstand. Nur wo ist die Begeisterung hin? Wir brauchen neue, starke Impulse. Die Entscheidung der Briten für den Brexit war falsch. Ein Weckruf für uns alle – für einen Aufbruch, jetzt! Wir brauchen vor allem Klarheit: Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens müssen schnell… Info der Woche: Europa nach dem Referendum weiterlesen
Kategorie: Europa
Juni-Newsletter der Europa-SPD
Fairplay für Europa Liebe Leserinnen und Leser, der Juni wird ein spannender Monat für Europa. Am kommenden Freitag in Saint-Denis, nördlich von Paris, eröffnen die Franzosen gegen die Rumänen die Fußball-EM. Es werden wieder Millionen zuschauen, wenn sich Europa in sportlichem und hoffentlich fairem Wettbewerb misst. Wir freuen uns darauf! Und nicht nur das: Wir… Juni-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
Mai-Newsletter der Europa-SPD
So wird es kein TTIP geben Liebe Leserinnen und Leser, die TTIP-Leaks mit der US-amerikanischen Verhandlungsposition haben diese Woche Aufsehen erregt. Unsere Linie ist nach wie vor eindeutig: Globalisierung braucht Regeln. Ein Instrument dafür ist die europäische Handelspolitik. Nur gemeinsam können die EU-Staaten beinhart für fairen Welthandel streiten. Ein Abkommen könnte das Potential bieten, faire… Mai-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
Bürgern Kontrolle über ihr digitales Leben zurückgeben
Über die Einigung für alle Sprachversionen des EU-Datenschutzpakets im Innenausschuss des Europäischen Parlamentes äußert sich Birgit Sippel, MdEP „Es geht bei der EU-Datenschutzreform um nicht weniger, als den Bürgern endlich mehr Kontrolle über ihr digitales Leben zu geben. Die Entscheidung im Innenausschuss ist die vorletzte Etappe, bevor das Mammutprojekt Datenschutz-Paket in Kraft treten kann.“ –>… Bürgern Kontrolle über ihr digitales Leben zurückgeben weiterlesen
April-Newsletter der Europa-SPD
Weckrufe zur Lösung europäischer Herausforderungen Die Explosionen vor Ostern am Brüsseler Flughafen und in der Metro haben uns erschüttert. Wie viele Mitarbeiter der EU-Kommission und Journalisten bewegen sich auch unsere Kolleginnen und Kollegen regelmäßig dort, wo die Bomben zündeten. Die irrsinnigen Anschläge werden uns nicht vom Einsatz für Freiheit und Chancengleichheit abhalten. Europa und die… April-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
März-Newsletter der Europa-SPD
Flüchtlingspolitik – Rückkehr der Innengrenzen erschüttert europäischen Zusammenhalt Liebe Leserinnen und Leser, vielleicht wachen wir in drei Monaten auf und stellen fest, dass es die Europäische Union, wie wir sie kennen, nicht mehr gibt. Diese Wahrheit ist radikal und schonungslos. Lange weggelächelt und ignoriert, legt sie sich nun wie ein Schatten über die hektischen Beratungen… März-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen
Zum Internationalen Frauentag ruft die EU-Kommission zu mehr Gleichberechtigung auf
Mehrere EU-Kommissare haben zum Weltfrauentag zu mehr Gleichstellung von Frau und Mann aufgerufen – innerhalb der EU und Weltweit. In der Erklärung heißt es unter anderem: „Es ist wichtig, dass wir uns weiter bemühen, Gleichheit von Männern und Frauen in die ganze Bandbreite unserer vielfältigen politischen Maßnahmen einzubinden, in allen unseren Mitgliedstaaten und in allen… Zum Internationalen Frauentag ruft die EU-Kommission zu mehr Gleichberechtigung auf weiterlesen
Ausbau der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung wird von EU gefördert
Mit 131 Millionen Euro fördert die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten zur Modernisierung ihrer Verwaltungen, damit diese mit digitalisierten Verwaltungsprozessen effizienter und schneller arbeiten können. Das von 2016 – 2020 laufende ISA² Programm baut dabei auf seinen erfolgreichen Vorgänger auf und soll die schon bestehenden grenzüberschreitenden E-Government-Lösungen verbessert und ausgebaut werden. Weitere Informationen bei der EU-Kommission
„Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz“
Birgit Sippel, SPD-Europaabgeordnete für den Bereich Südwestfalen kritisiert den Ersatz für die gekippte Safe-Harbor-Regelung. „Die Einigung ist alter Wein in neuen Schläuchen“, sagt die innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: „Ein schicker neuer Name – Privacy Shield statt Safe Harbor – macht noch keinen Grundrechtsschutz für EU-Bürger. Auf Basis dessen, was bisher über den… „Ein neuer Name macht keinen besseren Rechtsschutz“ weiterlesen
Januar-Newsletter der Europa-SPD
Zukunft geht nur gemeinsam Das neue Jahr begann mit widerlichen Übergriffen Krimineller in Köln, Hamburg und Stuttgart. Fast ebenso unerträglich wie die Taten selbst ist die rassistische Weise, auf die sie mit der Zuwanderungsdebatte in Europa vermischt werden. Die hetzerische Auseinandersetzung hat das Potenzial, die Stimmung in Deutschland kippen zu lassen. Aber nicht zuletzt an… Januar-Newsletter der Europa-SPD weiterlesen